Die Bundesregierung möchte wieder einmal den internationalen Terror bekämpfen. Das ist auch ihre Aufgabe. Das sogenannte Anti-Terror-Gesetz enthält dazu nur bedingt brauchbare Ideen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. Juni 2016Am 2.6.2016 will der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten durch das osmanische Reich vor rund 101 Jahren beschließen. Präsident Erdogan wird wieder einmal toben.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 28. Mai 2016Heute vor 67 Jahren, am 23.5.1949, trat das Grundgesetz in Kraft. Es könnte also jetzt getrost in Altersrente gehen, meinen viele. Ich meine das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 23. Mai 2016Am 17.5.2016 veröffentlichte die Pressestelle des Landgerichts Hamburg eine Grimme-Preis verdächtige Pressemitteilung über eine einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann mit der die Satire über das Schmähgedicht neue Fahrt aufnimmt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 21. Mai 2016Wer durch Krankheit oder Unfall seine Geschäfts- oder Einwilligungsfähigkeit verliert, bekommt einen rechtlichen Betreuer. Das will nicht jeder. Und man kann das selbst weitgehend verhindern oder wenigstens steuern. Hier erfahren Sie wie.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 14. Mai 2016Das Verwaltungsgericht untersagte eine Demonstration unmittelbar vor dem Wohnhaus von Björn Höcke. Lesen Sie jetzt, warum das ein Erfolg für die Initiative Heime ohne Hass ist.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 7. Mai 2016Ein Roman, der keiner ist – oder gerade doch
Wer DieKolumnisten regelmäßig liest, kennt Sören Heims Kolumnen. Jetzt hat er den Roman „Kleinstadtminiaturen“ veröffentlicht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur am 5. Mai 2016Volker Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. Einige Vertreter der AfD erklärten, der Islam sei „mit dem Grundgesetz nicht vereinbar“. Aber müssen Religionen das überhaupt? Ach Gott, es ist schon wieder Wahlkampf. Auf Teufel komm raus.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 30. April 2016Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Das lässt sich weder von wild gewordenen Sicherheitspolitikern vorführen, noch verfällt es in Terrorpanik. Es macht seinen Job, die Verfassung zu wahren und die Grundrechte vor unanständigem Zugriff der Staatsgewalt zu beschützen. Jetzt ist der Gesetzgeber wieder am Zug.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 23. April 2016Am Mittwoch platzte der Polizei in Hagen der Kragen. Nach einem Unfall eines 10-jährigen Mädchens wurden Polizei und Rettungskräfte von mehreren hundert Gaffern behindert, die auch noch ihre Smartphones zückten, munter filmten und fotografierten. Die Polizei schlug mit den Mitteln der Gaffer zurück.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kolumnisten im Portrait Recht am 16. April 2016Die Entscheidung stand der Bundesregierung frei. Sie konnte sie so treffen, wie sie es getan hat. Aber nicht mit dieser Begründung. Ein Brief an Frau Merkel
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 15. April 2016Hat Jan Böhmermann sich wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts strafbar gemacht? Diese Frage wurde mir in den letzten Tagen häufiger gestellt und ich muss gestehen, ich kann sie nicht mit Gewissheit beantworten. Und das liegt an einem grundsätzlichen Problem.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 9. April 2016Im Zusammenhang mit den Anschlägen von Brüssel kommt es zu einer neuen Diskussion über die Wiedereinführung mittelalterlicher Methoden. Gibt es einen Weg zurück zur Folter?
Von Heinrich Schmitz in Geisteswissenschaften Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 2. April 2016Der Anschlag von Brüssel hat Europa tief getroffen. Um so schäbiger, dass der Innenminister, Thomas de Maiziére, das für einen Angriff auf den Datenschutz nutzen will.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 26. März 2016Es wird mal wieder über das Wahlalter diskutiert. Dieses mal in NRW. SPD, Grüne und Piraten möchten das Wahlalter für Landtagswahlen auf 16 Jahre senken. In anderen Bundesändern gibt’s das schon. CDU und FDP haben Vorbehalte. Ein Grund sich mal etwas genauer mit dem Wahlalter zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 19. März 2016Die Wahlbeteiligung in Deutschland sinkt kontinuierlich. Grund für unseren Kolumnisten, einen offenen Brief an die Nichtwähler zu schreiben.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 12. März 2016Alle Jahre wieder gibt es die gleiche Diskussion und wieder erhitzen sich vor allem die Gemüter von Christen an der Entfernung von Kreuzen aus Gerichtssälen. Dabei laufen ihre Argumente für Kreuze in staatlichen Gerichten sämtlich ins Leere.Warum es überhaupt noch Kreuze in Gerichtssälen gibt, ist unserem Kolumnisten völlig unverständlich.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 5. März 2016Clausnitz, Bautzen, Hetze-Brüder und „Asylkritiker“. Geht es in Sachsen noch mit rechten Dingen zu oder ist es der rechte Schandfleck der Nation? Muss der Bund da eingreifen? Wie wär’s denn mal mit Bundeszwang? Aber, geht das überhaupt?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 27. Februar 2016Apple weigert sich trotz des Beschlusses eines Bundesgerichts, das iPhone eines toten Terroristen zu hacken. Was dahinter steckt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 20. Februar 2016Wenn wir aus Angst vor religiösen Fanatikern beginnen, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann gefährden wir die Basis unserer freiheitlichen, offenen Gesellschaften. Das hat auch – aber nicht nur – mit dem Islam zu tun. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 16. Februar 2016