Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer bringt eine allgemeine Dienstpflicht für Schulabgänger ins Gespräch. Wäre das rechtlich möglich und tatsächlich sinnvoll?
WeiterlesenHeinrich Schmitz
Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.
Kinderrechte ins Grundgesetz?
Die UN-Kinderrechtekonvention wurde am 20. November dreißig Jahre alt. Nun sollen die Kinderrechte in unser Grundgesetz aufgenommen werden. Eine gute…
WeiterlesenIS-Kämpfer – Zurück in die Heimat
Der türkische Präsident Erdogan hat damit begonnen, deutsche IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuschicken. Ist Deutschland verpflichtet, die zurückzunehmen? Die Recht-klar-Kolumne von…
WeiterlesenZeit für ein neues Kindschaftsrecht
Die letzte Reform des Kindschaftsrechts stammt aus dem Jahr 1998. Nun ist es an der Zeit, das Kindschaftsrecht an die…
WeiterlesenLügde – Der Täter, der ein Opfer war
Am 31.10.2019 sprach das Landgericht Paderborn einen 17-jährigen vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern frei, obwohl dieser die Taten…
Weiterlesen„Modernisierung“ des Strafverfahrens? Ein Etikettenschwindel
Am 23. Oktober 2019 hat das Bundeskabinett den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht vorgelegten Entwurf…
WeiterlesenDie Rückkehr der Grinsekatze
Studierende behinderten eine Lehrveranstaltung des AfD-Mitgründers Bernd Lucke und erzwangen den Abbruch der Veranstaltung. Eine berechtigte Aktion?
WeiterlesenZiviler Ungehorsam und Grundgesetz
Im Zusammenhang mit den Aktionen von Extinction Rebellion wird über die Legitimität von zivilem Ungehorsam debattiert. Ist die Kritik berechtigt?
WeiterlesenWer schreibt, der bleibt
Wir schreiben weiter. In mehreren Beiträgen hatte ich bereits die flächendeckende Einführung von Videovernehmungen und -protokollen in Gerichtsverfahren gefordert. Bisher…
WeiterlesenKeinen Kassencent für Homöopathie!
Gesundheitsminister Spahn will die Kostenübernahme einiger Krankenkassen für Homöopathie nicht antasten. Ein Fehler. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
WeiterlesenDrecksfotze soll okay sein?
Das Landgericht Berlin hat mit einem Beschluss für Empörung gesorgt. Darf man tatsächlich eine Politikerin als Drecksfotze bezeichnen?
WeiterlesenSchweigen ist Schweigen
In Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Christoph Metzelder mokierte sich der Paderborner Theologe Peter Schallenberg darüber, dass der Beschuldigte sich…
WeiterlesenKillt BILD?
Die Berichterstattung über ein Ermittlungsverfahren gegen einen früheren Nationalspieler wirft einige rechtliche Fragen über die sogenannte Verdachtsberichterstattung auf. Killt die…
WeiterlesenNo Mercy? – Muss der Staat unbarmherzig sein?
Der Theologe Richard Schröder kritisiert in der NZZ Carola Rackete und fordert vom Staat Gerechtigkeit statt Barmherzigkeit. Eine Gegenrede.
WeiterlesenTuning für den Rechtsstaat – jetzt!
Mit der Behauptung, wir lebten in einem Unrechtsstaat, machen Populisten Punkte bei den Wählern. Das ist zwar falsch, aber wenn…
WeiterlesenAnwalt in Wut – Berufspflichten des Strafverteidigers
Können Sie sich vorstellen, dass ein Strafverteidiger seinen Mandanten öffentlich als Kanaille und Früchtchen beleidigt? Darf er das? Ein aktueller…
WeiterlesenTherapie statt Strafe – Warum nur bei Drogen?
Für Straftäter, deren Tat auf einer Betäubungsmittelabhängigkeit beruht, gibt es die Möglichkeit der Therapie statt Strafe. Warum nur für die?…
WeiterlesenIrre – Wenn psychisch kranke Menschen morden
Tötungsdelikte von psychisch kranken Menschen erschrecken uns immer mal wieder. Aber was geschieht eigentlich mit denen? Und kann man solche…
WeiterlesenLügde – Die unbeliebte Bewährungsstrafe
Warum werden Freiheitsstrafen nicht alle verbüßt, sondern – wie im Fall des ersten Lügde-Urteils – zur Bewährung ausgesetzt? Eine Erklärung…
WeiterlesenLügde – Das erste Urteil
Das Landgericht Detmold verurteilte einen 49-jährigen zu zwei Jahren Freiheitsstrafe, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Urteil löste zum…
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