Bei Mord kann das Gericht mit der Verurteilung zu lebenslanger Haft "Die besondere Schwere der Schuld" feststellen. Doch was ist…
WeiterlesenDie Raser und der Mord
Am 18. Juni 2020 entschied der Bundesgerichtshof (BGH) über die Revisionen der beiden Angeklagten im Berliner Raserfall. Dazu ein paar…
WeiterlesenHärter, härter, härter
Nachdem die BILD eine Kampagne für höhere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornographie gestartet hat, reagiert die Politik erwartbar. Eine Kolumne…
WeiterlesenRevision im Strafrecht – Was‘n das?
Immer wieder liest man in der medialen Berichterstattung über Strafprozesse etwas von der Möglichkeit der Revision. Aber die wenigsten wissen,…
WeiterlesenRecht egal? Boris Palmer und der Einbahnfußgängerweg
Tübingens Oberbürgermeister Palmer sorgt immer wieder für Überraschungen. Nun mit dem Bekenntnis, dass ihn „die Rechtsfrage“ nicht kümmert. Eine Einführung…
WeiterlesenÜber Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne…
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenImmer wieder Muttertag
Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von…
WeiterlesenSchneller zu Fuß – Der neue Bußgeldkatalog
Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist…
WeiterlesenEine Begegnung der besonderen Art
Viele Menschen reden mit Gott und manche glauben, dass er mit ihnen redet. Auch ich hatte vor einigen Jahren eine…
WeiterlesenAbsturz einer Anwältin
Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten…
WeiterlesenWiedersehen mit Bubi – Eine traurige Geschichte
Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder. Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenBewährung für einen tödlichen Schlag – Ein Skandalurteil?
In Magdeburg wurde ein junger Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe mit Bewährung verurteilt. Der Vater des…
WeiterlesenHumanitäre Katastrophe jetzt beenden
In den Lagern auf den griechischen Inseln herrscht blanke Not. Wenn Europa jetzt nicht hilft, macht es sich vollends unglaubwürdig.…
WeiterlesenGrundrechte in Zeiten von Corona
Wegen der Unvernunft vieler Mitbürger ist über kurz oder lang mit einer allgemeinen Ausgangssperre zu rechnen. Einzelne Bundesländer haben gestern…
Weiterlesen5 Watschen für das OLG – Ein verfassungswidriger Haftbefehl
Das Bundesverfassungsgericht hat einen vom OLG München erlassenen Haftbefehl im Zusammenhang mit dem im vergangenen Dezember auf dem Heimweg vom…
WeiterlesenKein Kopftuch auf der Richterbank
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die hessischen Regelung zum Tragen eines Kopftuchs von Referendarinnen verfassungswidrig ist, hat für…
WeiterlesenSchöner Sterben?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne…
WeiterlesenKumm loss mer fiere – Karneval in Zeiten des Terrors
Der rassistische Anschlag von Hanau macht zutiefst betroffen und zornig. Kann man da noch Karneval feiern? Ja, meint unser Kolumnist…
WeiterlesenEsther Bejarano – Eine lebende Mahnung
Kolumnist Heinrich Schmitz erlebte am vergangenen Mittwoch einen unvergesslichen Abend mit Esther Bejarano, einer kleinen Frau, die Auschwitz überlebte, weil…
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