Informationen zu Kolumne

Politik, Seite 23

Carl Schmitt und seine Neue Ordnung

Ein Freund schlug mir vor einer Weile vor, die Serie „The Man in the High Castle“ zu sehen. Gegenstand der auf einem dystopischen Roman der 1960er Jahre beruhenden Amazon-Produktion ist ein dystopischer alternativer Geschichtsverlauf, in dem die Nazis den Krieg gewonnen haben. Eigentlich weiß ich, wie eine Welt aussehen würde, in der die Nationalsozialisten den Krieg gewonnen hätten. Es gäbe einen Staat, dem konstitutionell das Führerprinzip zugrunde läge. Es gäbe keine Gewaltenteilung, keine checks and balances. Er würde alles ablehnen, was nach liberaler Gesellschaft oder Individualismus riecht. Es wäre der Primat des Kollektivismus.

Von in Bildung Gastbeiträge Geisteswissenschaften Politik Recht am 21. August 2017

Sicherungsverwahrung

In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.

Von in Bildung Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 19. August 2017

Papier ist geduldig – Videovernehmung jetzt!

In Strafverfahren wird immer noch protokolliert wie zu Kaisers Zeiten. Papier ist zwar geduldig, die Protokolle dokumentieren aber nicht die Aussagen, sondern nur das, was der jeweilige Vernehmer davon aufgenommen hat. Es ginge besser. Im Interesse beider Seiten und der Wahrheitsfindung. Ein Appell für die Videovernehmung.

Von in Politik Recht Recht klar am 5. August 2017

Maduros Diktatur

Nicolas Maduro macht ernst: In einer Farce von Abstimmung hat er eine willfährige Verfassungsgebende Versammlung wählen lassen. Der Auftrag des Machthabers an das Gremium ist klar: Die Entmachtung von Parlament und Justiz. Venezuela nimmt klaren Kurs in Richtung Diktatur. Die Staatengemeinschaft muss handeln.

Von in La vida Tombola Politik am 1. August 2017

Ein Grundeinkommen, das die Ärmsten ärmer macht?

Wenn je nach Schule Geldmenge oder Masseneinkommen Inflation treiben: Warum sorgt sich niemand, dass ein Grundeinkommen gerade die Ärmsten, die nach aktuellen BGE-Modellen keinen Einkommenszuwachs erleben würden, Inflationsbereinigt schlechter stellt?

Von in Politik am 30. Juli 2017

Ralf und wie er die Welt sah

Nachdem SPD-Vizechef Ralf Stegner auf Twitter erklärt hatte, dass die Gewalttäter vom G20-Gipfel in Hamburg keine anständigen Linken sein könnten, brach ein Shitstorm über den Mann aus Bordesholm ein. In der Sache ist die Kritik berechtigt. Keine Ideologie und keine Idee kann von vornherein für Immun gegenüber Gewalt erklärt werden.

Von in La vida Tombola Politik am 17. Juli 2017

Hamburg – Die Fragen

Die Krawalle von Hamburg sind gerade mal eine Woche alt und der Kampf um die Deutungshoheit ist in vollem Gange. Statt sachlicher Aufarbeitung der Geschehnisse werden diese instrumentalisiert, um politische Vorteile zu erzielen und den politischen Gegner zu schwächen. Dabei gibt es noch viele berechtigte Fragen.

Von in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2017

Falsches Spiel mit Leopoldo Lopez?

Venezuelas Oberster Gerichtshof hat Oppostionsführer Leopoldo Lopez überraschend aus der Haft in den Hausarrest entlassen. Ein Gnadenakt des Maduro-Regimes für einen Schwerkranken? Oder steckt hinter dieser überraschenden Wende doch politisches Kalkül? Es wird spannend zu sehen, wie beide Seite aus der Freilassung Nutzen schlagen wollen.

Von in La vida Tombola Politik am 10. Juli 2017