Finanzminister Lindner hielt auf dem Dreikönigstreffen der FDP eine Rede. In der bezeichnete er die Freiheit als höchstes Gut der Verfassung. Ist das so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Januar 2022
SPD, Bündnis90/DieGrünen und die FDP wollen nun in offizielle Koalitionsverhandlungen einsteigen. Basis ist ein zwölfseitiges Papier, das zu schön ist, um wahr zu sein. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 16. Oktober 2021Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2020Die Grünen sind auch nicht ideologischer als ihre politischen Mitbewerber, findet Kolumnist Henning Hirsch. Halt anders ideologisch – nämlich grün und nicht schwarz, rot oder gelb
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 16. Juni 2019Sie haben die Nase voll von den etablierten Parteien und suchen eine Alternative? Sie haben aber noch mehr die Nase voll von der sogenannten Alternative für Deutschland? Warum nicht mal bei der Europawahl eine der kleinen Parteien wählen? Bringt nichts? Verschenkte Stimme? Das sehe ich anders.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. Mai 2019VW sei ein Einzelfall, der Großteil der Hersteller habe nicht betrogen, die Grenzwerte seien ohnehin zu niedrig: Wer so argumentiert, bagatellisiert die weitverbreiteten Manipulationen und schwächt den Rechtsstaat. Gastbeitrag von Julius Reiter
Von Julius Reiter in Gastbeiträge Politik Recht am 10. Februar 2019Mangelt es an Salz in der Suppe der Parteienlandschaft? Was fehlt dem heutigen Liberalismus? Wo sind eigentlich die Sozialliberalen abgeblieben? Gastbeitrag von Isabel Wiest
Von Isabel Wiest in Gastbeiträge am 29. Januar 2019Mit Robert Habecks Vorschlag einer sanktionsfreien Garantiesicherung beschäftigt sich Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Gesellschaft Politik am 16. November 2018Zur Beseitigung weiterer nicht akzeptabler Ängste in Bäckereiwarteschlangen präsentiert die Vereinigung besorgter Bäckereikunden den nachfolgenden Gesetzesentwurf und fordert die FDP auf, diesen gemeinsam mit AfD und CSU in den Bundestag einzubringen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Mai 2018Auf meinen zugegeben anspruchsvoll-anstrengenden Essay „Tango tanzende Jünglinge“, der auf der Folie der Schriften des Marquis de Sade und ihrer Rezeption den internationalen Rechtsruck und seiner Jünger erklärt, habe ich wütende Reaktionen bekommen – weniger von Rechten selbst, die sich jener anspruchsvoll-anstrengenden Lesearbeit gar nicht unterzogen, sondern eher von Liberalen, deren Liberalismus ich gnadenlos als Vorstufe des Faschismus sehe.
Von Wolfgang Brosche in Gesellschaft Gleich ins Auge ... Literatur Politik Wirtschaft am 5. Februar 2018Chris Pyak von der ALDE wirft seinem Parteivorsitzenden in der Migrationsdebatte konservative Begrenzungsrhetorik vor. Damit dürfen sich alle gemeint fühlen, die an ein schwarz-gelbes oder vielleicht auch bald gelb-schwarzes politisches Projekt glauben. Daher widersprechen Jan Klein-Zirbes, Mitglied in der FDP, und Philipp Mauch, Mitglied in der CSU: Der linke Parteiflügel der FDP hat selbst einen blinden Fleck.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge am 26. November 2017Ein blinder Fleck hindert Christian Lindner daran, das volle Potential der Freien Demokraten auszuschöpfen. In den Sondierungsgesprächen zu Jamaika wurde der tote Winkel des FDP Vorsitzenden offensichtlich.
Von Chris Pyak in Politik Winnetou, mein Bruder am 23. November 2017Die FDP geht von Bord. Besser jetzt als in ein paar Monaten, wenn der Kahn eh havarieren wird, oder sind die Liberalen doch zu schnell ins Rettungsboot gesprungen?
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Politik am 22. November 2017Die Liberalen begrüßen Wirtschaftsmigranten. Das ist angesichts der aufgeheizten Stimmung sehr mutig. Und richtig: Deutschland muss beherzt ein Einwanderungsgesetz verabschieden, um sich für die Zukunft gut aufzustellen und dem rechten Populismus ein für alle mal Einhalt zu gebieten.
Von Alexander Görlach in Gastbeiträge Politik am 12. September 2017Studierende sind eigentlich das, was früher die Lehrlinge waren, denn nach dem Studium sind die meisten von ihnen nicht Elite, sondern Wissensarbeiter, Angestellte in den Wissensfabriken, ob privat oder im öffentlichen Dienst. Aber sie bekommen kein Lehrgeld, das sollte sich ändern.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 17. Juli 2017Die Freien Demokraten haben sich in ihrem Bundestagswahlprogramm für die Einführung einer Impfpflicht ausgesprochen. Ist das mit der Freiheit des Einzelnen, die für die Liberalen doch an erster Stelle steht, vereinbar?
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 5. Mai 2017Unser Gastautor, Hellmut Lotz, analysiert den aktuellen Deutschlandtrend zur Wahl 2017.
Von Hellmut Lotz in Gastbeiträge Politik am 11. Januar 2017Unser Gast-Kolumnist Phillip Mauch wünscht sich, es möge in der deutschen Politik kontroverser zugehen. Die Fixierung auf die Organisation eines Konsenses in der so genannten Mitte sorge dabei für jene Zersplitterung des Parteienspektrums, die sich in Deutschland gerade dramatisch zuspitzt.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge am 14. April 2016Rasante gesellschaftliche Umwälzungen haben erheblichen Einfluß auf die politischen Verhältnisse. So steht die Flüchtlingskrise zweifellos in direktem Zusammenhang mit dem Aufstieg der AfD in der Wählergunst, wie im selben Verhältnis die Zustimmung für sozialdemokratische Politik schrumpft.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 19. März 2016