Der Bundestag hat mit den Stimmen der Ampelparteien den § 130 StGB verschärft. Das ist nicht unproblematisch. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 29. Oktober 2022Sascha Krolzig, früher im Bundesvorstand der Partei DIE RECHTE, wurde wegen Volksverhetzung rechtskräftig zu sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Medien Politik Recht Recht klar am 11. Juli 2020Volksverhetzung scheint ein immer beliebterer Volkssport zu werden. Nur wenn die Deutschen „verhetzt“ werden, wird das nicht bestraft. Wie kommt‘s?
Von Heinrich Schmitz in Politik am 13. Januar 2018