Das Recht bestimmt unser ganzes Leben, vom ersten bis zum letzten Tag. Es besteht aus den Gesetzen und Verordnungen, deren Einhaltung von den Behörden und der Polizei überwacht wird, und über dessen ordentliche Anwendung die Gerichte entscheiden. Wir hoffen, dort Recht zu bekommen, wo wir schon recht zu haben meinen und das halten wir dann für gerecht.
Deshalb ist das Recht ein großes Thema für die Kolumnisten, sowohl für die, die etwas davon verstehen, weil sie es studiert haben, als auch für die, die darüber nachdenken, weil sie Philosophen sind.
Vor dem Bonner Landgericht endete das Verfahren gegen den heute 21-jährigen Walid S. mit einem Freispruch. Ein Verfahren, das viele Fragen aufwirft.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 6. Mai 2017Das Amtsgericht Kamenz stellte ein Verfahren wegen Bedrohung gegen vier Männer ein, die im vorigen Jahr in Arnsdorf einen Asylbewerber mit Gewalt aus einem Supermarkt brachten und ihn draußen mit Kabelbindern an einen Baum fesselten. Die Reaktionen waren unterschiedlich. Aber was ist eigentlich so eine Einstellung?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 29. April 2017Jens Maier ist Richter, AfD-Bundestagskandidat und Schuldkultbeender. Kann man so einen Richter aus seinem Amt entfernen?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 22. April 2017Kaum waren die Bomben detoniert, explodierten auch die sozialen Netzwerke. Der IS war es, die Antifa war es, ein Erpresser war es. Es wurde verdächtigt, was das Zeug hält. Auch die Strafprozessordnung kennt den Tatverdacht. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 15. April 2017Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das geplante „Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ – NetzDG- verabschiedet. Es bleibt zu hoffen, dass das Parlament sich diesem Entwurf verweigert.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 8. April 2017Alle Jahre wieder gerät der sogenannte Blasphemieparagraf in den Blick der Öffentlichkeit. Dabei ist der eigentlich überflüssig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 1. April 2017Am 22.3.2017 stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Rehabilitierung von homosexuellen Männern zu. Ein zu kleiner Schritt in die richtige Richtung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 25. März 2017In den letzten Wochen fanden einige grausame Straftaten statt, bei denen die Rede davon war, die Täter seien psychisch krank. In der öffentlichen Diskussion werden solche Meldungen häufig mit Häme kommentiert und es wird so getan, als könne der Täter sich mit einer psychischen Erkrankung herausreden und vor Sanktionen drücken. Doch so einfach ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 18. März 2017Seit dem 7. 3.2017 fahndete die Polizei nach einem 19-jährigen, der dringend tatverdächtig ist, am Vortag einen 9-jährigen Nachbarsjungen ermordet zu haben. Die Fahndung löst Reaktionen aus, die befürchten ließen, dass der Tatverdächtige einem Lynchmob zum Opfer hätte fallen können. Bei SAT1 NRW wurde die Stimmung unheimlich.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 11. März 2017Als das Landgericht Berlin an Rosenmontag die beiden Angeklagten, die den Tod eines Menschen durch ein innerstädtische Autorennen verursacht hatten, wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte, stieß das auf geteilte Reaktionen. Während die Einen die Härte der Entscheidung begrüßten, fanden die Anderen genau diese Härte unangemessen. Eine Erläuterung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. März 2017In keinem Land der Welt sind homöopathische Präparate so beliebt wie in Deutschland. 60 % der Deutschen haben die schon genommen und 9 von 10 derjenigen, die sie genommen haben, glauben, dass sie ihnen geholfen haben. Dabei gibt es gute Gründe, deren Einsatz drastisch einzuschränken.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Naturwissenschaften Politik Recht am 25. Februar 2017Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 18. Februar 2017Wegen Volksverhetzung stellte das Amtsgericht Dresden dem Autor Akif Pirincci einen Strafbefehl über insgesamt 11700.–€ zu. Das ist keine Verurteilung. Aber was ist eigentlich ein Strafbefehl?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 11. Februar 2017Der Regensburger Bischof Voderholzer äußerte sich in einer Predigt in seltsamer Weise zur Integration des Islams und zur Rolle der Bischöfe in der Politik. Dafür wird er in manchen katholischen Kreisen gefeiert. Zu Recht?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 4. Februar 2017Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).
Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 28. Januar 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 21. Januar 2017Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 7. Januar 2017Bundesagrarminister Schmidt will „Fleischbezeichnungen“ für vegetarische und vegane Produkte wegen angeblicher Verwechslungsgefahr verbieten. Eine tierische Comedy zum Jahresende.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 31. Dezember 2016Der Anschlag war gerade erst bekannt, als die ersten flugs ihre Urteile fällten. Merkel ist schuld, Merkels Tote, Merkel muss weg. Keine Pietät, kein Mitgefühl mit den Opfern. Pure Lust am Hass auf die Kanzlerin und die Flüchtlinge im Land.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 24. Dezember 2016Die Berliner Staatsanwaltschaft stieß auf das Unverständnis der B.Z., weil sie nach einem Tatverdächtigen, der seine Frau mit sechs Messerstichen in die Brust verletzte, nicht wegen versuchten Mordes fahndet, sondern nur wegen gefährlicher Körperverletzung. Wie kann es dazu kommen?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 17. Dezember 2016