Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich…
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Heinrich Schmitz
Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.
Das Böse ist menschlich
Mit einem grausamen Massaker begann die Hamas am letzten Samstag einen Krieg gegen Israel. Die Taten der Terroristen sind unerträglich.…
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Needles and Pins
Ich weiß nicht, ob es einen „Anschlag“ auf Herrn Chrupalla gab oder nicht. Nur für den Fall, dass es diesen…
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Das Erbe ausschlagen
In den letzten Wochen wurden mir häufig Fragen zum Thema "Erbausschlagung" gestellt. Wozu sollte man das machen, und wie geht…
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Der Fall Bräunig – 53 Jahre unschuldig im Gefängnis?
Nach 53 Jahren wurde Klaus Bräunig aus der Haft entlassen. Ein Justizskandal? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
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Sperren’s die weg – Präventivgewahrsam in Bayern
In Bayern sitzen derzeit 27 Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam, gerne auch Präventivhaft genannt. Was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich…
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Das Aiwanger-Dilemma
Der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund, Hubert Aiwanger, hat möglicherweise ein Problem. Allerdings kein rechtliches. Eine…
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In Sachen Unfallflucht
Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft…
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Cannabisgesetzentwurf für die Tonne?
Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und…
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Überlastung durch überflüssige Verfahren
StaatsanwältInnen klagen – häufig auch zu Recht – über Arbeitsüberlastung. Dabei tragen sie selbst durch überflüssige Anklagen dazu bei. Eine…
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Fröhlich im Knast – über den Bewährungswiderruf
Der frühere DSDS-Teilnehmer Menowin Fröhlich wurde aus einer Therapie in die JVA Darmstadt gebracht. Grund ist ein Bewährungswiderruf. Aber was…
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Linnemann und der kurze Prozess
Der designierte Generalsekretär der CDU haut gleich mal einen raus. Schnellverfahren für Schwimmbadschläger und Klimaaktivisten. Ein durchsichtiges Manöver. Eine Kolumne…
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Ein Löwenzirkus – und was man daraus lernen kann
In Berlin und Umgebung wurde eine Löwin gesucht. Am Ende ist die Farce durchaus lehrreich. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Letzte Generation wegsperren?
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber…
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Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich…
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50%-Haftrabatt und mehr
Der Bundestag hat am Donnerstag einem Regierungsentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuchs zugestimmt. Darin geht es um verschiedene Reformen und Reförmchen.…
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Ein widerlicher Beschiss
Eine Heilpraktikerin und ein Unternehmer wurden gestern vom Landgericht Ingolstadt zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie ein unwirksames Krebsmedikament für…
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Rammstein und der Anfangsverdacht
Dieser Text kann nichts zur Causa Lindemann beitragen. Es geht alleine um die Frage, wann ein Anfangsverdacht vorliegt. Eine Kolumne…
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Lina E., das Urteil und der Tag X.
Das OLG Dresden verurteilte Lina E. am Mittwoch wegen linksextremer Straftaten und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu fünf Jahren…
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Letzte Generation – Eine kriminelle Vereinigung?
Die Generalstaatsanwaltschaft (GStA) München veranlasste eine bundesweite Razzia gegen die Letzte Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung.…
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