Letztes Wort
Dem Angeklagten gebührt im Strafprozess das letzte Wort. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 20. April 2024
Nachts, wenn alles schläft
Nach den Blockbustern „Effektivierung“ (2017) und der „Modernisierung“ (Dezember 2019) wurde am Freitag um 0:26 Uhr nun also Teil 3 der StPO-Serie, die „Fortentwicklung“ durch den Bundestag geschleust. Ein Unding. Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 12. Juni 2021Das letzte Wort
Im Strafprozess hat die angeklagte Person das letzte Wort vor der Urteilsberatung. Warum eigentlich? Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 3. April 2021Bewährung für einen tödlichen Schlag – Ein Skandalurteil?
In Magdeburg wurde ein junger Mann wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer zweijährigen Haftstrafe mit Bewährung verurteilt. Der Vater des Opfers schäumt vor Wut. Kuscheljustiz? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. April 2020IS-Kämpfer – Zurück in die Heimat
Der türkische Präsident Erdogan hat damit begonnen, deutsche IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuschicken. Ist Deutschland verpflichtet, die zurückzunehmen? Die Recht-klar-Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 16. November 2019„Modernisierung“ des Strafverfahrens? Ein Etikettenschwindel
Am 23. Oktober 2019 hat das Bundeskabinett den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen. Um was geht es? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 26. Oktober 2019Wer schreibt, der bleibt
Wir schreiben weiter. In mehreren Beiträgen hatte ich bereits die flächendeckende Einführung von Videovernehmungen und -protokollen in Gerichtsverfahren gefordert. Bisher hat sich nichts getan. Vielleicht jetzt?
Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 5. Oktober 2019Schweigen ist Schweigen
In Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen Christoph Metzelder mokierte sich der Paderborner Theologe Peter Schallenberg darüber, dass der Beschuldigte sich nicht zu den Vorwürfen äußerte. Wie ist das mit dem Schweigerecht des Beschuldigten?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 14. September 2019Anwalt in Wut – Berufspflichten des Strafverteidigers
Können Sie sich vorstellen, dass ein Strafverteidiger seinen Mandanten öffentlich als Kanaille und Früchtchen beleidigt? Darf er das? Ein aktueller Anlass sich mit den Berufspflichten des Anwalt zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 17. August 2019Wollt Ihr die totale Überwachung?
Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts Neues.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar Technik am 13. April 2019Zeugen
Es kann jeden treffen, als Zeuge vor Gericht erscheinen zu müssen. Die meisten werden das nicht als angenehm empfinden und es gibt auch gewisse Risiken. Wie Sie sich verhalten sollten und wie besser nicht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 9. Februar 2019Holt Euch die Archive!
Die Studie über den sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche brachte schon einiges ans Licht. Das darf aber nicht das Ende, sondern es muss der Anfang staatlicher Ermittlungen sein.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Recht am 6. Oktober 2018Gefährliche Öffentlichkeitsfahndung – Soko Schwarzer Block
Die Hamburger Polizei fahndet öffentlich über eine Internetseite nach 104 Personen, die im Zusammenhang mit den G20-Krawallen verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben. Ist das in Ordnung?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 23. Dezember 2017Der NSU-Prozess und die Befangenheit
Im NSU-Prozess kommt es in der Phase der Plädoyers zu Verzögerungen durch Ablehnungsanträge gegen das Gericht. Das sorgt vielfach auch in der Presse für Unmut. Ein Grund sich mit der Besorgnis der Befangenheit einmal intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Oktober 2017Papier ist geduldig – Videovernehmung jetzt!
In Strafverfahren wird immer noch protokolliert wie zu Kaisers Zeiten. Papier ist zwar geduldig, die Protokolle dokumentieren aber nicht die Aussagen, sondern nur das, was der jeweilige Vernehmer davon aufgenommen hat. Es ginge besser. Im Interesse beider Seiten und der Wahrheitsfindung. Ein Appell für die Videovernehmung.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. August 2017Der Verdacht
Kaum waren die Bomben detoniert, explodierten auch die sozialen Netzwerke. Der IS war es, die Antifa war es, ein Erpresser war es. Es wurde verdächtigt, was das Zeug hält. Auch die Strafprozessordnung kennt den Tatverdacht. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 15. April 2017Ein Mörderschutzgesetz?
§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 19. November 2016