Erklärung für den Rechtsruck in Ostdeutschland?

Petra Köpping (SPD) sucht in ihrem Buch „Integriert doch erstmal uns!“ Gründe für den Rechtsruck, besonders in Ostdeutschland. Ein interessanter Einblick in die Schocks ostdeutscher Geschichte, aber ohne letzte Überzeugungskraft, findet Kolumnist Sören Heim.

Zwei bis drei bedeutende Schulen scheint es zu geben, wenn es darum geht, den Aufstieg des Rechtsradikalismus über das vergangene Jahrzehnt zu beurteilen. „Schulen“, wenn man nicht erwartet, dass in solchen das Denken all zu groß geschrieben wird.

Die Schulen der Radikalismus-Erklärung

Die erste sieht darin vor allem eine Folge wirtschaftlicher Entwicklungen. Tatsächlich steht die große Rezession, wenn nicht am Anfang des neuen Rechtsradikalismus, so doch am Anfang seines sprunghaften Wachstums. Aber natürlich reicht das als monokausale Erklärung kaum hin.

Dann gibt es die vehementen Gegner dieser These, die kurz gesagt formulieren: AfD & Co werden gewählt, weil die Parteien rassistisch auftreten und die Wähler eben Rassisten sind. Nun wussten aber zahlreiche Studien, dass in europäischen Gesellschaften das Wählerpotenzial für weit rechts von 20 bis 40 Prozent stets vorhanden war und etwa in der deutschen Gesellschaft die Zustimmung zu rassistischen Aussagen in den letzten Jahrzehnten sogar eher gesunken ist. Warum also diese wuchtige Entwicklung ausgerechnet seit 2008 und eben nicht erst seit der sogenannten Flüchtlingskrise 2015? 2012 stand der FN zB bereits bei 12 % in Parlamentswahlen, 2014 bei 24 in Europawahlen.

Weder These noch Gegenthese tragen allein, ich verstehe bis heute nicht, was daran so schwer sein soll, beide miteinander zu vermitteln. Ja: viele Rechtswähler sind einfach rechts. Aber selbst die haben sich früher gemäßigt und erst seit der Folge von Krisen lässt sich das Potenzial abrufen. Und ja: es sind oft gerade nicht die Ärmsten der Armen, die sich radikalisieren. Aber: Ökonomische Entwicklungen, vor allem die darauf basierenden Ängste, wirken eben durch alle gesellschaftlichen Schichten. Und am brutalsten kämpfen oft die, die glauben, etwas zu verlieren zu haben. Das heißt nichts entschuldigen. Aber zu verstehen suchen sollte man, ehe man sich empört.

Eine dritte Schule sieht auf Seiten der Rechten vor allem die Verlierer des Kampfes um kulturelle Hegemonie. Auch da ist etwas dran, aber zu erklären wäre, warum der sich gerade jetzt zuspitzt.

Wie viel Einfluss hatte der „Wilde Osten“?

Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping (SPD) bedient sich in ihrem Buch Integriert doch erstmal uns! dem plakativen Titel zum Trotz eines relativ gesunden Mittels aus allen drei Erklärungen, um besonders die Wut im deutschen Osten zu verstehen. Dabei werden vor allem wirtschaftliche und kulturelle Faktoren beleuchtet und versucht, vor allem dem westlichen Leser zu helfen, eine spezifische „Ostkultur“ genauer zu verstehen. Ereignisse, von denen die meisten geschichtlich Interessierten schon einmal gehört haben dürften, die aber rasch wieder verdrängt werden, werden noch einmal wachgerufen: Die Verheerungen etwa, die die rasche Abwicklung des Ostens durch die Treuhand angerichtet hat (und das unabhängig davon, ob es eine Alternative zu dem Vorgehen gegeben hätte), die Entwertung zahlreicher Bildungsabschlüsse, die sowohl soziale als auch geldwerte Entwertung besonders des Erwerbslebens von Frauen, die gigantische Abwanderung der Jungen und Gebildeten. Köpping zeigt zahlreiche tatsächliche Entrechtungen und Verarschungen der Bevölkerung auf, erinnert daran, wie die Bestrebungen der Bürgerrechtsbewegung zu demokratischer Mitgestaltung und Entwicklung relativ schnell von Konsumversprechen und dem Slogan „Wir sind ein Volk“ nationalistisch gekapert wurden, und macht so durchaus plausibel, wie Misstrauen und Enttäuschung über Generationen tradiert werden konnten. Denn mit den Betrieben etwa wurde ja nicht nur die Arbeitswelt von Millionen Menschen zerschlagen, die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft an – in der DDR war auch das soziale Leben an die Ökonomie angegliedert. Sporttreffs, Jugendtreffs, usw. und so fort: All das wurde mit zerschlagen statt unter demokratischen Vorzeichen neu aufgebaut.

Nun liest sich diese Argumentation, auch wenn Köpping mehrfach betont, gerade das nicht zu wollen, leicht als Entschuldigung. Aber obwohl der Stil des Buches das teils begünstigt – man sollte sich den Affekt versagen. Rechtsradikalismus ablehnen und die möglichen Gründe hinter Teilen der Radikalisierung untersuchen: Soviel „Multitasking“ sollte man sich selbst als Leser noch zutrauen.

Man mag es für verrückt halten, dass das Biografien, auch die der Nachgeborenen, bis heute prägen soll. Aber wenn man es für plausibel hält, dass das Leben in der DDR im Osten bis heute eine gewisse autoritäre Neigung kultivieren könnte, dass die ausgebliebene Auseinandersetzung mit dem NS in der DDR dessen Wiedererstarken begünstigt – wie sollten da die wilden Jahre der Wiedervereinigung ohne Auswirkungen bleiben? Und wer von uns hat nicht eine an sich im Vergleich lächerliche Schul- oder anderweitige Kindheitserinnerung, die ihn bis heute wurmt und die wir vielleicht sogar noch unseren Kindern weiter erzählen? Dem Appell von Köpping, dass es in der Aussöhnung mit der Ostgeschichte nicht um Schuld oder Nicht-Schuld, um richtig oder falsch gehen sollte, sondern darum, überhaupt einmal anzuerkennen, wie prägend die Erfahrungen waren, kann man sich anschließen. Aber was folgt daraus?

Konkrete Vorschläge?

Viele konkrete Vorschläge von der Eindämmung von Hartz IV über das Schließen gewisser Gerechtigkeitslücken bei Ostbiografien, bis hin zu einer Aufarbeitung der Treuhandaktivitäten, die nicht vom westlichen Blick bestimmt sein sollten, klingen nett; wobei klar sein dürfte, dass mittelfristig wenig davon politisch umzusetzen ist. Und vieles dürfte auch zu spät kommen. Der Rechtsradikalismus triumphiert selten im tiefsten Tal, sondern wenn es schon wieder aufwärts geht. Und dann werden Versuche, die Radikalen mit Geschenken oder selbst ehrlich gemeintem Ausgleich wieder einzufangen, so meine Befürchtung, eher als Bestätigung des eingeschlagenen Weges gesehen, als Beleg für die Schwäche der Elite, dafür, dass die Zeit nun wirklich reif sei. Es gibt sicher vieles, was hätte getan werden können. Vor zwanzig, vielleicht noch vor zehn Jahren. Ob und was heute noch wirken kann, das ist unglaublich schwer zu sagen. Das heißt aber natürlich auch: Vorschläge wie die Köppings sollten nicht leichtfertig vom Tisch gewischt werden.

Eine Antwort auf die Frage, warum sich angestaute Ostwut gerade jetzt entlädt, liefert Köpping allerdings nicht. Auch die Rolle des Islamismus in derzeitigen politischen Verschiebungen wird ausgeklammert. Ebenso die Geopolitik der entstehenden Rechten Internationalen.

So ist ist Integriert doch erstmal uns! vor allem eine willkommene Vergegenwärtigung der Verwerfungen der Wiedervereinigung und sollte für viele Leser als notwendiger Erinnerung dienen können, dass der Mensch ein Wesen mit komplizierter Individualpsychologie, eingebunden in noch kompliziertere gesellschaftliche Dynamiken ist, und die Tatsache, dass eine Reaktion auf ein Ereignis von Außenstehenden womöglich nicht als rational empfunden wird, uns nicht davon entbindet, diese Reaktionen verstehen zu wollen und im besten Falle zu antizipieren. Aber: Zur Erklärung des weltweiten Autoritarismus leistet das Werk nicht viel. Gewisse Ähnlichkeiten teilen sicher der amerikanische Rust-Belt und die Flyover States mit dem deutschen Osten, ebenso osteuropäische Staaten und das französische Land. Aber die Unterschiede sind mindestens genauso groß, wenn nicht größer. Köpping hat ein interessantes, manchmal ein wenig redundantes Buch geschrieben, das sicher hilft, manche Ostbiographie besser zu verstehen. All zu viel Hoffnung sollte man in das Werk nicht setzen. Aber vielleicht lasse ich mich eines Besseren belehren, falls Integriert doch erstmal uns! als genuiner Versuch, sich in einen Teil der sogenannten besorgten Bürger hinein zu versetzen, auf den Bestsellerlisten Thilo Sarrazins durch und durch polemisch-uninformiertes Feindliche Übernahme überflügelt. Ich prophezeie allerdings: Das wird nicht passieren.