Eingekreist? Russlands außenpolitische Isolierung in vergleichender Perspektive

Die außenpolitische Isolierung, in der sich Russland seit der Krim-Annexion, insbesondere aber seit der Skripal-Affäre befindet, stellt in der Geschichte des russischen Wirkens auf der internationalen Bühne eher eine Ausnahme dar. Gab es trotz alledem Perioden in der neuesten Geschichte Russlands, in denen sich das Land in einer vergleichbaren Lage befand?

Russlands  Integration in das europäische „Mächtekonzert“

Nach dem Eintritt Russlands ins europäische „Konzert der Mächte“ infolge der petrinischen Reformen zu Beginn des 18. Jahrhunderts, sahen sich eher die Widersacher der Zarenmonarchie und nicht sie selbst international isoliert. Während des Großen Nordischen Krieges (1701-1721) war dies Schweden, zur Zeit des Siebenjährigen Krieges (1756-1763) – Preußen und während der napoleonischen Kriege zu Beginn des 19. Jahrhunderts – Frankreich. Ungeachtet der konfessionellen Unterschiede zwischen Ost und West und der politischen Spezifik, die das zarische System auszeichnete, verlief die Integration Russlands in die europäische Staatenfamilie erstaunlich reibungslos. Die russischen Herrscher, in erster Linie Peter der Große und Katharina II., gehörten zu den Lieblingen der westlichen Aufklärer. Ihr Unternehmen – ein aus der Sicht des Westens halbbarbarisches Land – der europäischen Kultur anzupassen – wurde allgemein bewundert. Nur wenige Skeptiker meldeten sich damals zu Wort. Zu ihnen gehörte Jean-Jacques Rousseau. 1762 schrieb der Philosoph Folgendes über den Versuch Peters des Großen Russland zu europäisieren:

  Er sah die Roheit seines Volkes, sah jedoch nicht, dass es für höhere Gesittung noch nicht reif war; er wollte es zivilisieren, als es erst der Zucht bedurfte.

Und dann entwickelte Rousseau folgende düstere Vision:

Die Tataren, seine Untertanen oder Nachbarn, werden seine und unsere Herren werden; diese völlige Umwälzung scheint mir unabwendbar. Alle Könige Europas arbeiten einmütig daran, sie zu beschleunigen.

Diese Prognose hatte mit der politischen Wirklichkeit nur wenig gemeinsam. Die Zarenmonarchie entwickelte sich infolge der petrinischen Reform zu einem gleichberechtigten Mitglied des europäischen Mächtekonzerts, war in der Regel ein loyaler Verbündeter ihrer westlichen Koalitionspartner, und auch beim genaueren Hinsehen konnte man keine Merkmale entdecken, die auf eine unversöhnliche Gegnerschaft des Petersburger Russland zum Abendland hinwiesen. Mehr noch. Zu Beginn des 19. Jahrhunderts trug das Zarenreich entscheidend dazu bei, dass der napoleonische Versuch, das europäische Gleichgewicht zu zerstören, scheiterte.

Der Riss in der „Heiligen Allianz“ und die außenpolitische Isolierung des Zarenreiches.

Erst nach der Bezwingung Napoleons begann sich das westliche Russlandbild rapide zu verschlechtern. Während der napoleonischen Kriege noch als Befreier Europas von einem Tyrannen gefeiert, wurde Russland kurz danach als Anwärter auf die Nachfolge des geschlagenen Napoleons angesehen. Russlands angebliche Welteroberungspläne wurden von vielen Beobachtern nicht selten als gefährlicher als diejenigen des napoleonischen Frankreichs angesehen, denn es handelte sich bei Russland um eine nichtokzidentale Macht. Es gefährde die okzidentale Art als solche, wurde damals wiederholt betont.

Trotz der zunehmenden Kritik an der Zarenmonarchie in der europäischen Öffentlichkeit konnte damals jedoch von einer außenpolitischen Isolierung Russlands keine Rede sein. Publizistische Wortgefechte wurden nicht durch entsprechende Handlungen der Regierungen unterstützt. Das Bündnis der konservativen Höfe (Petersburg, Wien, Berlin), das die auf dem Wiener Kongress von 1815 gegründete „Heilige Allianz“ fortsetzte, blieb bis zur Revolution von 1848, trotz einiger Unstimmigkeit, wegen der gemeinsamen Angst vor einer Revolution relativ intakt.

Dies war die Konstellation, in der der russische Zar Nikolaus I. zu Beginn des Jahres 1853 daran ging, die „orientalische“ bzw. „türkische“ Frage auf seine Weise zu lösen. Dieses Vorgehen rief aber einen für den Zaren völlig unerwarteten Solidarisierungseffekt bei den wichtigsten europäischen Regierungen hervor. Und so geriet Russland im Grunde zum ersten Mal seit seinem Eintritt ins europäische Mächtekonzert in eine internationale Isolierung, die in gewisser Hinsicht an die heutige weitgehende Vereinsamung Russlands erinnerte.

Einen besonderen Schlag versetze Nikolaus I. die damalige Haltung des Habsburgerreiches. Österreich gehörte neben Russland zu den wichtigsten Stützen der Heiligen Allianz. Darüber hinaus hatte der russische Zar erheblich zum Überleben der Habsburger Dynastie beigetragen, als er 1849 gemeinsam mit den österreichischen Truppen den gegen Wien gerichteten ungarischen Aufstand unterdrückt hatte. Nicht zuletzt deshalb ging Nikolaus I. davon aus, dass Wien seine Teilungspläne gegenüber der Türkei, die er als den „Kranken Mann am Bosporus“ bezeichnete, vorbehaltlos unterstützen würde. Statt der erwarteten Dankbarkeit solidarisierte sich der österreichische Kaiser jedoch mit den Westmächten, was zu einer beinahe gänzlichen internationalen Isolierung Russlands und letztendlich zu seiner Niederlage im Krimkrieg führte. Auch eine andere Prämisse des Zaren sollte sich als falsch erweisen. Er hielt nämlich ein dauerhaftes britisch-französisches Bündnis für ausgeschlossen, weil in Frankreich seit Ende 1848 der Neffe Napoleons I. – des ewigen Widersachers Londons – an der Macht war. Auch hier wurde Nikolaus I. eines Besseren belehrt. Als einziges Mitglied des europäischen „Konzerts der Mächte“ sprach sich damals lediglich Preußen für eine strikte Neutralität aus.

Russland und der deutsche „Griff nach der Weltmacht“

Nach der Niederlage des Zarenreiches im Krimkrieg galt Russland nicht mehr als potentieller europäischer Hegemon, als eine Macht, die das europäische Gleichgewicht gefährden könnte. Diese Rolle begann allmählich das 1871 gegründete Zweite Deutsche Kaiserreich zu übernehmen. Russland hingegen wurde zum Bestandteil einer Koalition, die den deutschen „Griff nach der Weltmacht“ (Fritz Fischer) eindämmen sollte. Erneut war es nicht Russland, sondern sein wichtigster außenpolitischer Kontrahent – diesmal das Wilhelminische Reich – das sich in eine weitgehende internationale Isolation hineinmanövrierte.

Der Austritt Russlands aus dem europäischen „Konzert der Mächte“ infolge der bolschewistischen Revolution

Und wie verhielt es sich mit dem bolschewistischen Russland? Es sagte der bestehenden „kapitalistischen“ Weltordnung einen unversöhnlichen Kampf an und trat demonstrativ aus dem europäischen „Konzert der Mächte“ aus. Es schien außenpolitisch gänzlich isoliert zu sein. Dieser Eindruck täuschte jedoch. Isoliert war der sowjetische Staat nur auf der Ebene der zwischenstaatlichen Beziehungen, indes gelang es ihm Verbündete anderer Art zu gewinnen, die diese Isolierung zum Teil kompensierten. Lenin erklärte nämlich Moskau zum Zentrum der antikapitalistischen und der antikolonialen Weltrevolution, und es wurde in der Tat von Millionen von Menschen als ein solches gesehen.

Die Rückkehr Russlands bzw. der UdSSR auf die weltpolitische Bühne

Aber auch im Bereich der zwischenstaatlichen Beziehungen begann Moskau allmählich Verbündete zu gewinnen. Zunächst war es die Weimarer Republik, die mit Hilfe eines Bündnisses mit dem sowjetischen Staat ihre prekäre Lage im Nachkriegseuropa verbessern wollte. Nach der nationalsozialistischen Machtübernahme im Januar 1933 waren es wiederum die Kontrahenten des Dritten Reiches, die mit Hilfe der Sowjetunion den zweiten deutschen „Griff nach der Weltmacht“ verhindern wollten. Zwar zerfiel diese Allianz bei ihrem ersten Anlauf – zunächst wegen der westlichen Appeasementpolitik dem Dritten Reich gegenüber (1933-1938) und dann wegen des Hitler-Stalin-Paktes vom August 1939. Nach dem Hitlerschen Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 nahm aber diese Allianz als Anti-Hitler-Koalition feste Konturen an und wurde schließlich – nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches und seiner Verbündeten – zu einer Grundlage, auf der die neue Weltordnung basierte.

Die sowjetische Invasion in Afghanistan als Zäsur

Dessen ungeachtet gab es auch in der Geschichte der Sowjetunion eine Periode, in der sie sich in einer Konstellation befand, die durchaus derjenigen am Vorabend des Krimkrieges und auch der heutigen ähnelte. Es handelte sich dabei um die letzte Phase des Kalten Krieges, die mit der sowjetischen Invasion in Afghanistan im Dezember 1979 begann.

Damals versuchte die Sowjetunion im Grunde zum ersten Mal seit der Beendigung des Zweiten Weltkrieges direkt, mit Hilfe ihrer eigenen Streitkräfte und nicht mit Hilfe ihrer Stellvertreter (Nordkorea, China, Nordvietnam, Kuba) die ihr in Jalta und Potsdam zugesicherte Einflusssphäre zu überschreiten.

Die sowjetische Führung hielt ihre Intervention für völlig legitim. Der ehemalige stellvertretende sowjetische  Außenminister, Georgij Kornijenko, zitiert eine Aussage des damaligen Verteidigungsministers Dmitrij Ustinow, der das Vorgehen der Sowjetunion in Afghanistan mit den damaligen Drohgebärden der USA gegenüber dem islamischen Revolutionsregime im Iran verglich: „Wenn die USA sich ein solches Vorgehen gegenüber dem Iran erlauben, der tausende Kilometer von ihren Grenzen entfernt ist, warum sollen wir Angst davor haben, unsere Interessen im benachbarten Afghanistan zu verteidigen.“

Dennoch hatte die sowjetische Führung die Tragweite ihrer Entscheidung eindeutig unterschätzt. Die Heftigkeit, mit der die Weltöffentlichkeit auf den sowjetischen Einmarsch reagierte, stellte für Moskau eine völlige Überraschung dar. Am 5.1.1980 verschob der amerikanische Senat wegen der sowjetischen Invasion die Ratifizierung des SALT-II-Abkommens auf unbestimmte Zeit. Washington verhängte auch ein Handelsembargo für Hochtechnologie, das die Sowjetunion sehr empfindlich traf. Der amerikanische Präsident Carter, der die Verteidigung der Menschenrechte zu einem der wichtigsten Anliegen seiner Amtszeit erklärt hatte, drohte mit dem Boykott der Olympischen Spiele, die 1980 in Moskau stattfinden sollten. Dieser Boykottaufruf wurde von vielen Ländern befolgt. Besonders schmerzlich für die sowjetische Führung war die Tatsache, dass ihr Vorgehen in Afghanistan nicht nur von den sog. „westlichen Imperialisten“, sondern auch von vielen blockfreien Staaten aufs Schärfste verurteilt wurde. Die Forderung der UNO-Vollversammlung vom Januar 1980 nach einem sofortigen Rückzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan wurde von 104 UNO-Mitgliedern (darunter waren auch mehr als 50 blockfreie Staaten) unterstützt. Nur 18 UNO-Delegationen stimmten gegen diese Resolution. Auch die chinesische Führung, die ebenso wie Moskau um die Gunst der blockfreien Staaten und der Befreiungsbewegungen der Dritten Welt warb, schloss sich dem Chor der Kritiker an. Diese „Einheitsfront“ zwischen den westlichen „Kapitalisten“ und den chinesischen Kommunisten wirkte auf die sowjetische Führung besonders irritierend.

Infolge der erneuten Verschärfung des Ost-West-Gegensatzes Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre begann ein neuer Rüstungswettlauf – insbesondere in der Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan (seit 1981) -, der der sowjetischen Wirtschaft, die bei weitem nicht so leistungsfähig wie die amerikanische war, kaum verkraftbare Lasten aufbürdete. Der Kölner Osteuropa-Experte Boris Meissner vermerkte Mitte der 80er Jahre:

 Für die volle Wahrnehmung eines Weltmachtanspruchs ist  … die vorhandene wirtschaftliche Basis der Sowjetunion viel zu schmal. Daher sind die Schwierigkeiten, die sich aus der gleichzeitigen Durchführung einer kontinentalen und globalen Außenpolitik ergeben, am Ausgang der Breschnew-Ära deutlich hervorgetreten.

Wiederholt sich die Geschichte? Russland und der Westen nach der Krim-Annexion

Lassen sich Parallelen zwischen der heutigen außenpolitischen Isolierung Russlands und den beiden früheren, bereits geschilderten Phasen der Vereinsamung des Landes auf der weltpolitischen Bühne ziehen? Durchaus. So unterschätzte die Kreml-Führung im Frühjahr 2014 die Festigkeit der transatlantischen Bindungen in ähnlicher Weise wie Nikolaus I. um die Mitte des 19. Jahrhunderts die Möglichkeit eines britisch-französischen Bündnisses unterschätzte. Statt einen Keil zwischen die EU und die USA zu treiben, löste Moskau durch seine aggressive Ukraine-Politik einen für viele unerwarteten Solidarisierungseffekt der NATO-Staaten diesseits und jenseits des Atlantiks aus, und dies trotz der ausgeprägten Skepsis der Europäer gegenüber den Alleingängen Washingtons. Außerdem führte die aggressive und russozentrische Politik der Kreml-Führung nicht nur zu einer Entfremdung zwischen Moskau und dem Westen, sondern auch zur Abwendung mancher autoritär regierten Staaten im postsowjetischen Raum von Moskau, die kurz zuvor noch zu den engsten Verbündeten Russlands zählten. Es handelt sich hier in erster Linie um Kasachstan, das gemeinsam mit Moskau das Konzept der Eurasischen Union als Gegenmodell zur EU entworfen hatte. Moskaus Anspruch, als Interessenvertreter der russischen Minderheiten jenseits der Grenzen der Russischen Föderation aufzutreten, irritiert indes außerordentlich die Führung in Astana, die sich entschieden gegen alle Versuche mancher national gesinnter russischer Politiker wendet, die territoriale Integrität Kasachstans in Frage zu stellen. Dieser Riss innerhalb der 2015 gegründeten Eurasischen Union, die nicht zuletzt als eine Art Barriere gegen die „farbigen“ Revolutionen im postsowjetischen Raum fungieren sollte, erinnert an den bereits geschilderten Riss innerhalb der „Heiligen Allianz“ am Vorabend des Krimkrieges, als Österreich aus Angst vor den Alleingängen Petersburgs bei der Lösung der „orientalischen Frage“ einen Bruch mit seinem traditionellen russischen Verbündeten riskierte.

Die Abstimmung in der UNO-Vollversammlung zur Frage der territorialen Integrität der Ukraine vom Ende März 2014 war für Moskau ähnlich deprimierend wie die Abstimmung vom Januar 1980, die sich mit der sowjetischen Intervention in Afghanistan befasst hatte. Lediglich 10 Staaten haben sich im März 2014 mit Russland solidarisiert. 100 Staaten verurteilten die Angliederung der Krim an die Russische Föderation, 58 enthielten sich der Stimme.

Zwischen Reform und „Stagnation“ – Russlands Dilemma?

Es lassen sich indes nicht nur außen-, sondern auch innenpolitische Parallelen zwischen den bereits erwähnten Perioden der Vereinsamung Russlands auf der weltpolitischen Bühne ziehen. Alle drei Zeitabschnitte waren durch einen ausgesprochenen Reformunwillen der jeweils herrschenden Eliten und durch ihr Streben nach einer beinahe lückenlosen Kontrolle der Gesellschaft geprägt. Dieser paternalistische Kurs, der den Innovationsgeist im Lande eindämmte, führte dazu, dass Russland den Anschluss an den wirtschaftlich und technologisch davoneilenden Westen zu verlieren begann. Das zunehmende Ungleichgewicht der Kräfte im Ost-West-Verhältnis hatte sich besonders deutlich während des Krimkrieges offenbart.

Das Zarenreich, das noch 1812 die scheinbar unbesiegbare Grande Armée Napoleons vernichtend geschlagen hatte, war 42 Jahre später nicht in der Lage recht kleine französisch-britische Truppenkontingente, die auf der Krim gelandet waren, von der Halbinsel zu vertreiben. Den Gegnern Russlands gelang es, ohne die totale Mobilisierung ihres Machtpotentials (Großbritannien führte nicht einmal die Wehrpflicht ein) die Zarenmonarchie zu bezwingen. Die Tatsache, dass sich das Kräfteverhältnis zwischen Ost und West innerhalb von einigen Jahrzehnten derart stark zuungunsten Russlands verschoben hatte, hatte nicht zuletzt mit den veralteten wirtschaftlich-sozialen und politischen Strukturen Russlands zu tun – in erster Linie damit, dass die längst fällige Abschaffung der Leibeigenschaft nicht in Angriff genommen wurde. So fand im Krimkrieg eine Konfrontation zwischen dem industriellen Fortschritt und der wirtschaftlich-sozialen Rückständigkeit statt, die letztendlich zugunsten des ersteren entschieden wurde.

Nach dem verlorenen Krimkrieg erlebte Russland unter dem liberal gesinnten Zaren Alexander II. eine innenpolitische Umwälzung, die an die petrinischen Reformen des beginnenden 18. Jahrhunderts erinnerte und die man als die zweite Westernisierung bzw. Europäisierung Russlands bezeichnen kann. Die Leibeigenschaft wurde abgeschafft, die Zensur gelockert, die Justizreform von 1864 schuf unabhängige Gerichte und verankerte damit die ersten Ansätze der Gewaltenteilung im Lande. Viele Forderungen, die von den Kritikern der russischen Autokratie seit Generationen, vor allem seit dem Aufstand der Dekabristen (1825), aufgestellt worden waren, wurden  nun eine nach der anderen erfüllt. Deshalb kann man Alexander II. als eine Art „Dekabristen auf dem Thron“ bezeichnen.

Nicht anders verhielt es sich mit der innenpolitischen Entwicklung Russlands bzw. der UdSSR 130 Jahre später, in der Zeit der Gorbatschowschen Perestroika, die auf die „Stagnationsperiode“ der 1970-er und der beginnenden 1980er Jahre folgte. Auch damals erlebte Russland, ähnlich wie in der Epoche Alexanders II., eine wahre Revolution von oben. Die verkrusteten Strukturen der Breschnew-Ära wurden zum Teil demontiert und das Land in Richtung Westen zurückgeführt. Das „politische Wunder“ der friedlichen Revolutionen in Europa von 1989, die friedliche Überwindung der deutschen und der europäischen Spaltung wären ohne diese Revolution und ohne das Streben der sowjetischen Reformer, „nach Europa zurückzukehren“, undenkbar gewesen.

Vergeblich versuchten die in den Augen der Bevölkerungsmehrheit weitgehend diskreditierten kommunistischen Dogmatiker, diesen Prozess aufzuhalten. Dies zeigte sich deutlich bei ihrem Putschversuch vom 19. August 1991. Ungeachtet der Tatsache, dass sie so gut wie alle Machtmittel im Riesenreich kontrollierten, scheiterten sie kläglich. Als Boris Jelzin seine Landsleute zur Auflehnung gegen die Putschisten aufrief, tat er dies praktisch mit leeren Händen, er verfügte lediglich über moralische Argumente. Dessen ungeachtet erkannten die Putschisten bereits am 21. August die Aussichtslosigkeit ihres Vorhabens und räumten das Feld. In der Auseinandersetzung zwischen Macht und Moral erwies sich letztere als überlegener Sieger.

Der schwere Abschied vom totalitären Erbe

Nach der Entmachtung der KPdSU, die beinahe 74 Jahre lang selbstherrlich das Land regiert hatte,  begann in der im August 1991 entstandenen  „zweiten“ russischen Demokratie  ein wohl beispielloser Transformationsprozess – die Umwandlung einer 1917 entstandenen Gesinnungsdiktatur in ein pluralistisches Gemeinwesen, der dirigistischen Planwirtschaft in ein freieres Wirtschaftssystem, des Imperiums in einen Nationalstaat. Wie die historische Erfahrung zeigt, ist indes die Überwindung eines totalitären Erbes ohne massive Unterstützung von außen schwer durchführbar. Dass der westliche Teil Deutschlands nach dem Zivilisationsbruch von 1933-1945 relativ schnell stabile demokratische Strukturen aufbauen konnte, war in erster Linie mit dem Marshall-Plan und mit dem sonstigen Beistand der Staaten der freien Welt eng verbunden. Der recht erfolgreiche Übergang mancher osteuropäischer Staaten nach den friedlichen Revolutionen von 1989-1991 von einer „geschlossenen“, zu einer „offenen“ Gesellschaft wäre ohne die massive Unterstützung der EU kaum denkbar. Nicht zuletzt deshalb appellierten die reformorientierten Teile der politischen Führung Russlands zu Beginn der 1990er Jahre an den Westen, sich energischer am russischen Transformationsprozess zu beteiligen und Russland stärker in die europäischen Strukturen zu integrieren:  „Der Sieg der Demokratie in Russland wird stabilisierend auf den gesamten eurasischen Raum wirken“, hob damals der prowestlich orientierte russische Außenminister Andrej Kosyrew wiederholt hervor. Mit seinen Appellen erzielte er allerdings nur eine begrenzte Resonanz. Die bereits von Michail Gorbatschow entwickelte Vision vom „Gemeinsamen europäischen Haus“ wurde nicht verwirklicht. Dies war, neben den zahlreichen Fehlern und Fehleinschätzungen der demokratischen Sieger vom August 1991, eine der wichtigsten Ursachen für die Erosion der „zweiten“ russischen Demokratie und für ihre Ablösung im Jahre 2000 durch die „gelenkte Demokratie“ Wladimir Putins. Die überwunden geglaubte Ost-West-Konfrontation begann erneut das Weltgeschehen zu bestimmen: „Mit großer Sorge beobachten wir den sich zuspitzenden Konflikt zwischen Russland und dem Westen“, schrieben in der F.A.Z. vom 12. April 2018 einige prominente deutsche Politiker: „Wir haben es inzwischen mit einer beunruhigenden Entfremdung zu tun“. Und in der Tat nehmen isolationistische Kräfte auf beiden Seiten des nicht mehr vorhandenen „Eisernen Vorhangs“ an Stärke zu. Die russischen „Europäer“, denen der „alte Kontinent“ die Überwindung seiner jahrzehntelangen Spaltung in erster Linie verdankt, scheinen ihre Auseinandersetzung mit den radikalen Gegnern des Westens  im Lande, zumindest vorübergehend, verloren zu haben. Aber auch für ihre Kontrahenten bereitet der immer schärfer werdende Ost-West- Gegensatz zahlreiche Probleme. In diesem Zusammenhang nannte der Moskauer Historiker Alexei Kiwa vor einigen Monaten folgende Zahlen: „Russlands Anteil am globalen BIP beträgt 1,5-2%, derjenige der USA und der EU jeweils 20%“. Angesichts dieses Ungleichgewichts der Kräfte könne sich Russland eine allzu lange Konfrontation mit dem Westen kaum leisten, so Kiwa. An dieser Stelle möchte ich an die bereits zitierten Worte Boris Meissners erinnern: „Für die volle Wahrnehmung eines Weltmachtanspruchs ist die vorhandene wirtschaftliche Basis der Sowjetunion viel zu schmal“ – so schätze Boris Meissner Mitte der 1980er Jahre das Kräfteverhältnis zwischen Ost und West am Ausgang der Breschnew-Ära ein. Kurz danach begann in der Sowjetunion die Perestroika. Wird sich die Geschichte auch diesmal wiederholen?