In Deutschland ist alles geregelt? Ja, aber nicht alle Regeln passen zusammen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Über Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne…
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Die Wohlstandsverwahrlosten
Wer in Corona-Zeiten ohne Masken zu Massenkundgebungen strömt, um dort die angebliche Aushöhlung unserer Grundrechte zu bejammern, verhält sich hochgradig…
WeiterlesenKinderrechte ins Grundgesetz?
Die UN-Kinderrechtekonvention wurde am 20. November dreißig Jahre alt. Nun sollen die Kinderrechte in unser Grundgesetz aufgenommen werden. Eine gute…
WeiterlesenTauber und Art. 18 GG
Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber schlug vor, Rechtsextremisten gem. Art. 18 GG einige Grundrechte zu entziehen. Eine gute Idee? Die…
WeiterlesenVerfassungsschutz jetzt
Die Akzeptanz für die Werte des Grundgesetzes scheint zu schwinden. Dabei sind die das Beste, was Deutschland je passiert ist.…
WeiterlesenMia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
WeiterlesenSeehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht…
Weiterlesen„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen…
WeiterlesenSie ist wieder da!
Der Bundestag beschließt erneut wider alle Vernunft ein Vorratsdatengesetz. Was der Blödsinn soll, vermag sich unserem Kolumnisten nicht zu erschließen.
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