Neuwahl? Och nö.
Markus Söder fordert Neuwahlen. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 2. Dezember 2023 Über die Lebensdauer von Ampeln oder …
… was antike Eingeweide-Schau und Kartenlegen mit der heutigen Meinungsforschung zu tun haben. Eine Sonntagsfrage-Kolumne am Sonntag von Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Aus der digitalen Hölle Politik am 26. November 2023Ampelmüdigkeit – Die Koalition hängt durch
Nur noch 35 % der Deutschen wertschätzen die Politik der Ampel. Aber was wäre eigentlich die Alternative? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 25. November 2023Bis in idem – Nochmal Wiederaufnahme
Das Bundesverfassungsgericht hat die Gesetzesänderung zur Wiederaufnahme des Verfahrens zulasten Freigesprochener als verfassungswidrig gekippt. Das war abzusehen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 11. November 2023Macht und Ohnmacht der „offenen Gesellschaften“ – eine historische Betrachtung aus aktuellem Anlass
Einige Jahre nach ihrem größten Triumph – der Überwindung der europäischen Spaltung infolge der friedlichen Revolutionen in Osteuropa – fand eine immer tiefer werdende Erosion der europäischen Idee statt: „Europa ist das Narrativ ausgegangen“, meinte 2018 der Münchner Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld. Erst die Solidarisierung mit der am 24. Februar 2022 überfallenen Ukraine sollte den „offenen Gesellschaften“ zu einem neuen Aufbruch verhelfen. Aber nicht nur die Verfechter der Freiheit, sondern auch ihre autokratischen Verächter erleben zurzeit einen immer stärkeren Konsolidierungsprozess.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Leonid Luks: Russland - West & Ost Politik am 3. November 2023Der Fall Mazraoui
Fußball gehört sicherlich nicht zu den moralisch saubersten Dingen, die es auf der Welt gibt. Schwalben, nachtreten, bis hin zu handfesten Tätlichkeiten sind auf den Plätzen in allen Ligen zu finden, der schlechte Ton gegenüber den Schiedsrichtern gehört zum guten Ton. Eine Kolumne von Christian Unger
Von Christian Unger in Gastbeiträge Gesellschaft Politik Sport am 28. Oktober 2023Die Unverzichtbarkeit des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Deutschland
In einer Zeit, in der Medien vielfältiger und zugleich fragmentierter sind als je zuvor, mag man sich fragen, warum der Öffentlich-rechtliche Rundfunk noch immer eine entscheidende Rolle in unserer Gesellschaft spielen soll. Doch gerade jetzt, in einer Ära von Fake News und gezielter Desinformation, ist es wichtiger denn je, die Bedeutung des ÖRR für Deutschland zu betonen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht am 28. Oktober 2023Nie wieder?
Der Antisemitismus hat Hochkonjunktur. Höchste Zeit, einzuschreiten und etwas zu tun. Und zwar auf allen Ebenen. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 21. Oktober 2023Das Böse ist menschlich
Mit einem grausamen Massaker begann die Hamas am letzten Samstag einen Krieg gegen Israel. Die Taten der Terroristen sind unerträglich. Aber es sind Taten von Menschen, nicht von Monstern. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 14. Oktober 2023Needles and Pins
Ich weiß nicht, ob es einen „Anschlag“ auf Herrn Chrupalla gab oder nicht. Nur für den Fall, dass es diesen nicht gab, käme der § 145d StGB in Betracht. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 7. Oktober 2023Zum Scheitern der russischen und der sowjetischen „Hegemonialprojekte“
Vor etwa 170 Jahren begann der Krimkrieg, welcher der beinahe vierzigjährigen russischen Vormachtstellung in Europa ein Ende setzte. Auch im 20. Jahrhundert sollten russische bzw. sowjetische Hegemonialprojekte mehrmals scheitern. Dessen ungeachtet wartet die heutige russische Führung erneut mit einem Hegemonialprojekt auf. Hat dieses Streben der Putin-Riege nach einer Wiederherstellung der erschütterten hegemonialen Positionen des Landes eine Verwirklichungschance?
Von Leonid Luks in Leonid Luks: Russland - West & Ost Politik am 21. September 2023Sperren’s die weg – Präventivgewahrsam in Bayern
In Bayern sitzen derzeit 27 Klimaaktivisten in Präventivgewahrsam, gerne auch Präventivhaft genannt. Was ist das eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 9. September 2023Das Aiwanger-Dilemma
Der Parteichef der Freien Wähler in Bayern und im Bund, Hubert Aiwanger, hat möglicherweise ein Problem. Allerdings kein rechtliches. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 2. September 2023In Sachen Unfallflucht
Justizminister Buschmann will das Strafgesetzbuch von Ballast entlasten. Jetzt soll die Unfallflucht in bestimmten Fällen vom Vergehen zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 26. August 2023Wie sich Zivilisationsbrüche anbahnen: Eine vergleichende Betrachtung aus aktuellem Anlass
Die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eingeleitete „Zeitenwende“ erinnert fatal an manche Kapitel des katastrophalen „kurzen“ 20. Jahrhunderts, die im Allgemeinen als aufgearbeitet und überwunden galten. Droht uns jetzt erneut ein Zivilisationsbruch wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts? Mit dieser Frage befasst sich die folgende Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Leonid Luks: Russland - West & Ost Politik am 22. August 2023Cannabisgesetzentwurf für die Tonne?
Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zum Umgang mit Cannabis beschlossen. Von einer Legalisierung ist das aber noch weit entfernt. Und auch sonst ist es nicht der Burner. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 19. August 2023Letzte Generation wegsperren?
Die Blockaden der Letzten Generation gehen vielen Menschen auf den Geist. Am liebsten würden viele die Aktivisten gleich wegsperren. Aber geht das überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. Juli 2023Kann sich im heutigen Russland das Szenario von 1917 wiederholen?
Während des Putschversuchs von Jewgeni Prigoschin wurden „Männer mit Gewehren“ zu einer großen Herausforderung für das bestehende russische System. Wiederholt wurden Parallelen zu den Ereignissen von 1917 gezogen, die letztendlich zum Sturz der Romanow-Dynastie geführt hatten. Auch Putin selbst bezog sich in seiner Rede vom 24. Juni, in der er die Revolte der Wagner-Gruppe mit äußerster Schärfe anprangerte, auf die Revolution von 1917, die angeblich Russlands sicheren Sieg im Ersten Weltkrieg verhinderte. 1917 verwandelten sich die revoltierenden russischen Soldaten in der Tat in einen der wichtigsten politischen Faktoren im Lande. Diese Konstellation stellte eher eine Ausnahmeerscheinung in der Geschichte des Landes dar, in dem die politisch ehrgeizigen Offiziere und Militärführer nur selten Entfaltungsmöglichkeiten erhielten.
Von Leonid Luks in Leonid Luks: Russland - West & Ost Politik am 6. Juli 2023Ein Landrat in Thüringen
Nach der Wahl eines AfD-Landrats in Sonneberg fragten viele Leser, welche Rechte und Pflichten so ein Landrat in Thüringen eigentlich hat. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 1. Juli 2023Wehret den Anfängen
Das Erstarken der AfD, vor allen in den neuen Bundesländern; ein AfD Landrat in Thüringen, rechte Tendenzen im Polizeiapparat, eine schweigsame Industrie sowie die Bagatellisierung und Vertuschung von Nazi-Terror: Es ist Zeit dem Warnruf „Wehret den Anfängen“ mehr Gewicht zu geben. Eine Kolumne von Georg Stamelos
Von Georg Stamelos in Gastbeiträge Gesellschaft Politik am 28. Juni 2023