Das Bundesverfassungsgericht hat einige Kernregelungen des BND-Gesetzes für verfassungswidrig erklärt und nebenher noch ein paar wichtige Grundsatzfragen geklärt. Eine Kolumne…
WeiterlesenHeinrich Schmitz: Recht klar
Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heinrich Schmitz unternimmt es in seiner Kolumne Recht klar, aktuelle Rechts- und gesellschaftsrelevante Themen unaufgeregt zu erfassen und mit seiner „Polemik der Vernunft“ komplizierte Fragen unterhaltsam aber juristisch korrekt zu erklären und auf den Punkt zu bringen. Er zeigt: Jura ist nicht langweilig und trocken und sie betrifft jeden von uns. Von morgens bis abends und selbst in der Nacht sind wir vom Recht umzingelt.
Recht klar diskutiert Heinrich Schmitz aktuelle Ereignisse in ihren juristischen Aspekten. Außerdem widmet er sich aus aktuellen Anlässen grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Fragen und erläutert zentrale Bausteine des deutschen Grundgesetzes.
Nachhilfe für den Corona-Widerstand
Das Bundesverfassungsgericht entschied am Donnerstag beim Themenkreis Corona über zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit gegenläufiger Stoßrichtung. Es…
WeiterlesenImmer wieder Muttertag
Schon vor ein paar Jahren schrieb ich einen Text über Sinn und Unsinn des Muttertags und die verfassungswidrige Diskriminierung von…
WeiterlesenSchneller zu Fuß – Der neue Bußgeldkatalog
Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist…
WeiterlesenEine Begegnung der besonderen Art
Viele Menschen reden mit Gott und manche glauben, dass er mit ihnen redet. Auch ich hatte vor einigen Jahren eine…
WeiterlesenAbsturz einer Anwältin
Mir war die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner bis vor einer Woche völlig unbekannt. Dann war ich über ihre juristischen Aktivitäten…
WeiterlesenWiedersehen mit Bubi – Eine traurige Geschichte
Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder. Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenBewährung für einen tödlichen Schlag – Ein Skandalurteil?
In Magdeburg wurde ein junger Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe mit Bewährung verurteilt. Der Vater des…
WeiterlesenHumanitäre Katastrophe jetzt beenden
In den Lagern auf den griechischen Inseln herrscht blanke Not. Wenn Europa jetzt nicht hilft, macht es sich vollends unglaubwürdig.…
WeiterlesenGrundrechte in Zeiten von Corona
Wegen der Unvernunft vieler Mitbürger ist über kurz oder lang mit einer allgemeinen Ausgangssperre zu rechnen. Einzelne Bundesländer haben gestern…
Weiterlesen5 Watschen für das OLG – Ein verfassungswidriger Haftbefehl
Das Bundesverfassungsgericht hat einen vom OLG München erlassenen Haftbefehl im Zusammenhang mit dem im vergangenen Dezember auf dem Heimweg vom…
WeiterlesenKein Kopftuch auf der Richterbank
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Frage, ob die hessischen Regelung zum Tragen eines Kopftuchs von Referendarinnen verfassungswidrig ist, hat für…
WeiterlesenSchöner Sterben?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne…
WeiterlesenKumm loss mer fiere – Karneval in Zeiten des Terrors
Der rassistische Anschlag von Hanau macht zutiefst betroffen und zornig. Kann man da noch Karneval feiern? Ja, meint unser Kolumnist…
WeiterlesenEsther Bejarano – Eine lebende Mahnung
Kolumnist Heinrich Schmitz erlebte am vergangenen Mittwoch einen unvergesslichen Abend mit Esther Bejarano, einer kleinen Frau, die Auschwitz überlebte, weil…
WeiterlesenThüringen – Der Wahnsinn der Äquidistanz
Das desaströse Wahlverhalten der sogenannten Mitte-Parteien bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist das logische Ergebnis ihres Äquidistanz-Dogmas. Eine Kolumne von…
WeiterlesenGauland und die Immunität
Am 30. Januar wurde die Immunität des Abgeordneten Gauland aufgehoben, las man in den Medien. Was bedeutet das eigentlich? Eine…
WeiterlesenJim Reeves – Kein Mord – Ein verstörendes Urteil
In der Nacht zum 1. Februar 2016 wurde Jim Reeves umgebracht. Die Täter wurden vom LG Berlin wegen Totschlags in…
WeiterlesenSicherheit für Demokraten
Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Karamba Diaby, ein Bürgermeister, der einen großen Waffenschein beantragt, weil er bedroht wird, der…
WeiterlesenKleine Strolche – Die CSU und die Strafmündigkeit
Die CSU beabsichtigt, die Strafmündigkeitsgrenze von 14 Jahren aufzuheben. Eine gute Idee? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Weiterlesen