Kein Weihnachtsmarkt ohne Sicherheitskonzept. Das ist teuer, aufwändig und verdirbt die Freude an der Sache. Höchste Zeit, umzudenken.
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Wollt Ihr die totale Überwachung?
Ein Gesetzesentwurf, der gerade im Bundesinnenministerium erdacht wurde, enthält erneut einen verfassungswidrigen Angriff auf die Freiheit der Bürger. Leider nichts…
WeiterlesenMia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
WeiterlesenSeehofer und die höchsten Güter
„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht…
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Gesichtserkennung 3.0 – Wollt Ihr die totale Überwachung?
In einem Pilotprojekt im Bahnhof Südkreuz in Berlin testet der Bundesinnenminister die automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachungsanlagen, bricht damit geltendes Recht…
WeiterlesenVideoüberwachungsverbesserungs…
Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit…
WeiterlesenFreiheit und Sicherheit
Freiheit braucht Sicherheit. Sicherheit braucht Kontrolle. Kontrolle beschneidet Freiheit. Ein Teufelskreis.
WeiterlesenGOTT sieht alles – De Maizière noch nicht
Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel,…
WeiterlesenWachmanns Heil – Eine Wachkolumne zwischendurch
Die Frequenz, mit der unser Bundesinnenminister die Bevölkerung mit seltsamen Äußerungen verunsichert, steigt stetig. Jetzt will er Hilfspolizisten. Das ist…
WeiterlesenSIMs-ala-BIM
Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur…
Weiterlesen„Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang“
Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen…
WeiterlesenMit voller Härte in die Luft
Von der Bundesregierung tun es die Kanzlerin, der Justiz- und natürlich der Innenminister, NRW-Ministerpräsidentin Kraft tut es und gefühlt jeder…
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