Warum werden Freiheitsstrafen nicht alle verbüßt, sondern – wie im Fall des ersten Lügde-Urteils – zur Bewährung ausgesetzt? Eine Erklärung unseres Kolumnisten Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 27. Juli 2019Das Landgericht Detmold verurteilte einen 49-jährigen zu zwei Jahren Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Urteil löste zum Teil heftige Reaktionen hervor.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 20. Juli 2019Eine Studie der ETH Zürich weist einen sympathischen Weg aus der Klimakrise. Mal schauen, ob die Staaten sich darauf einigen können.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Naturwissenschaften Politik am 13. Juli 2019Der Bundesgerichtshof bestätigte diese Woche die Freisprüche gegen zwei Ärzte und stärkt damit weiter das Selbstbestimmungsrecht von Sterbewilligen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 6. Juli 2019Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 29. Juni 2019Der Mord an Walter Lübcke ist furchtbar. Und das soll er wohl aus der Sicht der Gruppe, aus der der mutmaßliche Täter stammt, auch sein. Nun gilt es, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 22. Juni 2019
Diese Woche wurden in Mecklenburg-Vorpommern drei aktive und ein früherer SEK-Beamter inhaftiert, die seit Jahren massenhaft Munition entwendet haben sollen. Eine Spur führt in die Prepperszene. Eine Gefahr für den Rechtsstaat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. Juni 2019Dass die Innenminister nach den Allmachtsphantasien aus dem Hause Seehofer noch eins drauf setzen würden, hätte ich nicht erwartet. Nun geht es also an die Daten aus Ihrem Haushalt – oder von Ihrem Dildo.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 8. Juni 2019Horst Seehofer hat für 2021 seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Vorher plant sein Ministerium aber noch einen veritablen Angriff auf die Bürgerrechte und die Presse.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 1. Juni 2019Sie haben die Nase voll von den etablierten Parteien und suchen eine Alternative? Sie haben aber noch mehr die Nase voll von der sogenannten Alternative für Deutschland? Warum nicht mal bei der Europawahl eine der kleinen Parteien wählen? Bringt nichts? Verschenkte Stimme? Das sehe ich anders.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 25. Mai 2019Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz mit einem persönlichen Geburtstagswunsch.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 18. Mai 2019Kevin Kühnert hat einen Begriff verwendet, der manchem Besitzenden den Angstschweiß auf die Stirn treibt: Vergesellschaftung. Aber wo ist das Problem, fragt sich Heinrich Schmitz in seiner heutigen Kolumne
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 11. Mai 2019
Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. Mai 2019Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 27. April 2019Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 20. April 2019Juso-Chef Kevin Kühnert forderte die Aufhebung des Tanzverbotes an Karfreitag. Und wieder kommen die gleichen Argumente wie jedes Jahr, warum das nicht gehen soll.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Recht am 18. April 2019Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts Neues.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht Technik am 13. April 2019Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 6. April 2019
Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 30. März 2019Am 22.3.2019 teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass der Schwager der verschwundenen Rebecca aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Er sei aber weiterhin Beschuldigter. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 23. März 2019