Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine…
WeiterlesenFesselspiele
Die Lehren aus dem Fall Anis Amri wollen die Sicherheitspolitiker ziehen. Dabei gilt es, das Kind nicht mit dem Bade…
WeiterlesenKöln, die Nafris und ein Tweet
Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage…
WeiterlesenApartheid für die Wahlurne
Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der…
Weiterlesen
Die Würde des Schwulen ist unantastbar
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass…
WeiterlesenGOTT sieht alles – De Maizière noch nicht
Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel,…
WeiterlesenVolksabstimmung – ja/nein
Im Zusammenhang mit dem britischen Referendum zum EU-Ausstieg geistert auch in Deutschland die Frage nach der Einführung von Volksabstimmungen durch…
WeiterlesenHappy Birthday Grundgesetz
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen…
WeiterlesenHeiliger Bimmbamm – Verfassungswidrige Religionen?
Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei "mit dem Grundgesetz nicht…
WeiterlesenKanzlerin auf Abwegen
Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau…
WeiterlesenZurück zur Folter?
Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es…
Weiterlesen„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen…
WeiterlesenKreuz solo
Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der…
WeiterlesenSachsen unter Bundeszwang
Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und "Asylkritiker". Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck…
WeiterlesenImmer auf die Presse
Kränkelnde Verlage und geschwächte Redaktionen gehen uns nix an? Ganz sicher doch, findet Hasso Mansfeld. Warum Wirtschaft und Gesellschaft starke…
WeiterlesenAn die Wand stellen
Jedesmal wenn ein abscheuliches Verbrechen geschieht, gibt es in Deutschland wieder den Ruf nach der Todesstrafe. Warum die Todesstrafe weder…
WeiterlesenDer Rechtsstaat. Keine große Liebe
Es gibt keinen Rechtsstaat, nur eine mehr oder weniger gelungene Mischung aus Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsstaat. Beidem ist mit Skepsis zu…
WeiterlesenZauberformel Kindeswohl
Das Wohl des Kindes ist das wichtigste Kriterium für Sorgerechtsentscheidungen. Aber was ist das Kindeswohl eigentlich?
Weiterlesen