Diverse Vertreter von CDU, AfD, Freien Wählern und FDP meinen, man könne bzw. müsse beim Bürgergeld sparen. Aber geht das…
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Neuwahl? Och nö.
Markus Söder fordert Neuwahlen. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Blau, blau, blau …
… blüht der Facebook-Wahn. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenBis in idem – Nochmal Wiederaufnahme
Das Bundesverfassungsgericht hat die Gesetzesänderung zur Wiederaufnahme des Verfahrens zulasten Freigesprochener als verfassungswidrig gekippt. Das war abzusehen. Eine Kolumne von…
WeiterlesenDie Unverzichtbarkeit des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Deutschland
In einer Zeit, in der Medien vielfältiger und zugleich fragmentierter sind als je zuvor, mag man sich fragen, warum der…
WeiterlesenNie wieder?
Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich…
WeiterlesenDas Böse ist menschlich
Mit einem grausamen Massaker begann die Hamas am letzten Samstag einen Krieg gegen Israel. Die Taten der Terroristen sind unerträglich.…
WeiterlesenNeedles and Pins
Ich weiß nicht, ob es einen „Anschlag“ auf Herrn Chrupalla gab oder nicht. Nur für den Fall, dass es diesen…
WeiterlesenDas Erbe ausschlagen
In den letzten Wochen wurden mir häufig Fragen zum Thema "Erbausschlagung" gestellt. Wozu sollte man das machen, und wie geht…
WeiterlesenDer Fall Bräunig – 53 Jahre unschuldig im Gefängnis?
Nach 53 Jahren wurde Klaus Bräunig aus der Haft entlassen. Ein Justizskandal? Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz.
WeiterlesenSperren’s die weg – Präventivgewahrsam in Bayern
In Bayern sitzen derzeit 27 Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam, gerne auch Präventivhaft genannt. Was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich…
WeiterlesenDas Aiwanger-Dilemma
Der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund, Hubert Aiwanger, hat möglicherweise ein Problem. Allerdings kein rechtliches. Eine…
WeiterlesenIn Sachen Unfallflucht
Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft…
WeiterlesenCannabisgesetzentwurf für die Tonne?
Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und…
WeiterlesenÜberlastung durch überflüssige Verfahren
StaatsanwältInnen klagen – häufig auch zu Recht – über Arbeitsüberlastung. Dabei tragen sie selbst durch überflüssige Anklagen dazu bei. Eine…
WeiterlesenFröhlich im Knast – über den Bewährungswiderruf
Der frühere DSDS-Teilnehmer Menowin Fröhlich wurde aus einer Therapie in die JVA Darmstadt gebracht. Grund ist ein Bewährungswiderruf. Aber was…
WeiterlesenEin Löwenzirkus – und was man daraus lernen kann
In Berlin und Umgebung wurde eine Löwin gesucht. Am Ende ist die Farce durchaus lehrreich. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
WeiterlesenLetzte Generation wegsperren?
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber…
WeiterlesenEin Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich…
WeiterlesenEin widerlicher Beschiss
Eine Heilpraktikerin und ein Unternehmer wurden gestern vom Landgericht Ingolstadt zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, weil sie ein unwirksames Krebsmedikament für…
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