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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht

Plauen – Die Straße frei den braunen Bataillonen

Heinrich Schmitz Mai 4, 2019 41

Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Recht

G20 und die Polizeivermerke

Heinrich Schmitz Apr. 27, 2019 0

Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht

Lasst 16-jährige wählen

Heinrich Schmitz Apr. 20, 2019 11

Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen…

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Feier frei

Heinrich Schmitz Apr. 18, 2019 4

Juso-Chef Kevin Kühnert forderte die Aufhebung des Tanzverbotes an Karfreitag. Und wieder kommen die gleichen Argumente wie jedes Jahr, warum…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht Technik

Wollt Ihr die totale Überwachung?

Heinrich Schmitz Apr. 13, 2019 7

Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts…

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Opferrolle rückwärts

Heinrich Schmitz Apr. 6, 2019 42

Der Bundestag hat erneut eine Kandidatin der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten abgelehnt. Nimmt dadurch die Demokratie schaden?

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Heimat

Heinrich Schmitz März 30, 2019 31

Gibt es ein Recht auf Heimat? Was ist überhaupt meine Heimat?

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Rebeccas Schwager ist frei

Heinrich Schmitz März 23, 2019 5

Am 22.3.2019 teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin mit, dass der Schwager der verschwundenen Rebecca aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Er sei…

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Es wird wieder geschehen

Heinrich Schmitz März 16, 2019 21

Im neuseeländischen Christchurch erschießt ein Massenmörder mindestens 49 Menschen und verletzt weitere. Ein Verbrechen, das sich jederzeit wiederholen kann.

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Abgehauen aus der Sicherungsverwahrung

Heinrich Schmitz März 9, 2019 4

In Berlin kehrte ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mann nach einem Ausgang nicht zurück. Warum bekommen solche Menschen überhaupt Ausgang?

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Rechtsstaat – Ein missbrauchter Begriff

Heinrich Schmitz März 2, 2019 11

Der Rechts- und Politikwissenschaftler Maximilian Pichl hat bei LTO einen lesenswerten Beitrag über die „Gefähr­liche Rede vom "Rechts­staat" und die…

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Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht

Lügde – Der verschwundene Koffer

Heinrich Schmitz Feb. 23, 2019 3

Im Missbrauchsverfahren von Lügde sind ein Alukoffer und eine CD-Tasche mit etwa 155 CDs und DVDs bei der Polizei verschwunden.…

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Der Koaltionsspalter

Heinrich Schmitz Feb. 16, 2019 10

Seehofer gibt Gas. Mit seinem neuen "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" will er die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Ein grenzwertiger Versuch, der bestenfalls die…

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Heinrich Schmitz: Recht klar Recht

Zeugen

Heinrich Schmitz Feb. 9, 2019 3

Es kann jeden treffen, als Zeuge vor Gericht erscheinen zu müssen. Die meisten werden das nicht als angenehm empfinden und…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik

Mutmaßlicher Babymörder frei

Heinrich Schmitz Feb. 2, 2019 10

Ein vor dem Landgericht Frankenthal unter Mordanklage stehender Mann wird nach zweieinhalb Jahren aus der Untersuchungshaft entlassen und ist jetzt…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht

Prüffall AfD – Haldenwangs Fehler?

Heinrich Schmitz Jan. 26, 2019 18

Am 15.1.2019 erklärte das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD öffentlich zum „Prüffall“, Höckes „Der Flügel“ und die Jugendorganisation der Partei…

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Gesellschaft Kultur Medien Zwischenruf

Es lebe das Dschungelcamp

Heinrich Schmitz Jan. 22, 2019 29

Unser Kolumnist Henning Hirsch besucht künftig nach eigenen Angaben „lieber ein Sexkino, wo richtiger Porno angeboten wird“, als noch einmal…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht

Willkommen Enkelin – Ein Versprechen

Heinrich Schmitz Jan. 19, 2019 21

Gestern wurde ich zum ersten Mal Opa. Da war es mir nicht möglich, eine normale Samstagskolumne zu schreiben, weil meine…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht

Der Fall Magnitz – Zwischenbilanz

Heinrich Schmitz Jan. 12, 2019 31

Am Montag gegen 17 Uhr wurde der Bremer AfD-Chef Frank Magnitz Opfer einer Attacke. Die Ermittlungen laufen, die mediale Aufmerksamkeit…

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Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht

Seehofern – Über den Unfug, ständig Gesetze verschärfen zu wollen

Heinrich Schmitz Jan. 5, 2019 22

Man könnte meinen, Bundesinnenminister Seehofer habe nur auf die Schläger von Amberg gewartet. Nun will er innerhalb kürzester Zeit eine…

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