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Hamburg

Ein pimmeliges Verfahren

Hamburgs Innensenator Andy Grote fühlte sich beleidigt, erstattete Anzeige und stellte Strafantrag. Daraufhin kam es zu einer Hausdurchsuchung bei einem Verdächtigen. Ein Skandal, eine Posse oder Normalität? Eine durchaus auch satirische Kolumne von Heinrich Schmitz

Von in Recht klar am 11. September 2021

Irgendwer zahlt immer

In der belgischen Stadt Hasselt und im US-amerikanischen Seattle war Busfahren jahrelang kostenlos. Irgendwann konnten sich die Kommunen den Gratis-Nahverkehr nicht mehr leisten und es müssen wieder Fahrpreise gezahlt werden. Diese Erfahrungen sollten deutschen Politikern eine Warnung sein, die nun über kostenfreien Nahverkehr nachdenken.

Von in La vida Tombola Politik Wirtschaft am 5. März 2018

Hamburg – Die Fragen

Die Krawalle von Hamburg sind gerade mal eine Woche alt und der Kampf um die Deutungshoheit ist in vollem Gange. Statt sachlicher Aufarbeitung der Geschehnisse werden diese instrumentalisiert, um politische Vorteile zu erzielen und den politischen Gegner zu schwächen. Dabei gibt es noch viele berechtigte Fragen.

Von in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2017

Hamburg, das Demonstrationsrecht und die Gewalt

Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.

Von in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Juli 2017