Im Streit zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kanzlerin auf ihre Richtlinienkompetenz hingewiesen. Dass das den Innenminister großartig beeindrucken wird, ist nicht zu erwarten. Das Ende dieser GroKo ist in Sicht.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 23. Juni 2018Der Respekt vor dem Rechtsstaat schwindet. Die Notwendigkeit nach vorher festgelegten Spielregeln zu agieren, wird nicht mehr gesehen. Von Bürgern, Polizisten und Politikern.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 16. Juni 2018Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 9. Juni 2018Til Mette, bekannter Cartoonist, Karikaturist und Maler, bat einen Facebooknutzer freundlich, seine Karikaturen nicht herunterzuladen und dann zu teilen – und stieß auf wenig Verständnis. Dabei ist er völlig im Recht und könnte ganz anders vorgehen.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Literatur Medien Recht Recht klar am 2. Juni 2018Wer hat Angst vor der DSGVO?
Wer sich in den letzten Tagen in den sozialen Netzwerken umgesehen hat, bekommt den Eindruck, ein Großteil der Nutzer sei urplötzlich von einer paranoiden Störung befallen, deren Ursache die europäische Datenschutzgrundverordnung ist. Sind die Ängste berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Medien Politik Recht Recht klar am 26. Mai 2018Abgeordnete haben besondere Schutzrechte im Bereich des Strafrechts. Was es genau damit auf sich hat, erklärt unser Kolumnist Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 19. Mai 2018Zur Beseitigung weiterer nicht akzeptabler Ängste in Bäckereiwarteschlangen präsentiert die Vereinigung besorgter Bäckereikunden den nachfolgenden Gesetzesentwurf und fordert die FDP auf, diesen gemeinsam mit AfD und CSU in den Bundestag einzubringen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Mai 2018Glaubt man dem Bayerischen Innenminister Herrmann, dann sind die 30-40000 Demonstranten gegen das neue Polizeiaufgabengesetz Opfer von Lügenpropaganda geworden. Fake News aus Bayern.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 12. Mai 2018In der Nacht zum Montag verhinderten rund 150 Bewohner einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen die Abschiebung eines Bewohners, der aus Togo stammt. Am Donnerstag rückte die Polizei mit rund 200 Mann an und nahm den Mann und weitere Personen fest.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 5. Mai 2018Die staatliche Drogenpolitik ist gescheitert. Die Zahl der Toten durch harte Drogen nimmt seit ein paar Jahren wieder deutlich zu. Ein Grund, bisherige Dogmen zu hinterfragen und neue Wege zu wagen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 28. April 2018Der dpa-Korrespondent Can Merey hat ein Buch über die langjährigen Bemühungen seines Vaters, Deutscher zu werden, geschrieben. Am Ende stehen Enttäuschung und die Frage, ob und ggf. wie Integration überhaupt gelingen kann.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Literatur Medien Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 21. April 2018NPD, Pegida und die AfD rufen ihre Anhänger auf, sich als Schöffen zu bewerben. Ein Grund, sich noch mal mit dem Schöffenamt etwas genauer zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Recht Recht klar am 14. April 2018Bei jeder Demonstraton von Besorgtbürgern schallt der Ruf nach Widerstand. Merkel muss weg, ist die Parole. Aber wie ist das eigentlich mit dem Recht auf Widerstand? Wann ist das gegeben?
Von Heinrich Schmitz in Kultur Politik Recht Recht klar am 7. April 2018Liane Bednarz neues Buch „Die Angstprediger“ liegt ab 3.4.2018 in den Buchhandlungen aus. Unser Kolumnist hatte Gelegenheit, es vorab zu lesen. Eine Buchbesprechung.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 3. April 2018Carles Puigdemont i Casamajó sitzt fest. Von Dänemark kommend wurde er von der deutschen Polizei – wohl auf Hinweis des spanischen Geheimdienstes – aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen. Nun wartet er auf die Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 31. März 2018Bereits im September 2017 erschien Hasnain Kazims Buch über die Entwicklung der Türkei zu einem autokratischen Staat. Es ist immer noch topaktuell und absolut empfehlenswert.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Kultur Medien Politik Recht Recht klar Wirtschaft am 27. März 2018„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 24. März 2018Am 13.3.2018 verwarf das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufung der Bundesrepublik gegen eine bereits im Jahr 2011 vom Verwaltungsgericht Köln getroffene Entscheidung, mit der die jahrzehntelange Bespitzelung des Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner als von Anfang an rechtswidrig erklärt wurde. Die Entscheidung ist bedauerlicherweise immer noch nicht rechtskräftig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 17. März 2018Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 10. März 2018Nevin Sezgin ist in Euskirchen bekannt wie ein bunter Hund. Sie arbeitet seit Jahren in der Flüchtlingshilfe und wurde als Initiatorin des Euskirchener Friedenstages vom Bundespräsidenten geehrt. 2017 erhielt sie den Margarethe-Linnery-Preis.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Kultur Politik Recht klar am 8. März 2018