Neuwahl? Och nö.
Markus Söder fordert Neuwahlen. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. Dezember 2023
Fiktion der Nichteinreise
Im Zusammenhang mit den von Horst Seehofer Transitzentren genannten Abschiebeeinrichtungen fiel immer wieder der Begriff der Fiktion der Nichteinreise. Was ist das eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. Juli 2018Richtlinienkompetenz – Merkels stumpfes Schwert
Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kanzlerin auf ihre Richtlinienkompetenz hingewiesen. Dass das den Innenminister großartig beeindrucken wird, ist nicht zu erwarten. Das Ende dieser GroKo ist in Sicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. Juni 2018