Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und auch sonst ist es nicht der Burner. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 19. August 2023Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 18. Februar 2017Wenn Merkel noch etwas zur Stabilisierung der Demokratie tun will, muss sie jetzt schnell einen mutigen Nachfolger suchen, unterstützen – und sich dann zurückziehen. Aber sie muss sich vor allem schnell öffentlich dazu bereiterklären.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten Politik am 5. September 2016Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 15. April 2016Wie groß die Distanz zwischen Politik und Volk in Deutschland wirklich ist, kann man live erleben – beim Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag.
Von Jörg Phil Friedrich in Arte-Fakten am 8. November 2015