Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Juli 2020Am 3.7.2020 beschloss der Deutsche Bundestag den neuen § 184k StGB, mit dem das sogenannte Upskirting zur Straftat erklärt wird. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 4. Juli 2020Nachdem die BILD eine Kampagne für höhere Strafen bei Kindesmissbrauch und Kinderpornographie gestartet hat, reagiert die Politik erwartbar. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 13. Juni 2020Tübingens Oberbürgermeister Palmer sorgt immer wieder für Überraschungen. Nun mit dem Bekenntnis, dass ihn „die Rechtsfrage“ nicht kümmert. Eine Einführung in das Verwaltungsrecht von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 30. Mai 2020Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 23. Mai 2020Vier Jahre nach dem Dylan-Stunt schlägt Kolumnist Sören Heim eine weitere unorthodoxe Nobelpreisentscheidung vor.
Von Sören Heim in Gesellschaft HeimSpiel Naturwissenschaften Politik am 17. Mai 2020Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es nahm beide nicht an, sagt aber in der Begründung einiges über die Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 16. Mai 2020Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von Müttern. Getan hat sich seitdem so gut wie nichts. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 9. Mai 2020Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 2. Mai 2020Viele Menschen reden mit Gott und manche glauben, dass er mit ihnen redet. Auch ich hatte vor einigen Jahren eine seltsame Begegnung. Mal nichts über Recht oder Corona. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 25. April 2020Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten in der Coronakrise zunächst amüsiert. Nun wünsche ich ihr Ruhe. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 18. April 2020Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder.
Kolumne von Heinrich Schmitz.
In Magdeburg wurde ein junger Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe mit Bewährung verurteilt. Der Vater des Opfers schäumt vor Wut. Kuscheljustiz? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. April 2020In den Lagern auf den griechischen Inseln herrscht blanke Not. Wenn Europa jetzt nicht hilft, macht es sich vollends unglaubwürdig. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 28. März 2020Wegen der Unvernunft vieler Mitbürger ist über kurz oder lang mit einer allgemeinen Ausgangssperre zu rechnen. Einzelne Bundesländer haben gestern mit Ausgangsbeschränkungen begonnen. Die Grundrechte werden bereits jetzt massiv eingeschränkt. Geht das rechtlich eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 21. März 2020Das Bundesverfassungsgericht hat einen vom OLG München erlassenen Haftbefehl im Zusammenhang mit dem im vergangenen Dezember auf dem Heimweg vom Augsburger Weihnachtsmarkt getöteten Feuerwehrmann für verfassungswidrig erklärt. Ein gute Entscheidung, in der noch einmal ganz deutlich gemacht wird, was einen Haftbefehl ausmacht – und was nicht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. März 2020Nach dem rechtsradikalen Anschlag von Hanau polarisiert sich die gesellschaftliche Mitte, die Opfer werden instrumentalisiert, schreibt unser Gastautor Adam Ufer.
Von Adam Ufer in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 9. März 2020Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die hessischen Regelung zum Tragen eines Kopftuchs von Referendarinnen verfassungswidrig ist, hat für einiges Unverständnis gesorgt. Womöglich wurde der Beschluss aber nur nicht richtig verstanden.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 7. März 2020Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. Februar 2020Eine liebevoll traurige Betrachtung des Kommentares von Dr. Döpfner in der Welt, zum rassistisch motivierten Amoklauf in Hanau. Eine Kolumne von C.M. Mayer
Von C.M. Mayer in Gesellschaft Kultur Medien Politik Post von Mayer am 23. Februar 2020