Der Regensburger Bischof Voderholzer äußerte sich in einer Predigt in seltsamer Weise zur Integration des Islams und zur Rolle der Bischöfe in der Politik. Dafür wird er in manchen katholischen Kreisen gefeiert. Zu Recht?
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 4. Februar 2017Seit über 30 Jahren treiben die „Grauen Wölfe“ größtenteils unbehelligt ihr Unwesen, beklagt Marcus Munzlinger. Ihre Opfer: Menschen kurdischer Herkunft, Linke, Journalistinnen und Journalisten oder auch türkischen Frauenrechtlerinnen.
Von Marcus Munzlinger in Letzter linker Seufzer Politik am 3. Februar 2017Eine Erwiderung auf Wolfgang Brosches „Graf Krolock und sein Kukul Oder Bürgerlich-Konservative Krokodilstränen über schlecht dressierte Kettenhunde“, in der er mir Verharmlosung der AfD vorwirft und meine kritische Auseinandersetzung mit der neuen Rechten als wohlfeile Pikiertheit bezeichnet.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 28. Januar 2017Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).
Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 28. Januar 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 21. Januar 2017Björn Höckes „Denkmal der Schande“-Rede markiert einen Wendepunkt in der Auseinandersetzung mit der AfD. Wenn die fatale Empörungsmechanik vielleicht auch nicht endgültig durchbrochen sein mag, so scheint sie doch ziemlich Sand im Getriebe zu haben. Die Partei wird endlich gezwungen, sich neu zu erfinden.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 20. Januar 2017Unser Gastautor, Hellmut Lotz, analysiert den aktuellen Deutschlandtrend zur Wahl 2017.
Von Hellmut Lotz in Gastbeiträge Politik am 11. Januar 2017Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Januar 2017Bundesagrarminister Schmidt will „Fleischbezeichnungen“ für vegetarische und vegane Produkte wegen angeblicher Verwechslungsgefahr verbieten. Eine tierische Comedy zum Jahresende.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 31. Dezember 2016Der Anschlag war gerade erst bekannt, als die ersten flugs ihre Urteile fällten. Merkel ist schuld, Merkels Tote, Merkel muss weg. Keine Pietät, kein Mitgefühl mit den Opfern. Pure Lust am Hass auf die Kanzlerin und die Flüchtlinge im Land.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 24. Dezember 2016Die Lage in Venezuela wird immer schlimmer. Nach wie vor mangelt es an Lebensmittel und Medikamenten, dazu erreicht die Inflation ständig neue Höhen. Nachdem die Regierung nun den beliebtesten Geldschein aus dem Verkehr gezogen hat, fehlt allerorts auch Bargeld. Nur mit Trickserei und Drohungen kann sich die Regierung von Nicolas Maduro an der Macht halten.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 19. Dezember 2016Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Dezember 2016Fidel Castro ließ niemand kalt. Man hat ihn als Revolutionär und Freiheitskämpfer verehrt oder als ewigen kalten Krieger und Diktator abgelehnt. Wie immer man über den Verstorbenen denken mag. Der bei den Kubanern weitverbreitete Wunsch, ihr heruntergewirtschaftetes Land zu verlassen, zeigt, dass der Caudillo seinem regierenden Bruder Raul ein schweres Erbe hinterlässt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 26. November 2016Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 26. November 2016Hasso Mansfeld hat für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlerinnen plädiert. Gastautor Sebastian Dettmer widerspricht.
Von Sebastian Dettmer in Gastbeiträge Politik am 23. November 2016In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.“ fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 22. November 2016Angela Merkel macht den Helmut Kohl und tritt für eine vierte Amtsperiode als Kanzlerin an. Das ist nicht gut für die Demokratie sagt Kolumnist Hasso Mansfeld und erklärt warum.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 22. November 2016§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 19. November 2016Wann gelingt es, Diskriminierung zu verringern? Wenn man Begründungen verbietet oder Informationszugang erschwert? Nein. Es gelingt nur dann, wenn man es schafft, ungerechtfertigte Vorurteile abzubauen. Das ist keine Aufgabe für den Gesetzgeber, sondern für die ganze Gesellschaft.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 15. November 2016