Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum hessischen Kopftuchverbot sendet ein Signal der Bevormundung an unsere muslimischen Mitbürger, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Henning Hirsch: Bei Hank im Wohnzimmer am 29. Februar 2020Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum § 217 StGB hat für einige Aufregung gesorgt. Dabei war sie keineswegs überraschend. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 29. Februar 2020
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem aktuellen Urteil nur an den Symptomen herumgedoktert. Das ganze Hartz 4-System muss generalüberholt werden, sagt Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Gesellschaft Henning Hirsch: Bei Hank im Wohnzimmer Politik am 15. November 2019„Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.“
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Naturwissenschaften Politik Recht am 11. November 2017In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Geisteswissenschaften Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 19. August 2017Im Satiremagazin extra 3 des NDR wurde die neue AfD-Frontfrau Dr. Alice Weidel als „Nazischlampe“ bezeichnet. Das Landgericht Hamburg wies ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ab. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 20. Mai 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 21. Januar 2017
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 3. September 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 27. August 2016Am 17.5.2016 veröffentlichte die Pressestelle des Landgerichts Hamburg eine Grimme-Preis verdächtige Pressemitteilung über eine einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann mit der die Satire über das Schmähgedicht neue Fahrt aufnimmt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 21. Mai 2016