Zwei bis drei bedeutende Schulen scheint es zu geben, wenn es darum geht, den Aufstieg des Rechtsradikalismus über das vergangene Jahrzehnt zu beurteilen. „Schulen“, wenn man nicht erwartet, dass in solchen das Denken all zu groß geschrieben wird.
Die Schulen der Radikalismus-Erklärung
Die erste sieht darin vor allem eine Folge wirtschaftlicher Entwicklungen. Tatsächlich steht die große Rezession, wenn nicht am Anfang des neuen Rechtsradikalismus, so doch am Anfang seines sprunghaften Wachstums. Aber natürlich reicht das als monokausale Erklärung kaum hin.
Dann gibt es die vehementen Gegner dieser These, die kurz gesagt formulieren: AfD & Co werden gewählt, weil die Parteien rassistisch auftreten und die Wähler eben Rassisten sind. Nun wussten aber zahlreiche Studien, dass in europäischen Gesellschaften das Wählerpotenzial für weit rechts von 20 bis 40 Prozent stets vorhanden war und etwa in der deutschen Gesellschaft die Zustimmung zu rassistischen Aussagen in den letzten Jahrzehnten sogar eher gesunken ist. Warum also diese wuchtige Entwicklung ausgerechnet seit 2008 und eben nicht erst seit der sogenannten Flüchtlingskrise 2015? 2012 stand der FN zB bereits bei 12 % in Parlamentswahlen, 2014 bei 24 in Europawahlen.
Weder These noch Gegenthese tragen allein, ich verstehe bis heute nicht, was daran so schwer sein soll, beide miteinander zu vermitteln. Ja: viele Rechtswähler sind einfach rechts. Aber selbst die haben sich früher gemäßigt und erst seit der Folge von Krisen lässt sich das Potenzial abrufen. Und ja: es sind oft gerade nicht die Ärmsten der Armen, die sich radikalisieren. Aber: Ökonomische Entwicklungen, vor allem die darauf basierenden Ängste, wirken eben durch alle gesellschaftlichen Schichten. Und am brutalsten kämpfen oft die, die glauben, etwas zu verlieren zu haben. Das heißt nichts entschuldigen. Aber zu verstehen suchen sollte man, ehe man sich empört.
Eine dritte Schule sieht auf Seiten der Rechten vor allem die Verlierer des Kampfes um kulturelle Hegemonie. Auch da ist etwas dran, aber zu erklären wäre, warum der sich gerade jetzt zuspitzt.
Wie viel Einfluss hatte der „Wilde Osten“?
Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) bedient sich in ihrem Buch Integriert doch erstmal uns! dem plakativen Titel zum Trotz eines relativ gesunden Mittels aus allen drei Erklärungen, um besonders die Wut im deutschen Osten zu verstehen. Dabei werden vor allem wirtschaftliche und kulturelle Faktoren beleuchtet und versucht, vor allem dem westlichen Leser zu helfen, eine spezifische „Ostkultur“ genauer zu verstehen. Ereignisse, von denen die meisten geschichtlich Interessierten schon einmal gehört haben dürften, die aber rasch wieder verdrängt werden, werden noch einmal wachgerufen: Die Verheerungen etwa, die die rasche Abwicklung des Ostens durch die Treuhand angerichtet hat (und das unabhängig davon, ob es eine Alternative zu dem Vorgehen gegeben hätte), die Entwertung zahlreicher Bildungsabschlüsse, die sowohl soziale als auch geldwerte Entwertung besonders des Erwerbslebens von Frauen, die gigantische Abwanderung der Jungen und Gebildeten. Köpping zeigt zahlreiche tatsächliche Entrechtungen und Verarschungen der Bevölkerung auf, erinnert daran, wie die Bestrebungen der Bürgerrechtsbewegung zu demokratischer Mitgestaltung und Entwicklung relativ schnell von Konsumversprechen und dem Slogan „Wir sind ein Volk“ nationalistisch gekapert wurden, und macht so durchaus plausibel, wie Misstrauen und Enttäuschung über Generationen tradiert werden konnten. Denn mit den Betrieben etwa wurde ja nicht nur die Arbeitswelt von Millionen Menschen zerschlagen, die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an – in der DDR war auch das soziale Leben an die Ökonomie angegliedert. Sporttreffs, Jugendtreffs, usw. und so fort: All das wurde mit zerschlagen statt unter demokratischen Vorzeichen neu aufgebaut.
Nun liest sich diese Argumentation, auch wenn Köpping mehrfach betont, gerade das nicht zu wollen, leicht als Entschuldigung. Aber obwohl der Stil des Buches das teils begünstigt – man sollte sich den Affekt versagen. Rechtsradikalismus ablehnen und die möglichen Gründe hinter Teilen der Radikalisierung untersuchen: Soviel „Multitasking“ sollte man sich selbst als Leser noch zutrauen.
Man mag es für verrückt halten, dass das Biografien, auch die der Nachgeborenen, bis heute prägen soll. Aber wenn man es für plausibel hält, dass das Leben in der DDR im Osten bis heute eine gewisse autoritäre Neigung kultivieren könnte, dass die ausgebliebene Auseinandersetzung mit dem NS in der DDR dessen Wiedererstarken begünstigt – wie sollten da die wilden Jahre der Wiedervereinigung ohne Auswirkungen bleiben? Und wer von uns hat nicht eine an sich im Vergleich lächerliche Schul- oder anderweitige Kindheitserinnerung, die ihn bis heute wurmt und die wir vielleicht sogar noch unseren Kindern weiter erzählen? Dem Appell von Köpping, dass es in der Aussöhnung mit der Ostgeschichte nicht um Schuld oder Nicht-Schuld, um richtig oder falsch gehen sollte, sondern darum, überhaupt einmal anzuerkennen, wie prägend die Erfahrungen waren, kann man sich anschließen. Aber was folgt daraus?
Konkrete Vorschläge?
Viele konkrete Vorschläge von der Eindämmung von Hartz IV über das Schließen gewisser Gerechtigkeitslücken bei Ostbiografien, bis hin zu einer Aufarbeitung der Treuhandaktivitäten, die nicht vom westlichen Blick bestimmt sein sollten, klingen nett; wobei klar sein dürfte, dass mittelfristig wenig davon politisch umzusetzen ist. Und vieles dürfte auch zu spät kommen. Der Rechtsradikalismus triumphiert selten im tiefsten Tal, sondern wenn es schon wieder aufwärts geht. Und dann werden Versuche, die Radikalen mit Geschenken oder selbst ehrlich gemeintem Ausgleich wieder einzufangen, so meine Befürchtung, eher als Bestätigung des eingeschlagenen Weges gesehen, als Beleg für die Schwäche der Elite, dafür, dass die Zeit nun wirklich reif sei. Es gibt sicher vieles, was hätte getan werden können. Vor zwanzig, vielleicht noch vor zehn Jahren. Ob und was heute noch wirken kann, das ist unglaublich schwer zu sagen. Das heißt aber natürlich auch: Vorschläge wie die Köppings sollten nicht leichtfertig vom Tisch gewischt werden.
Eine Antwort auf die Frage, warum sich angestaute Ostwut gerade jetzt entlädt, liefert Köpping allerdings nicht. Auch die Rolle des Islamismus in derzeitigen politischen Verschiebungen wird ausgeklammert. Ebenso die Geopolitik der entstehenden Rechten Internationalen.
So ist ist Integriert doch erstmal uns! vor allem eine willkommene Vergegenwärtigung der Verwerfungen der Wiedervereinigung und sollte für viele Leser als notwendiger Erinnerung dienen können, dass der Mensch ein Wesen mit komplizierter Individualpsychologie, eingebunden in noch kompliziertere gesellschaftliche Dynamiken ist, und die Tatsache, dass eine Reaktion auf ein Ereignis von Außenstehenden womöglich nicht als rational empfunden wird, uns nicht davon entbindet, diese Reaktionen verstehen zu wollen und im besten Falle zu antizipieren. Aber: Zur Erklärung des weltweiten Autoritarismus leistet das Werk nicht viel. Gewisse Ähnlichkeiten teilen sicher der amerikanische Rust-Belt und die Flyover States mit dem deutschen Osten, ebenso osteuropäische Staaten und das französische Land. Aber die Unterschiede sind mindestens genauso groß, wenn nicht größer. Köpping hat ein interessantes, manchmal ein wenig redundantes Buch geschrieben, das sicher hilft, manche Ostbiographie besser zu verstehen. All zu viel Hoffnung sollte man in das Werk nicht setzen. Aber vielleicht lasse ich mich eines Besseren belehren, falls Integriert doch erstmal uns! als genuiner Versuch, sich in einen Teil der sogenannten besorgten Bürger hinein zu versetzen, auf den Bestsellerlisten Thilo Sarrazins durch und durch polemisch-uninformiertes Feindliche Übernahme überflügelt. Ich prophezeie allerdings: Das wird nicht passieren.
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4 comments
Rainer Seifert
Auch in der DDR konnten ehemalige Nationalsozialisten Karriere machen. Deren Anzahl dürfte jedoch weitaus geringer sein, als dies in der Bundesrepublik Deutschland der Fall war. Insofern finde ich es extram gewagt zu behaupten, man hätte sich dort mit dem Nationalismus nicht ausenandergesetzt. Kennern des Gebietes dürfte der eine oder andere Prozess gegen Nazis durchaus bekannt sein.
Ein Argument, welches die kommunistische Propaganda immer wieder gern hervorkehrte, waren die zahlreichen hohen Beamten und Richter des NS Regimes, die danach im Westen weiter sowohl im Staatsdienst wie auch im Deutschen Bundestag tätig waren.
Wer das nicht glaubt, möge nur mal „Nazis im Deutschen Bundestag“ googeln, dann wird er erschreckt feststellen, welch bekannte Namen früherer NSDAP Mitglieder dort auftauchen.
Es hilft auch nicht, wenn ein Herr Oettinger den Nazi-Marine-Richter Filbinger – mit mindestens einem Terror Urteil – nachträglich zum Widerstandskämpfer gegen Hitler deklarierte.
Was die Einstellung der Bevölkerung in den neuen Bundesländern betrifft, die lässt sich mit einem Satz erklären. Man war dort mit den Lügen der Regierung, aus der Presse und dem Fernsehen täglich konfrontiert und konnte somit ein sehr feines Gespür für derartige Machenschaften entwickeln.
Otto56
Mir scheint, der Aspekt der nationalen Souveränität kommt im Thema zu kurz.
Ich selbst bin 1946 geboren und habe also über 40 Jahre in der DDR gelebt.
Schon in der Schule lernten wir, dass die „nationale deutsche Frage“, also die Spaltung der deutschen Nation als ein Ergebnis des 2. Weltkrieges, nicht zwischen der BRD und der DDR verläuft, sondern mitten durch die BRD. Das sollte heißen, dass die Widersprüche nicht zwischen West- und Ostdeutschen verlaufen, sondern zwischen Ausbeutern (Kapitalisten) und Ausgebeuteten (Arbeiter und Bauern).
Diese Widersprüche waren in der DDR laut Schulmeinung natürlich gelöst, denn wir hatten ja die Diktatur der Arbeiterklasse, die in Verbindung mit den Bauern und der sozialistischen Intelligenz, die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft hatte.
In der kapitalistischen BRD waren diese antagonistischen Widersprüche zweifelsfrei weiterhin vorhanden.
Soweit so (nicht) gut. Die DDR-Bevölkerung hatte andere Sorgen und Ansichten. Dahinter verbarg sich aber ein noch viel wichtigeres ideologisches Missverständnis. In Übereinstimmung mit der Lehrmeinung des Marxismus-Leninismus und beflügelt durch die Teilung Deutschlands bemühten sich Partei und Regierung der DDR die nationale Frage dahingehend zu interpretieren, das sich die Angehörigen der internationalen Arbeiterklasse viel näher stehen als die Menschen einer Nation.
Im Laufe der Jahre wurde versucht, die Begriffe deutsch oder Deutschland soweit als möglich abzuschaffen. So gab es im offiziellen Sprachgebrauch z. B kein Ost- und Westdeutschland (das hätte ja assoziiert, dass es auch noch Deutschland und eine Wiedervereinigung geben könnte), sondern die DDR und die BRD; es gab keine ostdeutschen Sportler, sondern Sportler der DDR und spätesten mit dem Gesetz zur Staatsbürgerschaft der DDR 1967 wurden aus den Deutschen im Osten nunmehr Staatsbürger der DDR. Die Abgrenzung vom Westen war vollbracht. In den letzten Jahren entwickelte man ernsthaft wissenschaftliche Theorien, nach denen es keine einheitliche deutsche Nation mehr gibt, sondern sich über die Zeit eine Nation der BRD und eine Nation der DDR herausgebildet hat, die sich immer mehr (auch in Sprache und Kultur) voneinander entfernen.
Erinnern wir uns an die Wendezeit. Zuerst skandierten die Menschen auf der Straße „Wir sind das Volk“. Das war die offene Kritik an der SED, die immer glaubte, für das Volk zu sprechen. Es war eine überzeugende Losung für den Wunsch nach Souveränität und Selbstbestimmung der Menschen, nach freier Meinungsäußerung, nach Freiheit.
Bald hieß die Losung aber „Wir sind ein Volk“. Hier brach sich der Wunsch Bahn nach nationaler Identität, nach Wiedervereinigung.
Was sagt uns das? Die Menschen von Staaten, die erst vor rund 30 Jahren ihre nationale Souveränität wieder erlangten, und dazu zählen nicht nur Ostdeutschland, sondern auch alle anderen Staaten, wie Polen, Ungarn, die baltischen Länder usw., die bis dahin praktisch von Moskau beherrscht wurden, haben eine sehr emotionale Bindung zur nationalen Souveränität, zu ihrer Nation. Wenn sie nun das Gefühl haben, Menschen zweiter Klasse zu sein, wie in den ostdeutschen Bundesländern oder durch Flüchtlingskrise und Europapolitik um ihre eben erworbene nationale Souveränität bangen und sich deshalb zu wehren beginnen, vielleicht auch mal ungeschickt oder überspitzt, werden sie sofort als Nationalisten oder Rechtspopulisten verunglimpft. Richtiger wäre es, behutsamer mit den Wahrnehmungen dieser Menschen umzugehen und den ehrlichen, respektvollen Dialog zu suchen.
Rainer Seifert
Auch der französische Ex Staatspräsident General Charles de Gaulle wäre in den Augen der heutigen Eurofanatiker ein Populist, Abweichler, vermutlich gar Rechtsextremer.
Er wünschte sich nämlich immer ein Europa der Vaterländer. Und genau das haben wir weitgehend erreicht.
Ein Europa als Nationalstaat ist in absehbarer Zeit reine Phantasie. Die Einführung des Euro eine ökonomische Irrsinnstat. Das Resultat sehen wir bei den höchst verschuldeten Südstaaten und unseren Target2 Forderungen.
Kaum Mittel für marode Schulen, Krankenhäuser, Straßen, Brücken. Aber mit deutschem Geld retten wir die Welt?
Wolfgang Brosche
Oh danke – sehr gut klargemacht, wie (zu) kurz die sozioökonomischen Erklärungen greifen…