Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr…
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Der Wehrpflicht-Artikel
Auch fehlende Pflichten diskriminieren. Zeit, den Dienstpflicht-Artikel im Grundgesetz zu überarbeiten.
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Gesunder Menschenverstand? Ach was.
Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn…
WeiterlesenEnde einer Karriere – Der Fall der Frau Hinz
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht. Ihr angekündigter Rücktritt blieb bisher aus. Die Empörung ist groß. Aber ist sie…
WeiterlesenBesonnenheit tut not
Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit…
WeiterlesenWaffen verbieten in den USA? Es ist kompliziert.
Immer wieder wundern wir Europäer uns über das Waffenrecht in den USA und sind empört, dass es nicht geändert wird.…
WeiterlesenNotwehr – Künast und 4 Fragezeichen
Am Montag, dem 18.7.2016 wurde in Heidingsfeld ein mit einem Messer und einer Axt bewaffneter amoklaufender Terrrorist von SEK-Beamten durch…
WeiterlesenNein Nein Nein
"Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das für die Opfer eine zweite bittere Demütigung", meint Justizminister Maas. Da hat…
WeiterlesenVolksabstimmung – ja/nein
Im Zusammenhang mit dem britischen Referendum zum EU-Ausstieg geistert auch in Deutschland die Frage nach der Einführung von Volksabstimmungen durch…
WeiterlesenHerr G. gibt Gas
Herr G. ist 76. Von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkverboten hält er nichts. In 6 Monaten erhielt er 54 gebührenpflichtige Verwarnungen. Zwei…
WeiterlesenDie Hooligan-EM
Seit Beginn der Fußball-Europameisterschaft ist es trotz eines erheblichen Sicherheitsaufwandes durch die französischen Behörden zu verschiedenen gewaltsamen Auseinandersetzungen von Hooligans…
WeiterlesenWachmanns Heil – Eine Wachkolumne zwischendurch
Die Frequenz, mit der unser Bundesinnenminister die Bevölkerung mit seltsamen Äußerungen verunsichert, steigt stetig. Jetzt will er Hilfspolizisten. Das ist…
WeiterlesenSIMs-ala-BIM
Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur…
WeiterlesenVölkermord – Zoff mit Erdogan?
Am 2.6.2016 will der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern…
WeiterlesenHappy Birthday Grundgesetz
Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen…
WeiterlesenBöhmermann – Satire geht weiter
Am 17.5.2016 veröffentlichte die Pressestelle des Landgerichts Hamburg eine Grimme-Preis verdächtige Pressemitteilung über eine einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann mit…
WeiterlesenMein Wille geschehe – Vorsorge für den Ernstfall
Wer durch Krankheit oder Unfall seine Geschäfts- oder Einwilligungsfähigkeit verliert, bekommt einen rechtlichen Betreuer. Das will nicht jeder. Und man…
WeiterlesenHöckes Heim ohne Hass
Das Verwaltungsgericht untersagte eine Demonstration unmittelbar vor dem Wohnhaus von Björn Höcke. Lesen Sie jetzt, warum das ein Erfolg für…
WeiterlesenHeiliger Bimmbamm – Verfassungswidrige Religionen?
Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei "mit dem Grundgesetz nicht…
WeiterlesenSicherheit und Freiheit – Das BKA-Gesetz-Urteil
Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es…
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