Wahl 2017 – Gabriel hat’s in der Hand
Unser Gastautor, Hellmut Lotz, analysiert den aktuellen Deutschlandtrend zur Wahl 2017.
Von Hellmut Lotz in Gastbeiträge Politik am 11. Januar 2017Köln, die Nafris und ein Tweet
Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 7. Januar 2017Schnitzeljagd
Bundesagrarminister Schmidt will „Fleischbezeichnungen“ für vegetarische und vegane Produkte wegen angeblicher Verwechslungsgefahr verbieten. Eine tierische Comedy zum Jahresende.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 31. Dezember 2016Die Schnellbeurteiler
Der Anschlag war gerade erst bekannt, als die ersten flugs ihre Urteile fällten. Merkel ist schuld, Merkels Tote, Merkel muss weg. Keine Pietät, kein Mitgefühl mit den Opfern. Pure Lust am Hass auf die Kanzlerin und die Flüchtlinge im Land.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 24. Dezember 2016Venezuela am Abgrund
Die Lage in Venezuela wird immer schlimmer. Nach wie vor mangelt es an Lebensmittel und Medikamenten, dazu erreicht die Inflation ständig neue Höhen. Nachdem die Regierung nun den beliebtesten Geldschein aus dem Verkehr gezogen hat, fehlt allerorts auch Bargeld. Nur mit Trickserei und Drohungen kann sich die Regierung von Nicolas Maduro an der Macht halten.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 19. Dezember 2016Apartheid für die Wahlurne
Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016Einbruch – Alle Jahre wieder
Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 3. Dezember 2016Adios, Diktator
Fidel Castro ließ niemand kalt. Man hat ihn als Revolutionär und Freiheitskämpfer verehrt oder als ewigen kalten Krieger und Diktator abgelehnt. Wie immer man über den Verstorbenen denken mag. Der bei den Kubanern weitverbreitete Wunsch, ihr heruntergewirtschaftetes Land zu verlassen, zeigt, dass der Caudillo seinem regierenden Bruder Raul ein schweres Erbe hinterlässt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 26. November 2016Der Störer
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 26. November 2016Mehrere Wiederwahlen sollten möglich sein
Hasso Mansfeld hat für eine Begrenzung der Amtszeit von Bundeskanzlerinnen plädiert. Gastautor Sebastian Dettmer widerspricht.
Von Sebastian Dettmer in Gastbeiträge Politik am 23. November 2016Amtszeitbeschränkung für das Kanzleramt? Lieber nicht
In seiner Kolumne „Einmal Wiederwählen reicht.“ fordert Kolumnist Hasso Mansfeld die Begrenzung der Amtszeit für den Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Kolumnist Heinrich Schmitz widerspricht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 22. November 2016Einmal Wiederwählen reicht.
Angela Merkel macht den Helmut Kohl und tritt für eine vierte Amtsperiode als Kanzlerin an. Das ist nicht gut für die Demokratie sagt Kolumnist Hasso Mansfeld und erklärt warum.
Von Hasso Mansfeld in Mansfeld meint Politik am 22. November 2016Ein Mörderschutzgesetz?
§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 19. November 2016Altersdiskriminierung in Hollywood: Wie alt ist Reese Witherspoon?
Wann gelingt es, Diskriminierung zu verringern? Wenn man Begründungen verbietet oder Informationszugang erschwert? Nein. Es gelingt nur dann, wenn man es schafft, ungerechtfertigte Vorurteile abzubauen. Das ist keine Aufgabe für den Gesetzgeber, sondern für die ganze Gesellschaft.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 15. November 2016Lasst den Weihnachtsbaum im (Düssel-)Dorf!
Die Düsseldorfer Grünen wollen keinen Weihnachtsbaum vor dem Rathaus, der Oberbürgermeister kauft trotzdem einen. Was nach Provinzposse klingt, könnte uns einen Grund dafür aufzeigen, warum manche Menschen den Glauben an die Bürgernähe der Politik verloren haben.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 14. November 2016The End of the World as we know It? #Trump
Die USA wird die Wahl Trumps eher verkraften als ihre Verbündeten. Auch für Abweichler in „gemäßigten“ Diktaturen könnten finstere Zeiten anbrechen.
Von Sören Heim in Politik Sören Heim: HeimSpiel am 9. November 2016Kinderehen
Seit voriger Woche wird intensiv über den Umgang mit Kinderehen gestritten. Leider weniger mit Argumenten, stattdessen mit wohlfeilem Gepöbel gegen Justizminister Maas. Dabei wäre gerade bei diesem Thema eine ruhige Debatte wünschenswert.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht am 5. November 2016So bleiben Sie gesund bis ins hohe Alter
Eine Menge Leute zerbrechen sich den Kopf darüber, wie das Volk gesund gehalten werden kann. Eine Studie kommt zum Ergebnis, dass eine noch größeren Menge von Leuten, also das Volk selbst, sich davon nicht übermäßig beeindrucken lässt.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 1. November 2016Oh, wie bös ist Kanada
Nach ewigem Hickhack haben die Europäische Union und Kanada CETA unterzeichnet. Und das ist auch gut so. Denn so schlimm wie das Handelsabkommen nach Ansicht seiner Gegner sein soll, ist es beileibe nicht. Europa indes hat die Chance, Globalisierung zu gestalten, anstatt von anderen gestaltet werden. Gerade die ähnlich tickenden Kanadier bieten sich als Partner an.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 31. Oktober 2016Ha Ha said the clown
Horror-Clowns, Grusel-Clowns. Eine Gefahr für Deutschland? Was für ein Unfug.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 29. Oktober 2016