Ein vor dem Landgericht Frankenthal unter Mordanklage stehender Mann wird nach zweieinhalb Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen und ist jetzt…
WeiterlesenHeinrich Schmitz
Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.
Prüffall AfD – Haldenwangs Fehler?
Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei…
WeiterlesenEs lebe das Dschungelcamp
Unser Kolumnist Henning Hirsch besucht künftig nach eigenen Angaben „lieber ein Sexkino, wo richtiger Porno angeboten wird“, als noch einmal…
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Willkommen Enkelin – Ein Versprechen
Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine…
WeiterlesenDer Fall Magnitz – Zwischenbilanz
Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit…
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Seehofern – Über den Unfug, ständig Gesetze verschärfen zu wollen
Man könnte meinen, Bundesinnenminister Seehofer habe nur auf die Schläger von Amberg gewartet. Nun will er innerhalb kürzester Zeit eine…
WeiterlesenDer Rechtsstaat nach BILD
Das Recht auf einen Pflichtverteidiger soll ausgeweitet werden. BILD sieht darin einen Angriff auf den Rechtsstaat.
WeiterlesenNSU 2.0 – Nazis raus aus der Polizei
Es gibt Hinweise auf eine Gruppe von Polizisten, die mit der Bedrohung einer Anwältin in Verbindung stehen könnte. NSU 2.0…
WeiterlesenRadikalisierung im Knast
Viele der Terroristen der letzten Jahre wurden im Gefängnis radikalisiert. Wenn die Radikalisierung dort erfolgreicher ist, als die Resozialisierung, sollten…
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Der Wolf, das Reh, Hurz
Wölfe kehren langsam nach Deutschland zurück. Für die einen ein Grund zur Freude, für die andern ein Grund zur Angst.…
WeiterlesenDer Fall Palmer
Jurastudenten müssen sich in den kommenden Wochen darauf einstellen, dass bei den Examensprüfungen die rechtlichen Probleme des Aufeinandertreffens des Tübinger…
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In Tübingens Gassen
Aus aktuellen Anlass. Ein kleines Gedicht.
WeiterlesenMerz und Art. 16a GG
Friedrich Merz meint, man müsse mal drüber reden. Gauland sichert schon seine Unterstützung bei der Änderung zu. Das Grundrecht Asyl…
Weiterlesenvon Storch kauft sich frei?
Beatrix von Storch hat's geschafft. Gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000.--€ stellte die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen sie ein, welches…
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Späte Gerechtigkeit? KZ-Wächter vor Gericht
Der Angeklagte ist nicht mehr der Jüngste. Die Taten, derer er beschuldigt wird, liegen über 70 Jahre zurück. So viel…
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Faktenfreie Wut – Die Brandstifter
Fakten sind denen, die Wut und Hass zum parteipolitischen Vorteil ausnutzen, völlig egal. Warum man gar nicht erst öffentlich mit…
WeiterlesenUm jeden Preis? Eine ekelhafte Abschiebung
Die Ausländerbehörde beim Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt wollte einen Ivorer nach Italien abschieben. Dass der gerade mit seiner Frau im Kreißsaal auf…
Weiterlesen§ 219a StGB – Der Fall Hänel
Die Allgmeinmedizinerin Kristina Hänel wurde wegen eines Verstoßes gegen das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihre Berufung wurde…
WeiterlesenMissbraucher, freut Euch nicht zu früh
Nach meiner Kolumne von letzter Woche erhielt ich einige Kommentare, die meine Forderung nach einer Beschlagnahme der kirchlichen Unterlagen bezüglich…
WeiterlesenHolt Euch die Archive!
Die Studie über den sexuellen Missbrauch in der Katholischen Kirche brachte schon einiges ans Licht. Das darf aber nicht das…
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