Informationen zu Kolumne

Politik, Seite 24

Hamburg, das Demonstrationsrecht und die Gewalt

Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Juli 2017

Der angebliche Sprachverfall

Felix Phillip Ingolds Attacke auf zeitgenössische Literatur ist schon ein paar Monate alt. Sören Heim hält sie dennoch einer Antwort für würdig. Schon weil sich an ihr schärfer umreißen lässt, wie man moderne Kunst kritisieren kann – und wie nicht.

Von in Politik am 2. Juli 2017

Europa braucht die europäische Vereinigung

Die Geschichte Europas ist eine Historie von Kriegen, Besetzungen, Grenzverschiebungen, von Vertreibung, Unterdrückung und Elend, eine Chronik von großen Erfindungen, von Demokratien und dem Sturz von Despoten, der bedeutsamen Ideen und mutigen Taten; Europa war über die Zeiten innovativ im Morden und Bewahren, in Menschenverachtung und Humanismus. Nur ein Teil, der gute, der menschliche, soziale und demokratische Teil der Geschichte sollte den heutigen Europäern jener sein, der ihr Handeln bestimmt.

Von in Politik am 23. Juni 2017

Jamaikamännchen

In Spanien gibt es Podemos, in Frankreich Jean-Luc Mélenchon und Emmanuel Macron, bei den Anglos Jeremy Corbyn und Bernie Sanders. In Deutschland ist außer der Kanzlerin niemand so erfolgreich wie Robert Habeck.

Von in Gastbeiträge Politik am 20. Juni 2017

Pykas Stresstest für Konservative – Ein Versuch zu bestehen

In ihrem Essay “Über die Leiden der Neuen Konservativen” bei den Salonkolumnisten fragt Jennifer Nathalie Pyka ob der Konservatismus bloß einen Stresstest durchlebt oder gerade durch einen Populismus sozial-nationalistischer Couleur ersetzt wird. Für diese Herausforderung sollte man als Konservativer dankbar sein. Denn der Konservativismus droht tatsächlich in einer rein negativen Fixierung auf Angela Merkel, die Linken und den Islam verloren zu gehen.

Von in Gastbeiträge Politik am 20. Juni 2017

Eine vertane Chance der russischen Demokratie? Der bolschewistische Putschversuch vom Juli 1917 und seine unerwarteten Folgen

Vor etwa hundert Jahren – im Juli 1917 – erlitten die Bolschewiki bei ihrem Versuch, die im Februar 1917 errichtete „erste“ russische Demokratie zu beseitigen, ein totales Fiasko. Die Ausmaße ihrer Niederlage erinnern an das Debakel, das 6 Jahre später eine andere totalitäre Partei, diesmal rechter Prägung, erleben musste. Ich meine damit den Hitler-Putsch vom 9. November 1923. Auch die Nationalsozialisten unterschätzten damals die Kampfentschlossenheit ihrer demokratischen Widersacher. Dass die Verlierer vom Juli 1917 bzw. vom November 1923 es aber vermocht hatten, ihr jeweiliges Debakel recht glimpflich zu überstehen und einige Zeit später ihre politischen Triumphe feierten, gehört zu den schmerzlichsten Kapiteln der neuesten russischen bzw. deutschen Geschichte.

Von in Bildung Geisteswissenschaften Politik Russland zwischen West und Ost am 19. Juni 2017

Eine Option namens Tegel

Am 24. September stimmen die Berliner ab, ob der Flughafen Tegel offen gehalten werden soll. Zwar warnt der Senat vor einem Weiterbetrieb. Angesichts vieler offener Fragen beim immer noch nicht fertiggestellten neuen Großflughafen und dem weltweit wachsenden Flugverkehr, sollte man die Option Tegel jedoch nicht leichtfertig ad acta legen.

Von in La vida Tombola Politik am 19. Juni 2017

Kein Mord?

Ein seit 6 Monaten in Deutschland lebender Tschetschene sticht wegen angeblicher Untreue 19 Mal mit einem Messer auf seine Frau ein, wirft sie dann aus dem Fenster und schneidet ihr danach die Kehle durch. Das Gericht verurteilt ihn nicht als Mörder, sondern wegen Totschlags zu 13 Jahren Haft. Die Empörung ist groß. Ist da was schief gelaufen? Ist das ein Skandal?

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 17. Juni 2017

Demokratie braucht Grenzen

Grenzen trennen Menschen, sie schließen aus und markieren Differenzen, statt Gleichheit zu schaffen. Dennoch sind Grenzen unverzichtbar für die Demokratie. Ein Gastbeitrag von Thomas Kestler.

Von in Politik am 12. Juni 2017

Das alte Amerika

Das Pariser Abkommen allein bewirkt nicht viel. Aber mit ihm wird der Kampf gegen den Klimawandel in eine neue Richtung gelenkt. Die USA wird von der Lokomotive zum Geisterfahrer. Nicht nur beim Klimaschutz.

Von in Politik am 9. Juni 2017

May hat es verzockt

Die britischen Konservativen haben bei den Parlamentswahlen ihre absolute Mehrheit verloren. Zugewinne konnte die Labour Party unter Jeremy Corbyn verbuchen. Dennoch bleiben die Tories stärkte Kraft. Ungewiss ist die Zukunft von Regierungschefin Theresa May. Die Verluste gehen auf ihr Konto.

Von in La vida Tombola Politik am 9. Juni 2017

Sag mir, wo Du stehst

Nach ihrem Aufritt beim DFB-Pokalfinale steht Helene Fischer erneut in der Kritik. Dieses Mal wirft ihr der Frontmann der „Toten Hosen“, Campino, in einem Interview indirekt zu wenig politische Haltung vor. Dabei schießt der Punkveteran über das Ziel hinaus. Es ist ein gesellschaftlicher Fortschritt, dass Künstler in keine politischen Bekenntnisse mehr ablegen müssen. In der DDR war das anders. Da hieß es auch in der Musik oft: „Sag mir, wo Du stehst!“

Von in Kultur La vida Tombola Politik am 7. Juni 2017

Die Bullys von Burg Schreckenstein

Sören Heim schaut sich die beliebten Schreckenstein-Bücher nochmal an, die er als Kind verschlungen hat. Und findet neben noch immer netten Geschichten einen gar nicht netten Gemeinschaftskult, Lob des Mobbings inklusive

Von in Politik am 4. Juni 2017

Gröhe und das Recht zu sterben

Bereits im März hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in bestimmten Ausnahmefällen die Erlaubnis zum Erwerb einer tödliche Dosis Natrium-Pentobarbital zum Zwecke der Selbsttötung erteilen muss. Aber Gesundheitsminister Gröhe stellt sich quer.

Von in Politik Recht Recht klar am 3. Juni 2017