In Solingen sterben 5 Kinder vermutlich durch die Hand ihrer Mutter. Können die Jugendämter solche Taten verhindern? Eine Kolumne von…
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Sturm auf Berlin – Das Demoparadoxon
Heute Kinder wird‘s was geben. Demos in Berlin und der Rechtsstaat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Polizeieinsätze filmen – Ein Problem?
In den letzten Wochen tauchten im Internet einige Videos von Polizeieinsätzen auf. Darf man solche Aufnahmen machen? Die Samstagskolumne von…
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Lisa Eckhart – und?
Seit ein paar Tagen schlägt ein zwei Jahre alter Auftritt der Kabarettistin Lisa Eckhart hohe Wellen. Es wird ihr alles…
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Dummonstrationsrecht
Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Eine…
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Drei Bürgermeister und eine allgemeine Dienstpflicht
Drei Bürgermeister aus Schwaben haben die Krawalle von Frankfurt und Stuttgart „analysiert“ und als Konsequenz ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für alle…
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Ich, das Schlafschaf
Bei Diskussionen im Internet und im echten Leben gerät man immer wieder an Selbstdenker, die einem die Welt erklären. Und…
WeiterlesenVolksverhetzung – Frecher Juden-Funktionär
Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde…
WeiterlesenUpskirting – Nur gucken, nicht knipsen
Am 3.7.2020 beschloss der Deutsche Bundestag den neuen § 184k StGB, mit dem das sogenannte Upskirting zur Straftat erklärt wird.…
WeiterlesenHärter, härter, härter
Nachdem die BILD eine Kampagne für höhere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornographie gestartet hat, reagiert die Politik erwartbar. Eine Kolumne…
WeiterlesenRecht egal? Boris Palmer und der Einbahnfußgängerweg
Tübingens Oberbürgermeister Palmer sorgt immer wieder für Überraschungen. Nun mit dem Bekenntnis, dass ihn „die Rechtsfrage“ nicht kümmert. Eine Einführung…
WeiterlesenÜber Alles – Grundrechte gelten auch im Ausland
Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne…
WeiterlesenVerleiht Michael Jordan den Physik-Nobelpreis!
Vier Jahre nach dem Dylan-Stunt schlägt Kolumnist Sören Heim eine weitere unorthodoxe Nobelpreisentscheidung vor.
WeiterlesenNachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenImmer wieder Muttertag
Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von…
WeiterlesenSchneller zu Fuß – Der neue Bußgeldkatalog
Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist…
WeiterlesenEine Begegnung der besonderen Art
Viele Menschen reden mit Gott und manche glauben, dass er mit ihnen redet. Auch ich hatte vor einigen Jahren eine…
WeiterlesenAbsturz einer Anwältin
Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten…
WeiterlesenWiedersehen mit Bubi – Eine traurige Geschichte
Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder. Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenBewährung für einen tödlichen Schlag – Ein Skandalurteil?
In Magdeburg wurde ein junger Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe mit Bewährung verurteilt. Der Vater des…
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