Kuscheljustiz für Jugendliche und Heranwachsende? – Teil 3
Im dritten Teil der Kolumne über das Jugendstrafrecht geht es um Intensivtäter.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 1. Oktober 2016Kuscheljustiz für Jugendliche und Heranwachsende? Teil 2
Im zweiten Teil der Kolumne über das Jugendstrafrecht geht es um die historischen Hintergründe, die Jugendstrafe und den Strafvollzug. Hier gibt es einigen Reformbedarf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 24. September 2016Kuscheljustiz für Jugendliche und Heranwachsende? Eine Kolumne in 3 Teilen
Ein stets wiederholter Vorwurf an die deutsche Justiz ist, dass dort mit jugendlichen und heranwachsenden Straftätern viel zu sanft umgegangen würde. In meiner dreiteiligen Kolumne möchte ich diesem Vorurteil ein wenig den Boden nehmen und über die Besonderheiten des Jugendstrafrechts informieren.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. September 2016Sheriff Wendt sieht „Deutschland in Gefahr“
Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 10. September 2016Die Würde des Schwulen ist unantastbar
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016GOTT sieht alles – De Maizière noch nicht
Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. August 2016Ich bin nicht fürs Beliebtsein geboren – Im Gespräch mit Anetta Kahane
Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Grund für mich, ein Gespräch mit Anetta Kahane zu führen.
Von Heinrich Schmitz in Kolumnisten im Gespräch Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 25. August 2016Der Wehrpflicht-Artikel
Auch fehlende Pflichten diskriminieren. Zeit, den Dienstpflicht-Artikel im Grundgesetz zu überarbeiten.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Recht am 24. August 2016Gesunder Menschenverstand? Ach was.
Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn die hässliche Frage nach dem Warum gestellt wird, wenn einem nichts mehr einfällt. Dann ist er stets zur Stelle. Bei jedem Thema. Ohne Ausnahme. Wie ein Notheiliger. Der Joker. Zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk. Der gesunde Menschenverstand.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 20. August 2016Ende einer Karriere – Der Fall der Frau Hinz
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht. Ihr angekündigter Rücktritt blieb bisher aus. Die Empörung ist groß. Aber ist sie berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 6. August 2016Besonnenheit tut not
Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 30. Juli 2016Waffen verbieten in den USA? Es ist kompliziert.
Immer wieder wundern wir Europäer uns über das Waffenrecht in den USA und sind empört, dass es nicht geändert wird. Aber wie sollte man das anstellen?
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Recht am 24. Juli 2016Notwehr – Künast und 4 Fragezeichen
Am Montag, dem 18.7.2016 wurde in Heidingsfeld ein mit einem Messer und einer Axt bewaffneter amoklaufender Terrrorist von SEK-Beamten durch Schüsse getötet, nachdem er in einem Regionalzug mehrere Menschen lebensgefährlich verletzt hatte.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 23. Juli 2016Nein Nein Nein
„Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das für die Opfer eine zweite bittere Demütigung“, meint Justizminister Maas. Da hat er zweifellos Recht. Aber sofern das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts tatsächlich so vom Bundesrat bestätigt werden sollte, wird es eine ganze Mengen mehr dieser Demütigungen geben.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Politik Recht Recht klar am 16. Juli 2016Volksabstimmung – ja/nein
Im Zusammenhang mit dem britischen Referendum zum EU-Ausstieg geistert auch in Deutschland die Frage nach der Einführung von Volksabstimmungen durch die Presse. Ein Grund für unseren Kolumnisten, sich einmal näher damit zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 2. Juli 2016Herr G. gibt Gas
Herr G. ist 76. Von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkverboten hält er nichts. In 6 Monaten erhielt er 54 gebührenpflichtige Verwarnungen. Zwei mal wurde ein Fahrverbot wegen überhöhter Geschwindigkeit gegen ihn verhängt. Nun droht ihm eine medizinisch-psychologische Untersuchung vulgo Idiotentest. Das ist auch richtig.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 25. Juni 2016Die Hooligan-EM
Seit Beginn der Fußball-Europameisterschaft ist es trotz eines erheblichen Sicherheitsaufwandes durch die französischen Behörden zu verschiedenen gewaltsamen Auseinandersetzungen von Hooligans gekommen. Daran wird sich auch nicht viel ändern lassen.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Medien Recht Recht klar am 18. Juni 2016Wachmanns Heil – Eine Wachkolumne zwischendurch
Die Frequenz, mit der unser Bundesinnenminister die Bevölkerung mit seltsamen Äußerungen verunsichert, steigt stetig. Jetzt will er Hilfspolizisten. Das ist besonders für die gefährlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. Juni 2016SIMs-ala-BIM
Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur bedingt brauchbare Ideen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 4. Juni 2016Völkermord – Zoff mit Erdogan?
Am 2.6.2016 will der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten durch das osmanische Reich vor rund 101 Jahren beschließen. Präsident Erdogan wird wieder einmal toben.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 28. Mai 2016