Nicolas Maduro macht ernst: In einer Farce von Abstimmung hat er eine willfährige Verfassungsgebende Versammlung wählen lassen. Der Auftrag des Machthabers an das Gremium ist klar: Die Entmachtung von Parlament und Justiz. Venezuela nimmt klaren Kurs in Richtung Diktatur. Die Staatengemeinschaft muss handeln.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 1. August 2017Wenn je nach Schule Geldmenge oder Masseneinkommen Inflation treiben: Warum sorgt sich niemand, dass ein Grundeinkommen gerade die Ärmsten, die nach aktuellen BGE-Modellen keinen Einkommenszuwachs erleben würden, Inflationsbereinigt schlechter stellt?
Von Sören Heim in Politik am 30. Juli 2017Nicht erst seit den Hamburger G20-Krawallen wird auch über gewalttätige Übergriffe durch Polizisten diskutiert. Und das ist auch richtig so. Denn auch bei diesem Thema bleiben viele Baustellen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. Juli 2017Teil 1 : Die Gefangenen von Stockholm
Von Wolfgang Brosche in Gleich ins Auge ... Politik am 25. Juli 2017Lookismus: Wenn das Aussehen oder die Äußerlichkeit einer Person so wichtig zur Beurteilung dieser Person wird, dass alle anderen Eigenschaften sich diesem unterordnen. Noch schlimmer, wenn die Haltung, Position, Meinung, Äußerung einer Person nicht mehr ohne dieses Aussehen bewertet wird.
Von Chris Kaiser in Gastbeiträge Gesellschaft Kultur Medien Politik am 23. Juli 2017Der Ärger beim G20-Gipfel begann damit, dass sich Teile der Teilnehmer der Welcome-to-Hell-Demonstration vermummten und die Polizei deshalb die Demo stoppte. Dabei berief sie sich auf das Legalitätsprinzip und erweckte den Eindruck, sie habe nicht anders handeln können. Aber ist das wirklich so?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 22. Juli 2017Nachdem SPD-Vizechef Ralf Stegner auf Twitter erklärt hatte, dass die Gewalttäter vom G20-Gipfel in Hamburg keine anständigen Linken sein könnten, brach ein Shitstorm über den Mann aus Bordesholm ein. In der Sache ist die Kritik berechtigt. Keine Ideologie und keine Idee kann von vornherein für Immun gegenüber Gewalt erklärt werden.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 17. Juli 2017Studierende sind eigentlich das, was früher die Lehrlinge waren, denn nach dem Studium sind die meisten von ihnen nicht Elite, sondern Wissensarbeiter, Angestellte in den Wissensfabriken, ob privat oder im öffentlichen Dienst. Aber sie bekommen kein Lehrgeld, das sollte sich ändern.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 17. Juli 2017Die Krawalle von Hamburg sind gerade mal eine Woche alt und der Kampf um die Deutungshoheit ist in vollem Gange. Statt sachlicher Aufarbeitung der Geschehnisse werden diese instrumentalisiert, um politische Vorteile zu erzielen und den politischen Gegner zu schwächen. Dabei gibt es noch viele berechtigte Fragen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 15. Juli 2017Über Peter Taubers Minijobs-Tweet haben sich viele aufgeregt. Unser Leser, der Logopäde Uwe Fischer, hat Tauber einen offenen Brief geschrieben. Wir dokumentieren ihn hier. Sollte es eine Antwort geben, sind wir gerne zur Veröffentlichung bereit.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 12. Juli 2017Sollen die Treffen der G7 oder der G20 in Zukunft auf einsamen Inseln oder Flugzeugträgern stattfinden? Gerade die Kritiker sollten darauf bestehen, dass die Staatschefs die Metropolen nicht meiden.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 12. Juli 2017Venezuelas Oberster Gerichtshof hat Oppostionsführer Leopoldo Lopez überraschend aus der Haft in den Hausarrest entlassen. Ein Gnadenakt des Maduro-Regimes für einen Schwerkranken? Oder steckt hinter dieser überraschenden Wende doch politisches Kalkül? Es wird spannend zu sehen, wie beide Seite aus der Freilassung Nutzen schlagen wollen.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 10. Juli 2017Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Juli 2017Felix Phillip Ingolds Attacke auf zeitgenössische Literatur ist schon ein paar Monate alt. Sören Heim hält sie dennoch einer Antwort für würdig. Schon weil sich an ihr schärfer umreißen lässt, wie man moderne Kunst kritisieren kann – und wie nicht.
Von Sören Heim in Politik am 2. Juli 2017Es mussten erst mehrere Menschen bei illegalen Autorennen ums Leben kommen, bevor der Deutsche Bundestag am 29.6.2017 diesen Wahnsinn endlich zu einer Straftat erklärte. Jetzt können diese Rennfahrer endlich angemessen bestraft werden. Ein guter Anfang. Aber da geht noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 1. Juli 2017Am 22.6.2017 verabschiedete der Bundestag ein Gesetz, das verfassungsfeindliche Parteien von der Wahlkampfkostenerstattung ausschließt. Klingt vernünftig, aber ist das auch klug?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 24. Juni 2017Die Geschichte Europas ist eine Historie von Kriegen, Besetzungen, Grenzverschiebungen, von Vertreibung, Unterdrückung und Elend, eine Chronik von großen Erfindungen, von Demokratien und dem Sturz von Despoten, der bedeutsamen Ideen und mutigen Taten; Europa war über die Zeiten innovativ im Morden und Bewahren, in Menschenverachtung und Humanismus. Nur ein Teil, der gute, der menschliche, soziale und demokratische Teil der Geschichte sollte den heutigen Europäern jener sein, der ihr Handeln bestimmt.
Von Leander Sukov in Politik am 23. Juni 2017In Spanien gibt es Podemos, in Frankreich Jean-Luc Mélenchon und Emmanuel Macron, bei den Anglos Jeremy Corbyn und Bernie Sanders. In Deutschland ist außer der Kanzlerin niemand so erfolgreich wie Robert Habeck.
Von Hellmut Lotz in Gastbeiträge Politik am 20. Juni 2017In ihrem Essay “Über die Leiden der Neuen Konservativen” bei den Salonkolumnisten fragt Jennifer Nathalie Pyka ob der Konservatismus bloß einen Stresstest durchlebt oder gerade durch einen Populismus sozial-nationalistischer Couleur ersetzt wird. Für diese Herausforderung sollte man als Konservativer dankbar sein. Denn der Konservativismus droht tatsächlich in einer rein negativen Fixierung auf Angela Merkel, die Linken und den Islam verloren zu gehen.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 20. Juni 2017Vor etwa hundert Jahren – im Juli 1917 – erlitten die Bolschewiki bei ihrem Versuch, die im Februar 1917 errichtete „erste“ russische Demokratie zu beseitigen, ein totales Fiasko. Die Ausmaße ihrer Niederlage erinnern an das Debakel, das 6 Jahre später eine andere totalitäre Partei, diesmal rechter Prägung, erleben musste. Ich meine damit den Hitler-Putsch vom 9. November 1923. Auch die Nationalsozialisten unterschätzten damals die Kampfentschlossenheit ihrer demokratischen Widersacher. Dass die Verlierer vom Juli 1917 bzw. vom November 1923 es aber vermocht hatten, ihr jeweiliges Debakel recht glimpflich zu überstehen und einige Zeit später ihre politischen Triumphe feierten, gehört zu den schmerzlichsten Kapiteln der neuesten russischen bzw. deutschen Geschichte.
Von Leonid Luks in Bildung Geisteswissenschaften Politik Russland zwischen West und Ost am 19. Juni 2017