Das Recht bestimmt unser ganzes Leben, vom ersten bis zum letzten Tag. Es besteht aus den Gesetzen und Verordnungen, deren Einhaltung von den Behörden und der Polizei überwacht wird, und über dessen ordentliche Anwendung die Gerichte entscheiden. Wir hoffen, dort Recht zu bekommen, wo wir schon recht zu haben meinen und das halten wir dann für gerecht.
Deshalb ist das Recht ein großes Thema für die Kolumnisten, sowohl für die, die etwas davon verstehen, weil sie es studiert haben, als auch für die, die darüber nachdenken, weil sie Philosophen sind.
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 26. November 2016§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 19. November 2016Beim Trash-TV-Ehepaar Lombardi hängt der Haussegen schief. Kein Thema für DieKolumnisten? Aber sicher doch. Es geht um Gewaltschutz und häusliche Gewalt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 12. November 2016Seit voriger Woche wird intensiv über den Umgang mit Kinderehen gestritten. Leider weniger mit Argumenten, stattdessen mit wohlfeilem Gepöbel gegen Justizminister Maas. Dabei wäre gerade bei diesem Thema eine ruhige Debatte wünschenswert.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht am 5. November 2016Horror-Clowns, Grusel-Clowns. Eine Gefahr für Deutschland? Was für ein Unfug.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 29. Oktober 2016Haben Sie auch bei „Terror“ mit gestimmt? Nach welchen Kriterien? Fühlten Sie sich in der Lage, nach 80 Minuten ein Urteil zu fällen? Oder waren Sie unsicher? Für das nächste Mal sollten Sie vorbereitet sein, wenn es wieder heißt Freispruch oder Lebenslang. Hier eine Anleitung für Laien. Strafrechtler dürfen die Kolumne überspringen oder mir widersprechen, wenn was falsch sein sollte.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 22. Oktober 2016Jedes Jahr töten sich ca. 100 Menschen im Strafvollzug. Die meisten davon in der Untersuchungshaft. Der Fall des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr ist nur einer von ihnen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. Oktober 2016Ein 12-jähriger Schüler wurde von Mitschülern auf die Intensivstation geprügelt und kämpfte dort um sein Leben. Sollen schon 12-jährige Täter vor das Strafgericht?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 8. Oktober 2016Im dritten Teil der Kolumne über das Jugendstrafrecht geht es um Intensivtäter.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 1. Oktober 2016Im zweiten Teil der Kolumne über das Jugendstrafrecht geht es um die historischen Hintergründe, die Jugendstrafe und den Strafvollzug. Hier gibt es einigen Reformbedarf.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 24. September 2016Ein stets wiederholter Vorwurf an die deutsche Justiz ist, dass dort mit jugendlichen und heranwachsenden Straftätern viel zu sanft umgegangen würde. In meiner dreiteiligen Kolumne möchte ich diesem Vorurteil ein wenig den Boden nehmen und über die Besonderheiten des Jugendstrafrechts informieren.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 17. September 2016Rainer Wendt ist Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG), der zweitgrößten Polizeigewerkschaft mit rund 94000 Mitgliedern. Das sind schon eine Menge Polizisten. Rainer Wendt kennt fast jeder, denn er ist ständig und auf allen TV-Kanälen präsent, wenn es um Polizei und innere Sicherheit geht. Vermutlich dauert es nicht mehr lange, bis er Wolfgang Bosbach als Dauer-Talkshow-Gast ablöst. Mit 42 TV-Auftritten binnen 24 Stunden dürfte er einen nationalen Rekord halten. Und Rainer Wendt hat ein Buch geschrieben, das er jetzt bewirbt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 10. September 2016
123 Jahre lang wurden in Deutschland Homosexuelle strafrechtlch verfolgt und verurteilt. Auch unter Geltung des Grundgesetzes. Ein Lehrbeispiel dafür, dass man das als Sittengesetz verbrämte „gesunde“ Volksempfinden nicht über die individuellen Freiheitsrechte stellen darf. Es ist an der Zeit, das vom Staat begangene Unrecht zu korrigieren.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 3. September 2016Bundesinnenminister De Maiziére will Gesichtserkennungsprogramme einsetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine weitere Stufe der Überwachung und ein gefährliches Spiel, dessen Ende noch nicht abzusehen ist.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 27. August 2016Sie ist eine vielgehasste Frau. Menschen glauben, sie habe die Aufgabe, in Sozialen Netzwerken zu zensieren. Sie sei eine Gefahr für die Meinungsfreiheit. Ein Grund für mich, ein Gespräch mit Anetta Kahane zu führen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kolumnisten im Gespräch Kultur Medien Politik Recht am 25. August 2016
Auch fehlende Pflichten diskriminieren. Zeit, den Dienstpflicht-Artikel im Grundgesetz zu überarbeiten.
Von Jörg Phil Friedrich in Jörg Phil Friedrich: Arte-Fakten Recht am 24. August 2016
Er ist ein mächtiger Helfer in der Diskussionsnot. Selbst wenn man keine Argumente hat und auf verlorenem Posten steht, wenn die hässliche Frage nach dem Warum gestellt wird, wenn einem nichts mehr einfällt. Dann ist er stets zur Stelle. Bei jedem Thema. Ohne Ausnahme. Wie ein Notheiliger. Der Joker. Zuverlässig wie ein Schweizer Uhrwerk. Der gesunde Menschenverstand.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 20. August 2016Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hinz hat ihren Lebenslauf gefälscht. Ihr angekündigter Rücktritt blieb bisher aus. Die Empörung ist groß. Aber ist sie berechtigt?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 6. August 2016Terror, Amok, Massenmord. Würzburg, München, Ansbach. Drei Taten die Angst und Schrecken verbreiten. Alle noch nicht durch ermittelt. Alle mit furchtbaren Folgen für die Opfer und die Hinterbliebenen. Alle von jungen Männern begangen, die damit gleichzeitig ihr Leben beendet haben. Politiker aller Parteien fordern Konsequenzen. Leider die falschen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 30. Juli 2016Immer wieder wundern wir Europäer uns über das Waffenrecht in den USA und sind empört, dass es nicht geändert wird. Aber wie sollte man das anstellen?
Von Jörg Phil Friedrich in Jörg Phil Friedrich: Arte-Fakten Recht am 24. Juli 2016