Das Bundeskabinett hat den Entwurf für das geplante „Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ – NetzDG- verabschiedet. Es bleibt zu hoffen, dass das Parlament sich diesem Entwurf verweigert.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 8. April 2017Alle Jahre wieder gerät der sogenannte Blasphemieparagraf in den Blick der Öffentlichkeit. Dabei ist der eigentlich überflüssig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 1. April 2017Der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo vor zwei Jahren war einer der traurigen Höhepunkte einer ganzen Serie weltweiter massiver Angriffe auf das Recht auf freie Meinungsäußerung. Angriffe, die muslimische Extremisten im Namen des Propheten Mohammed geführt haben und nach wie vor führen. Ein Gastbeitrag von Nina Scholz.
Von Nina Scholz in Gastbeiträge am 7. Januar 2017Nach den Erfolgen populistischer Bewegungen werden die Warnungen vor Nachrichtenmanipulationen im Internet lauter. Wissenschaftler Dr. Sandro Gaycken regte in der FAZ unter anderem an, das Wahlrecht an eine gewisse Mindestbildung zu koppeln. Ein Vorschlag, der vielleicht gefährlicher ist als die Gefahr vor der er warnt.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 5. Dezember 2016Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen viele. Ich meine das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 23. Mai 2016
Im Umgang mit Satire macht die Kanzlerin keine gute Figur – es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Frau Merkel ein zumindest merkwürdiges Amtsverständnis zeigt.
Von Heiko Heinisch in Heiko Heinisch: Freie Sicht Politik am 14. April 2016Wenn wir aus Angst vor religiösen Fanatikern beginnen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann gefährden wir die Basis unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaften. Das hat auch – aber nicht nur – mit dem Islam zu tun. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 16. Februar 2016Bei Anruf Ausladung. Dass eine Regierungschefin einem Sender das Panel einer Diskussion sprengt, wäre in den USA undenkbar. Auch für Deutschland ist es ein falsches Signal, wenn eine Politikerin einen unbequemen Gegner rauswerfen lässt, anstatt sich ihm argumentativ zu stellen
Von Andreas Kern in La vida Tombola am 25. Januar 2016Am 31.12.2015 – 70 Jahre nach seinem Todesjahr – laufen die Urheberrechte für Adolf Hitlers „Mein Kampf“ aus. Künftig kann jeder das Buch drucken und verkaufen, ob kommentiert oder nicht. Das ist kein Grund zur Panik.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 26. Dezember 2015In einer knackigen Rede kritiserte Salman Rushdie eine Allianz zwischen Linken und Islam – zu Recht. Auf 700 Seiten Autobiografie bekommt auch die konservative und marktradikale Rechte ihr Fett weg. Deren Rolle in der „Rushdie-Affaire“ wird gern vergessen.
Von Sören Heim in Sören Heim: HeimSpiel am 28. Oktober 2015In Debatten über politische Korrektheit in Literatur geht es meist um moralisches Anspruchsdenken. Auf der anderen Seite wird vergessen, dass Bearbeitungen nicht per se negativ sind.
Von Sören Heim in Sören Heim: HeimSpiel am 25. Oktober 2015Salman Rushdie hat recht: Ohne diese Freiheit scheitern alle anderen Freiheiten.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt am 20. Oktober 2015