Pünktlich vor der Wahl wird angefangen, über die Leute zu reden, die nicht wählen gehen. Sie werden zu einer eigenen…
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Maduros Diktatur
Nicolas Maduro macht ernst: In einer Farce von Abstimmung hat er eine willfährige Verfassungsgebende Versammlung wählen lassen. Der Auftrag des…
WeiterlesenEine Option namens Tegel
Am 24. September stimmen die Berliner ab, ob der Flughafen Tegel offen gehalten werden soll. Zwar warnt der Senat vor…
WeiterlesenDemokratie braucht Grenzen
Grenzen trennen Menschen, sie schließen aus und markieren Differenzen, statt Gleichheit zu schaffen. Dennoch sind Grenzen unverzichtbar für die Demokratie.…
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Luftballons und Wahlplakate
Das Wesen der Demokratie ist, dass sich jeder beteiligen kann. Nicht nur durch das Kreuz auf dem Wahlzettel - das…
WeiterlesenMarkus Vahlefeld wider die Alternativlosigkeit
Markus Vahlefelds sperriges und emotionales Buch „Mal eben kurz die Welt retten. Die Deutschen zwischen Größenwahn und Selbstverleugnung“ wird einigen…
WeiterlesenEndspiel in Caracas: Maduro gegen die Demokratie
Die Lage in Venezuela eskaliert. Nachdem das Oberste Gericht das Parlament vorübergehend entmachtet hatte, verhängt das Regime nun ein Berufsverbot…
WeiterlesenMauricio Macri, der Anti-Populist
Überall in der westlichen Welt sind Populisten auf dem Vormarsch. Eines ihrer Erfolgsmodelle heißt Kapitalismuskritik. Ausgerechnet im heruntergewirtschafteten Argentinien, wo…
WeiterlesenRetten wir die Demokratie?
Die Demokratie, dieses komplizierte Geflecht aus Interessenausgleich und Machtbeschränkung, ist einsturzgefährdet.
WeiterlesenDie AfD verliert ihr Politikmodell
Björn Höckes „Denkmal der Schande“-Rede markiert einen Wendepunkt in der Auseinandersetzung mit der AfD. Wenn die fatale Empörungsmechanik vielleicht auch…
WeiterlesenApartheid für die Wahlurne
Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der…
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Die lange Qual der Wahl
Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist endlich entschieden, die Wahllokale sind geschlossen, noch wird eifrig gezählt. Wie schon nach den ersten…
WeiterlesenAmtszeitbeschränkung für das Kanzleramt? Lieber nicht
In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht." fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden.…
WeiterlesenEinmal Wiederwählen reicht.
Angela Merkel macht den Helmut Kohl und tritt für eine vierte Amtsperiode als Kanzlerin an. Das ist nicht gut für…
WeiterlesenBundestagswahl 2017: Eine Opposition für die Opposition!
Was sollen Sozial- oder Christdemokraten anfangen, wenn sie keine weitere Große Koalition möchten, aber eine Stimmabgabe für Linke oder AfD…
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Permanente Revolte oder Kanzlerwahlverein?
Wie sollte eine Partei sein? Permanente Revolte der Basis, oder Kanzlerwahlverein? Gibt es etwas dazwischen?
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Demokratie oder Parlamentarismus
Es nennt sich Demokratie, aber der Demos wendet sich ab. Zeit für eine neue Sicht auf unser politisches System, auf…
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Wer bringt die Königskinder?
Die Replik von Heinrich Schmitz zum Ende der Ära Merkel wirft eine grundsätzliche Frage auf: Ist die parlamentarische Demokratie, wie…
WeiterlesenDemokratie oder Moral
Es ist kein Maßstab für die Zulässigkeit von Widerstand, dass er sich an demokratische Regeln hält.
WeiterlesenHappy Birthday Grundgesetz
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen…
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