Der BGH und die Todraser
Mord oder nicht Mord? Das ist hier die Frage. Und auch nach der Entscheidung des BGH zum Berliner Raser-Urteil bleibt diese Frage offen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 3. März 2018Herr Plasberg und das gesunde Volksempfinden
Von gesundem Volksempfinden sprach der Moderator der Talkshow „hart aber fair“. Ein grauenhafter Begriff mit furchtbarem juristischen Hintergrund. Und ein Grund für diese Kolumne.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 24. Februar 2018Eltern gegen Lehrer – Ein neuer Volkssport
Ein pensionierter Lehrer übernimmt die Vertretung einer erkrankten Kollegin und landet vor Gericht, weil er eine türkische Sonderschülerin beleidigt haben soll. Ergebnis ein Freispruch. Eltern gegen Lehrer – leider kein Einzelfall.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Recht Recht klar am 17. Februar 2018Was erlauben Schulz?
Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist das eine. Das andere ist die Zusammensetzung des Kabinetts – insbesondere die Personalie Martin Schulz kann einen Kolumnisten irre machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht klar am 10. Februar 2018Fluch und Segen der Verjährung
Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Regisseur Dieter Wedel spielt insbesondere die Frage der Verjährung eine wesentliche Rolle. Ein Anlass, sich mit dem Thema Verjährung einmal etwas intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 3. Februar 2018Jugendliche Mörder – Vom Mitschüler erstochen
In Lünen erstach ein 15-jähriger einen 14-jährigen Mitschüler. Ein Indiz für zunehmende Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit von Jugendlichen? Mitnichten.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 27. Januar 2018Ohne Fahrschein in den Knast
Das ARD-Magazin MONITOR berichtete am 11.1.18 über die irrwitzigen Kosten von Ersatzfreiheitsstrafen. Gar nicht selten waren die Betroffenen sogenannte Schwarzfahrer. Ein Vorschlag. …
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 20. Januar 2018Köterrasse, Drecksdeutsche – Warum man die Deutschen nicht verhetzen kann
Volksverhetzung scheint ein immer beliebterer Volkssport zu werden. Nur wenn die Deutschen „verhetzt“ werden, wird das nicht bestraft. Wie kommt‘s?
Von Heinrich Schmitz in Politik am 13. Januar 2018Anstand tut Not
Die Sprache verroht, insbesondere in den sozialen Hetzwerken zunehmend. Anstand ist nicht mehr gefragt. Dabei wäre er jetzt genau das, was die Gesellschaft braucht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht am 6. Januar 2018Tod eines Mädchens – Reaktionen im Netz
In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des Rechtsstaats und um den Anstand in Deutschland bestellt ist.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 30. Dezember 2017Gefährliche Öffentlichkeitsfahndung – Soko Schwarzer Block
Die Hamburger Polizei fahndet öffentlich über eine Internetseite nach 104 Personen, die im Zusammenhang mit den G20-Krawallen verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben. Ist das in Ordnung?
Von Heinrich Schmitz in Medien Recht Recht klar am 23. Dezember 2017Judenhass
Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht Recht klar am 16. Dezember 2017Loveparade – Wahrheit und Gerechtigkeit
Am 8.12.17 begann im Düsseldorfer Kongress-Zentrum der Prozess über die Love Parade 2010, bei der 21 Menschen getötet und über 650 teils schwer verletzt wurden. Das Verfahren soll Aufklärung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bringen. Wahrheit und Gerechtigkeit erhoffen sich die Opfer. Doch ist das überhaupt zu leisten?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 9. Dezember 2017Franco A. und der aufgehobene Haftbefehl
Franco A., ein ehemaliger Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, eine Identität als syrischer Flüchtling anzunehmen und vom BAMF subsidiären Schutz zu erhalten. Nachdem er sich eine Waffe besorgte, wurde ihm vorgeworfen, er habe Anschläge geplant, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Seit dem 27. April 2017 befand er sich in Untersuchungshaft. Nun hob der BGH den Haftbefehl auf. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 2. Dezember 2017Der Wählerauftrag
In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 25. November 2017Die richtige Einstellung?
2005 starb Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Er verbrannte in der Obhut des Staates. Dieser Staat stellte jetzt die Ermittlungen ein. Ist das ein Skandal? Vielleicht.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 18. November 2017Das dritte Geschlecht
„Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) schützt die geschlechtliche Identität. Es schützt auch die geschlechtliche Identität derjenigen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen.“
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Naturwissenschaften Politik Recht Recht klar am 11. November 2017Der Whataboutismus kann weg
Am 8.11.2014 schrieb ich in The European einen Text über das Phänomen des Whataboutismus. Leider hat sich zwar an der Aktualität dieses Textes nichts, an der Ausrichtung des European aber so gut wie alles geändert. Beides ist schlecht. Diese Kolumne ist eine Bearbeitung und Aktualisierung dieses Textes.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Recht Recht klar am 4. November 2017Der NSU-Prozess und die Befangenheit
Im NSU-Prozess kommt es in der Phase der Plädoyers zu Verzögerungen durch Ablehnungsanträge gegen das Gericht. Das sorgt vielfach auch in der Presse für Unmut. Ein Grund sich mit der Besorgnis der Befangenheit einmal intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. Oktober 2017Ein Vater und sechs Tote – Eine Tragödie
In Würzburg begann der Prozess gegen einen Vater, dem fahrlässige Tötung an insgesamt sechs junge Menschen, darunter seine eigene Tochter und sein Sohn, vorgeworfen wird. Wie richtet man strafrechtlich über so einen Menschen?
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 21. Oktober 2017