Finanzminister Lindner hielt auf dem Dreikönigstreffen der FDP eine Rede. In der bezeichnete er die Freiheit als höchstes Gut der Verfassung. Ist das so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 8. Januar 2022Vor fünf Jahren schrieb ich zum ersten Mal über Bubi. Nun traf ich ihn wieder.
Kolumne von Heinrich Schmitz.
Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefährliche Rede vom „Rechtsstaat“ und die Verkehrung dieses Begriffs in sein Gegenteil geschrieben. Ein Grund für eine neue Debatte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 2. März 2019Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. Juni 2018Tina Schlegel liegt im Frühjahr gerne auf einer Motorhaube und macht sich dort Gedanken über me2, Hashtags und die tägliche Meinungsflut
Von Tina Schlegel in Liebesgeflüster im Haifischbecken am 6. April 2018In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht und ebnet den Weg in die totale Überwachung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar Technik am 26. August 2017In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017Gewalttäter im Namen der Ehre stehen seit jeher im Fokus der gesellschaftlichen Wahrnehmung, aber es wächst eine geschlechtersensible Generation heran, die laut Ja sagt zu Geschlechtervielfalt, sexueller Selbstbestimmung und Freiheit des Individuums. Diese mutigen Jugendlichen brauchen unsere Unterstützung.
Von Burak Yilmaz in Politik am 25. April 2017Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).
Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar Technik am 28. Januar 2017Kann ein Empfänger von Sozialleistungen ein freier Bürger sein? Wie passt die Bevormundung des Sozialstaates zur freiheitlichen Demokratie? Was muss sich ändern, damit aus Bedürftigen souveräne freie Menschen werden? Ein Plädoyer für ein bedingungsloses Bürgergeld.
Von Thomas Maess in Gastbeiträge am 22. Dezember 2016Freiheit braucht Sicherheit. Sicherheit braucht Kontrolle. Kontrolle beschneidet Freiheit. Ein Teufelskreis.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 11. September 2016123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 3. September 2016Nun also die syrischen Kurden. Der Westen pflegt die uralte Tradition, wenn es um den Krieg geht, Verbündete und Ideale gleichermaßen zu verraten. Na und? Macht doch jeder so. Aber was von westlicher Strahlkraft übrig ist, überzeugt ohne Ideale nicht. Idealismus hätte in diesem Fall notwendiger Bestandteil von Realpolitik zu sein. Und wer war eigentlich nochmal der Feind?
Von Sören Heim in HeimSpiel am 31. August 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. August 2016Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur bedingt brauchbare Ideen.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 4. Juni 2016Heute ist Tag der Pressefreiheit. Um die ist es in Deutschland gut bestellt. Wir sollten darauf achten, dass das so bleibt.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Medien am 3. Mai 2016Kränkelnde Verlage und geschwächte Redaktionen gehen uns nix an? Ganz sicher doch, findet Hasso Mansfeld. Warum Wirtschaft und Gesellschaft starke Medien brauchen, was falsch läuft und wo die Reise jetzt hingehen sollte.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Medien am 19. Februar 2016Die Freiheit, sich auf den Weg in ein besseres Leben zu machen, gilt für alle Menschen. Aber auch die, die dort leben, wohin andere aufbrechen, müssen ihre Freiheit schützen. Ein Dilemma?
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 17. Januar 2016Liberalismus ist die einzige politische Philosophie, die den individuellen Bedürfnissen des Menschen entspricht. Liberalismus ist Humanismus.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint am 20. Dezember 2015Woher kommt der Terror und wie können wir ihn verhindern?
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt am 24. November 2015