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Heinrich Schmitz, Seite 23

Heinrich Schmitz ist Rechtsanwalt, Strafverteidiger und Blogger. In seiner Kolumne "Recht klar" erklärt er rechtlich interessante Sachverhalte allgemeinverständlich und unterhaltsam. Außerdem kommentiert er Bücher, TV-Sendungen und alles was ihn interessiert- und das ist so einiges. Nach einer mit seinen Freital/Heidenau-Kolumnen zusammenhängenden Swatting-Attacke gegen ihn und seine Familie hat er im August 2015 eine Kapitulationserklärung abgegeben, die auf bundesweites Medienecho stieß. Seit dem schreibt er keine explizit politische Kolumnen gegen Rechtsextreme mehr. Sein Hauptthema ist das Grundgesetz, die Menschenrechte und deren Gefährdung aus verschiedenen Richtungen.

Videoüberwachungsverbesserungs…

Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).

Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.

Von in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 28. Januar 2017

Treten Sie zurück!

Die Berliner Staatsanwaltschaft stieß auf das Unverständnis der B.Z., weil sie nach einem Tatverdächtigen, der seine Frau mit sechs Messerstichen in die Brust verletzte, nicht wegen versuchten Mordes fahndet, sondern nur wegen gefährlicher Körperverletzung. Wie kann es dazu kommen?

Von in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 17. Dezember 2016

Der Störer

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.

Von in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 26. November 2016

Ein Mörderschutzgesetz?

§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?

Von in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 19. November 2016

Anleitung für TV-Volksrichter

Haben Sie auch bei „Terror“ mit gestimmt? Nach welchen Kriterien? Fühlten Sie sich in der Lage, nach 80 Minuten ein Urteil zu fällen? Oder waren Sie unsicher? Für das nächste Mal sollten Sie vorbereitet sein, wenn es wieder heißt Freispruch oder Lebenslang. Hier eine Anleitung für Laien. Strafrechtler dürfen die Kolumne überspringen oder mir widersprechen, wenn was falsch sein sollte.

Von in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 22. Oktober 2016