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Höhen und Tiefen des russischen Parlamentarismus

Die Duma-Wahl vom 18. September hat keine Sensation erbracht. Die „systemkritischen“ oppositionellen Gruppierungen haben den Sprung ins Parlament erneut nicht geschafft. Das russische Parlament wird weiterhin den verlängerten Arm der Exekutive bilden. Es gab allerdings in der 110-jährigen Geschichte des russischen Parlamentarismus auch Perioden, in denen das Parlament eine ganz andere Rolle im Staatsgefüge Russlands spielte. Eine geschichtliche Betrachtung anlässlich der letzten Staatsduma-Wahl.

Von in Leonid Luks: Russland zwischen West und Ost am 20. September 2016

Rechte Opposition: Zur Krise des Parteiensystems

Schuld am Aufkommen und Erstarken der rechten Opposition hat nicht zuerst Angela Merkel, sondern vielmehr ein virulenter Unwillen in beiden Volksparteien, sich im Falle einer Wahlniederlage selbst auf die Oppositionsbank zu begeben. Solange sich daran nichts ändert, bleiben alle Ankündigungen von SPD und Union, die Auseinandersetzung mit der AfD suchen zu wollen, unglaubwürdige Lippenbekenntnisse.

Von in Gastbeiträge Politik am 11. September 2016