Fakten sind denen, die Wut und Hass zum parteipolitischen Vorteil ausnutzen, völlig egal. Warum man gar nicht erst öffentlich mit denen reden sollte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 3. November 2018Die Ausländerbehörde beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt wollte einen Ivorer nach Italien abschieben. Dass der gerade mit seiner Frau im Kreißsaal auf die Geburt seines Kindes wartete, störte die Beamten offenbar nicht. Eine ganz üble Geschichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Oktober 2018Die Allgmeinmedizinerin Kristina Hänel wurde wegen eines Verstoßes gegen das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihre Berufung wurde zurückgewiesen. Um was geht es da eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 20. Oktober 2018Nach meiner Kolumne von letzter Woche erhielt ich einige Kommentare, die meine Forderung nach einer Beschlagnahme der kirchlichen Unterlagen bezüglich des sexuellen Missbrauchs von Kindern für unsinnig hielten, weil ja ein Großteil der Taten bereits verjährt sei. Aber ganz so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 13. Oktober 2018Die Studie über den sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche brachte schon einiges ans Licht. Das darf aber nicht das Ende, sondern es muss der Anfang staatlicher Ermittlungen sein.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Recht am 6. Oktober 2018Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen den Präsidenten der Bundespolizei, Dr. Romann, wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung. Rainer Wendt, immer noch Vorsitzender der DPolG gefällt das nicht. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. September 2018Illegale Parteispenden begleiten die Bundesrepublik seit ihren Anfängen. Offenbar will auch die Partei, die anders sein will als die anderen, da keine Ausnahme machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. September 2018Ein Mann hat seine Freundin mit einem Kabelbinder beim Sex getötet. Das Gericht verurteilt ihn zu neun Jahren Haft. Ist das eine angemessene Strafe und wie wird die gebildet?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 15. September 2018Im ARD-Deutschlandtrend sprechen sich 65% der befragten Menschen für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. Aber ist das wirklich so eine gute Idee?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 8. September 2018Im Chemnitzer Tötungsfall wurde ein Haftbefehl erlassen, der dann von einem JVA-Beamten fotografiert und in die Öffentlichkeit gebracht wurde. Zur Begründung führte er an, er habe damit bewirken wollen, „dass die Spekulationen über einen möglichen Tatablauf ein Ende haben“. Eine ganz dumme Idee.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 1. September 2018Ein zunächst banaler Vorgang in Sachsen, ausgelöst durch einen Mann mit Bundesfarbentopfhut, wirft zahlreiche Rechtsfragen auf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2018Im Zusammenhang mit der Entscheidung des OVG Nordrheinwestfalen im Fall Sami A. äußerte NRW-Innenminister Reul eine Kritik, die Böses ahnen lässt. Die Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. August 2018Unser Kolumnist wollte eine Woche Urlaub machen und sich entspannen. Der Plan ging nicht ganz auf.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 11. August 2018Seit mehr als fünf Jahren schreibe ich nun die „Recht klar“-Kolumnen. Zunächst bei The European und seit dessen Rechtsruck bei DieKolumnisten. Zeit für eine Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. August 2018In Fällen der notwendigen Verteidigung ordnet das Gericht dem Beschuldigten einen Pflichtverteidiger bei. Wenn der Beschuldigte selbst keinen Verteidiger kennt, wählt das Gericht selbst einen aus. Das Verfahren ist bedenklich.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 28. Juli 2018Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018Sami A. wurde grob rechtswidrig abgeschoben. Jetzt muss er aus Tunesien zurückgeholt werden. Ein Beispiel für die neue Verachtung der Behörden für den Rechtsstaat und die Gerichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Juli 2018Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018Gretchen Dutschke-Klotz hat ein Buch über ihr Leben mit Rudi Dutschke und die 68er-Bewegung geschrieben. Eine Leseempfehlung für alle, die da dabei und die, die nicht dabei waren.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Politik Recht klar am 30. Juni 2018