Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 27. Februar 2016Apple weigert sich trotz des Beschlusses eines Bundesgerichts, das iPhone eines toten Terroristen zu hacken. Was dahinter steckt.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 20. Februar 2016Wenn wir aus Angst vor religiösen Fanatikern beginnen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann gefährden wir die Basis unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaften. Das hat auch – aber nicht nur – mit dem Islam zu tun. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Februar 2016Der politische Aschermittwoch wurde abgesagt. Einer hat das nicht mitbekommen. Der bayrische Löwe brüllt wider das Unrecht.
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 13. Februar 2016Seit Montag konnte ich mich von den Segnungen unseres oft kritisierten und gescholtenen Gesundheitssystem überzeugen. Dank des perfekten Zusammengreifens vieler Akteure lebe ich noch.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 6. Februar 2016Wer erwartet, dass in jedem Strafverfahren die Wahrheit gefunden wird, der erwartet Unmögliches.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 30. Januar 2016Ein Sicherungsverwahrter nutzt die Unaufmerksamkeit seiner beiden Bewacher und verpisst sich aus einem Kölner Brauhaus. Ein Skandal?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 23. Januar 20166 wichtige Rechts-Tipps für angehende Aufpasser.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 16. Januar 2016Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder zweite Politiker tut es ebenfalls. Sie fordern mal wieder, dass der Rechtsstaat mit „voller Härte“ auf die Ereignisse in Köln reagieren müsse.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 9. Januar 2016NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte im Hinblick auf die Silvestervorfälle in Köln: »Wir nehmen es nicht hin, dass sich nordafrikanische Männergruppen organisieren, um wehrlose Frauen mit dreisten sexuellen Attacken zu erniedrigen.« Doch genau das tut er.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 5. Januar 2016Das Aussageverhalten von Frau Zschäpe im sogenannten NSU-Prozess ist Gegenstand mancher Kritik. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Kolumnisten im Portrait Recht klar am 2. Januar 2016Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 26. Dezember 2015Alle Jahre wieder streiten sich getrenntlebende Eltern um das Umgangsrecht an Weihnachten. Sie merken nicht, dass sie das nicht im Interesse ihres Kindes tun. Ein Appell.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 19. Dezember 2015Seit Jahrzehnten quält Deutschland sich und die Kiffer mit einer gescheiterten Drogengesetzgebung. Es ist Zeit, das zu ändern.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 12. Dezember 2015Nach dem Beschluss des Bundestages vom 4.12.2015 sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten mit sechs Aufklärungsflugzeugen des Typs Recce-Tornado, einem Tankflugzeug, Satellitentechnik sowie einer Fregatte den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) unterstützen. Was soll das?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 8. Dezember 2015Der Kollege Jörg Friedrich ist Philosoph. In seiner heutigen Kolumne (http://diekolumnisten.de/2015/12/06/schweigen-muessen-ist-strafe/) philosophiert er über die Strafe für Beate Zschäpe – und übersieht dabei einige wesentliche Punkte.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 6. Dezember 2015Alexander Wallaschs Kolumne „Ab 60 freiwillig auf Wahlrecht verzichten“ war eine Provokation. Und wie jede gute Provokation ein Grund, sich mit den Kernaussagen auseinanderzusetzen.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 5. Dezember 2015Empören ist der neue Volkssport. Es gibt nichts, über das sich nicht jemand empört. Es geht aber auch anders. Versuchen Sie es einfach mal.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 28. November 2015Frankreichs Präsident Hollande ist im Krieg. Zumindest einmal verbal. Aber er lässt es auch militärisch krachen und die syrische Stadt Ar-Raqqa bombadieren. Das wird am Terror in Europa nichts ändern.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 21. November 2015