Seit dem 28.4.2020 gilt der neue Bußgeldkatalog. Nun wird man bei Geschwindigkeitsverstößen schneller zum Fußgänger. Gut so, findet unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar Technik am 2. Mai 2020Das Mautdebakel des Verkehrsministers kann für den Steuerzahler teuer werden. Die Betreiber fordern rund eine halbe Milliarde Euro Kompensation und könnten damit im Recht sein. Kein Grund für einen Rücktritt? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Dezember 2019VW sei ein Einzelfall, der Großteil der Hersteller habe nicht betrogen, die Grenzwerte seien ohnehin zu niedrig: Wer so argumentiert, bagatellisiert die weitverbreiteten Manipulationen und schwächt den Rechtsstaat. Gastbeitrag von Julius Reiter
Von Julius Reiter in Gastbeiträge Politik Recht am 10. Februar 2019