In den Lagern auf den griechischen Inseln herrscht blanke Not. Wenn Europa jetzt nicht hilft, macht es sich vollends unglaubwürdig. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 28. März 2020Wegen der Unvernunft vieler Mitbürger ist über kurz oder lang mit einer allgemeinen Ausgangssperre zu rechnen. Einzelne Bundesländer haben gestern mit Ausgangsbeschränkungen begonnen. Die Grundrechte werden bereits jetzt massiv eingeschränkt. Geht das rechtlich eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 21. März 2020Das Bundesverfassungsgericht hat einen vom OLG München erlassenen Haftbefehl im Zusammenhang mit dem im vergangenen Dezember auf dem Heimweg vom Augsburger Weihnachtsmarkt getöteten Feuerwehrmann für verfassungswidrig erklärt. Ein gute Entscheidung, in der noch einmal ganz deutlich gemacht wird, was einen Haftbefehl ausmacht – und was nicht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. März 2020Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die hessischen Regelung zum Tragen eines Kopftuchs von Referendarinnen verfassungswidrig ist, hat für einiges Unverständnis gesorgt. Womöglich wurde der Beschluss aber nur nicht richtig verstanden.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 7. März 2020Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. Februar 2020Der rassistische Anschlag von Hanau macht zutiefst betroffen und zornig. Kann man da noch Karneval feiern? Ja, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 22. Februar 2020Kolumnist Heinrich Schmitz erlebte am vergangenen Mittwoch einen unvergesslichen Abend mit Esther Bejarano, einer kleinen Frau, die Auschwitz überlebte, weil sie einen Schlager kannte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 15. Februar 2020Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Februar 2020Am 30. Januar wurde die Immunität des Abgeordneten Gauland aufgehoben, las man in den Medien. Was bedeutet das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 1. Februar 2020In der Nacht zum 1. Februar 2016 wurde Jim Reeves umgebracht. Die Täter wurden vom LG Berlin wegen Totschlags in einem besonders schweren Fall verurteilt. Der BGH bestätigte nun dieses Urteil und damit, dass die Tat kein Mord war. Warum eigentlich? – Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 25. Januar 2020Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Karamba Diaby, ein Bürgermeister, der einen großen Waffenschein beantragt, weil er bedroht wird, der Mord an Walter Lübke. Wie schafft man Sicherheit für Demokraten? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 18. Januar 2020Die CSU beabsichtigt, die Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren aufzuheben. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 11. Januar 2020Im Krefelder Zoo starben ca. 30 Affen bei einem Brand des Affenhauses durch fahrlässige Brandstiftung. Die Anteilnahme der Bevölkerung ist groß. Es gibt viele Fragen. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 4. Januar 2020„Recht hat er“, hatte ich bei Facebook gepostet und einen Handelsblatt-Artikel über Robert Habecks Forderung, die Kinder aus den Lagern in Griechenland zu holen, verlinkt. Einige Kommentare machten mich sprachlos. – Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Dezember 2019Das Mautdebakel des Verkehrsministers kann für den Steuerzahler teuer werden. Die Betreiber fordern rund eine halbe Milliarde Euro Kompensation und könnten damit im Recht sein. Kein Grund für einen Rücktritt? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Dezember 2019In Augsburg stirbt ein Mann auf dem Heimweg vom Weihnachtsmarkt bei einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Jugendlicher nach einem Schlag gegen den Kopf. Die Reaktionen zeigen vor allem eines: Unkenntnis über die Regeln des Rechtsstaats. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 14. Dezember 2019Jeden Tag ist in Deutschland eine Frau einem Tötungsversuch durch ihren Partner ausgesetzt. Pro Woche sterben drei Frauen bei solchen Taten. Die Rechtsprechung sieht „Eifersuchts“-taten jedoch nicht automatisch als Morde an. Dagegen wehrt sich der Deutsche Juristinnenbund. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 7. Dezember 2019Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer bringt eine allgemeine Dienstpflicht für Schulabgänger ins Gespräch. Wäre das rechtlich möglich und tatsächlich sinnvoll?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. November 2019Die UN-Kinderrechtekonvention wurde am 20. November dreißig Jahre alt. Nun sollen die Kinderrechte in unser Grundgesetz aufgenommen werden. Eine gute Idee? Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. November 2019Der türkische Präsident Erdogan hat damit begonnen, deutsche IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuschicken. Ist Deutschland verpflichtet, die zurückzunehmen? Die Recht-klar-Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. November 2019