Abgehauen aus der Sicherungsverwahrung
In Berlin kehrte ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mann nach einem Ausgang nicht zurück. Warum bekommen solche Menschen überhaupt Ausgang?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 9. März 2019Rechtsstaat – Ein missbrauchter Begriff
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom „Rechtsstaat“ und die Verkehrung dieses Begriffs in sein Gegenteil geschrieben. Ein Grund für eine neue Debatte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. März 2019Lügde – Der verschwundene Koffer
Im Missbrauchsverfahren von Lügde sind ein Alukoffer und eine CD-Tasche mit etwa 155 CDs und DVDs bei der Polizei verschwunden. Ein Skandal. Und nun?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 23. Februar 2019Feinstaubtheater ohne Ende oder …
Von nationalen Alleingängen, einen Grenzwert just in dem Moment anzuzweifeln, in dem klar wird, dass man ihn verfehlt, hält Kolumnist Henning Hirsch überhaupt nichts
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Gesellschaft Politik am 18. Februar 2019Der Koaltionsspalter
Seehofer gibt Gas. Mit seinem neuen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ will er die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Ein grenzwertiger Versuch, der bestenfalls die Koalition beendet.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. Februar 2019Diesel-Debatte: Warum sich die Autoindustrie kriminalisiert
VW sei ein Einzelfall, der Großteil der Hersteller habe nicht betrogen, die Grenzwerte seien ohnehin zu niedrig: Wer so argumentiert, bagatellisiert die weitverbreiteten Manipulationen und schwächt den Rechtsstaat. Gastbeitrag von Julius Reiter
Von Julius Reiter in Gastbeiträge Politik Recht am 10. Februar 2019Vom Zynismus eines einzelnen Wortes: „Mittelfristig“.
Die Rede davon, dass Herausforderungen wie die Automatisierung „mittelfristig“ kein Problem darstellen werden, ist zynisch, findet Kolumnist Sören Heim:
Von Sören Heim in HeimSpiel Politik am 3. Februar 2019Mutmaßlicher Babymörder frei
Ein vor dem Landgericht Frankenthal unter Mordanklage stehender Mann wird nach zweieinhalb Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen und ist jetzt erst einmal frei. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 2. Februar 2019Das große Rasen
Tempolimit ja oder nein? Ein uralter Hut sagt Kolumnist Henning Hirsch, für den die Aufregung nicht lohnt, weil sich am deutschen Geschwindigkeitsrausch eh nichts ändern wird
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Gesellschaft Politik am 28. Januar 2019Prüffall AfD – Haldenwangs Fehler?
Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei JA zum Verdachtsfall. Die AfD will dagegen vorgehen. Die Chancen sind gar nicht so schlecht. Ein Fehler des neuen Verfasungsschutzpräsidenten?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Januar 2019Willkommen Enkelin – Ein Versprechen
Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine Gedanken nicht von diesem wunderbaren kleinen Mädchen wegkamen. Tut mir leid.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. Januar 2019Über Stöckchen springen
Man muss nicht über jedes von der AfD hingehaltene Stöckchen springen, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Gesellschaft Politik am 14. Januar 2019Der Fall Magnitz – Zwischenbilanz
Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit ist gewaltig. Versuch einer Zwischenbilanz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Januar 2019Und ewig schleicht der Einzelfall
Kann die Bundesregierung 1 Mio Obdachlose in die Gesellschaft integrieren? Alles nicht so einfach, sagt Uwe Fischer und schildert einen rührenden Einzelfall. Reine Betroffenheit ist aber auch keine Lösung – im Gegenteil.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 10. Januar 2019Seehofern – Über den Unfug, ständig Gesetze verschärfen zu wollen
Man könnte meinen, Bundesinnenminister Seehofer habe nur auf die Schläger von Amberg gewartet. Nun will er innerhalb kürzester Zeit eine verfassungsfeste Gesetzesänderung für effektivere Abschiebungen präsentieren. Dabei gäbe es ganz andere Möglichkeiten.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 5. Januar 2019Ein Leben
Kolumnist Philipp Mauch meinte auf seiner Facebookseite, das Problem der Obdachlosigkeit sei leicht zu lösen. Uwe Fischer hat da seine Zweifel.
Von Uwe Fischer in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 30. Dezember 2018Der Rechtsstaat nach BILD
Das Recht auf einen Pflichtverteidiger soll ausgeweitet werden. BILD sieht darin einen Angriff auf den Rechtsstaat.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 29. Dezember 2018NSU 2.0 – Nazis raus aus der Polizei
Es gibt Hinweise auf eine Gruppe von Polizisten, die mit der Bedrohung einer Anwältin in Verbindung stehen könnte. NSU 2.0 innerhalb der Polizei? Ein Skandal? Nein, eine Katastrophe.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 22. Dezember 2018Burkiniverbot – was kommt danach?
Koblenz erlässt ein Burkiniverbot. Mit fadenscheiniger Begründung findet Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Gesellschaft Politik am 17. Dezember 2018Radikalisierung im Knast
Viele der Terroristen der letzten Jahre wurden im Gefängnis radikalisiert. Wenn die Radikalisierung dort erfolgreicher ist, als die Resozialisierung, sollten wir über den Strafvollzug nachdenken.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. Dezember 2018