Informationen zu Kolumne

Politik, Seite 15

Der Fall Palmer

Jurastudenten müssen sich in den kommenden Wochen darauf einstellen, dass bei den Examensprüfungen die rechtlichen Probleme des Aufeinandertreffens des Tübinger OB, Boris Palmer, mit einem Studenten zum Gegenstand gemacht werden könnten. Warum auch nicht?

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Dezember 2018

von Storch kauft sich frei?

Beatrix von Storch hat’s geschafft. Gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000.–€ stellte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen sie ein, welches wegen des Verdachts des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt gegen sie eingeleitet worden war. Das Verfahren ist damit beendet.

Von in Politik Recht Recht klar am 17. November 2018

BAMF – Fragwürdiges von der Behördenspitze

Der neue Leiter des BAMF, Dr. Hans-Eckhard Sommer, hat dem SPIEGEL ein langes Interview gegeben. Das tun Chefs von Bundesbehörden gelegentlich. Die Klügeren halten sich an die Sache. Die weniger klugen werden später nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sondern finden sich im einstweiligen Ruhestand wieder. – Eine Gastkolumne von Heiko Habbe

Von in Politik am 12. November 2018

Späte Gerechtigkeit? KZ-Wächter vor Gericht

Der Angeklagte ist nicht mehr der Jüngste. Die Taten, derer er beschuldigt wird, liegen über 70 Jahre zurück. So viel man bisher weiß, hat Johann R. selbst nie einen Menschen getötet, geschweige denn mehrere hundert. Nun steht er mit 94 Jahren vor der Jugendkammer in Münster.

Von in Politik am 10. November 2018

Warum wurde Khashoggi ermordet?

Der im saudischen Konsulat in Istanbul ermordete Journalist Jamal Khashoggi war weder ein Regimekritiker noch war er Demokrat oder gar ein Kämpfer für Meinungsfreiheit und Menschenrechte, wie in den letzten Tagen oft in diversen Medien zu lesen und zu hören war.

Von in Freie Sicht Politik am 20. Oktober 2018

Evo will Meer

Boliviens Präsident Evo Morales beansprucht von Chile einen Küstenstreifen, den sein Land vor rund 135 Jahren im Salpeterkrieg verloren hat. Um diesen vorgeblichen Anspruch durchzusetzen, ist er vor den Internationalen Gerichtshof gezogen. Die Richter in Den Haag wiesen den Linksnationalisten in die Schranken. Der will den Konflikt aber am köcheln halten, auch um sich seine Wiederwahl zu sichern. Ein gefährliches Spiel.

Von in La vida Tombola Politik am 15. Oktober 2018