Ein stets wiederholter Vorwurf an die deutsche Justiz ist, dass dort mit jugendlichen und heranwachsenden Straftätern viel zu sanft umgegangen würde. In meiner dreiteiligen Kolumne möchte ich diesem Vorurteil ein wenig den Boden nehmen und über die Besonderheiten des Jugendstrafrechts informieren.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 17. September 2016Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 10. September 2016
Der Kollege Jörg Friedrich beschwört – wie viele andere Kommentatoren – in seiner heutigen Kolumne das Ende der Ära Merkel. Ich sehe das nicht so.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 5. September 2016
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 3. September 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 27. August 2016Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Grund für mich, ein Gespräch mit Anetta Kahane zu führen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kolumnisten im Gespräch Kultur Medien Politik Recht am 25. August 2016
Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn die hässliche Frage nach dem Warum gestellt wird, wenn einem nichts mehr einfällt. Dann ist er stets zur Stelle. Bei jedem Thema. Ohne Ausnahme. Wie ein Notheiliger. Der Joker. Zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk. Der gesunde Menschenverstand.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 20. August 2016Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Die Innenminister von CDU und CSU basteln an einem neuen Antiterrorpaket. Von welchen Plänen ist zusätzliche Sicherheit zu erwarten?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 13. August 2016Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht. Ihr angekündigter Rücktritt blieb bisher aus. Die Empörung ist groß. Aber ist sie berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 6. August 2016Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 30. Juli 2016Am Montag, dem 18.7.2016 wurde in Heidingsfeld ein mit einem Messer und einer Axt bewaffneter amoklaufender Terrrorist von SEK-Beamten durch Schüsse getötet, nachdem er in einem Regionalzug mehrere Menschen lebensgefährlich verletzt hatte.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 23. Juli 2016Es gibt geile Bücher, die viel zu wenig bekannt sind und deshalb nicht gekauft werden. Das ist eines davon. Ich will versuchen das zu ändern. Eine Leseempfehlung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur am 21. Juli 2016Ganz gleich was auf der Welt geschieht, unsere Medien haben immer schnell einen „Experten“ zur Hand. Wer sind eigentlich diese „Fachleute“?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien am 18. Juli 2016„Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das für die Opfer eine zweite bittere Demütigung“, meint Justizminister Maas. Da hat er zweifellos Recht. Aber sofern das Gesetz zur Verschärfung des Sexualstrafrechts tatsächlich so vom Bundesrat bestätigt werden sollte, wird es eine ganze Mengen mehr dieser Demütigungen geben.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 16. Juli 2016Ein Kolumnist im Urlaub. Mal alles andere als recht klar.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 9. Juli 2016Im Zusammenhang mit dem britischen Referendum zum EU-Ausstieg geistert auch in Deutschland die Frage nach der Einführung von Volksabstimmungen durch die Presse. Ein Grund für unseren Kolumnisten, sich einmal näher damit zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 2. Juli 2016Herr G. ist 76. Von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkverboten hält er nichts. In 6 Monaten erhielt er 54 gebührenpflichtige Verwarnungen. Zwei mal wurde ein Fahrverbot wegen überhöhter Geschwindigkeit gegen ihn verhängt. Nun droht ihm eine medizinisch-psychologische Untersuchung vulgo Idiotentest. Das ist auch richtig.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 25. Juni 2016Seit Beginn der Fußball-Europameisterschaft ist es trotz eines erheblichen Sicherheitsaufwandes durch die französischen Behörden zu verschiedenen gewaltsamen Auseinandersetzungen von Hooligans gekommen. Daran wird sich auch nicht viel ändern lassen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 18. Juni 2016Die Frequenz, mit der unser Bundesinnenminister die Bevölkerung mit seltsamen Äußerungen verunsichert, steigt stetig. Jetzt will er Hilfspolizisten. Das ist besonders für die gefährlich.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 17. Juni 2016Die Berichterstattung zur Fußball-EM beschäftigt sich mehr mit der Gefahr terroristischer Anschläge, als mit dem Fußball. Klug ist das nicht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Sport am 11. Juni 2016