Willkommen im Behördendschungel
In Deutschland ist alles geregelt? Ja, aber nicht alle Regeln passen zusammen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 27. Februar 2021
Über Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2020Die Wohlstandsverwahrlosten
Wer in Corona-Zeiten ohne Masken zu Massenkundgebungen strömt, um dort die angebliche Aushöhlung unserer Grundrechte zu bejammern, verhält sich hochgradig asozial, sagt Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle am 10. Mai 2020Kinderrechte ins Grundgesetz?
Die UN-Kinderrechtekonvention wurde am 20. November dreißig Jahre alt. Nun sollen die Kinderrechte in unser Grundgesetz aufgenommen werden. Eine gute Idee? Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. November 2019Tauber und Art. 18 GG
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 29. Juni 2019Verfassungsschutz jetzt
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist. Echter Verfassungsschutz tut jetzt not. Und da sind Sie dran.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 21. Juli 2018Mia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. Juni 2018Seehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. März 2018„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 26. März 2016Sie ist wieder da!
Der Bundestag beschließt erneut wider alle Vernunft ein Vorratsdatengesetz. Was der Blödsinn soll, vermag sich unserem Kolumnisten nicht zu erschließen.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Oktober 2015