Asylrecht raus aus dem Grundgesetz?
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025
Afghanistan und kein Ende
Nach dem Siegeszug der Taliban steht „der Westen“ vor einem humanitären Scherbenhaufen und sieht sich mit einer neuen Terrorgefahr konfrontiert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Politik am 14. August 2021BAMF – Fragwürdiges von der Behördenspitze
Der neue Leiter des BAMF, Dr. Hans-Eckhard Sommer, hat dem SPIEGEL ein langes Interview gegeben. Das tun Chefs von Bundesbehörden gelegentlich. Die Klügeren halten sich an die Sache. Die weniger klugen werden später nicht Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sondern finden sich im einstweiligen Ruhestand wieder. – Eine Gastkolumne von Heiko Habbe
Von Heiko Habbe in Politik am 12. November 2018Ein Angriff auf den Rechtsstaat
Sami A. wurde grob rechtswidrig abgeschoben. Jetzt muss er aus Tunesien zurückgeholt werden. Ein Beispiel für die neue Verachtung der Behörden für den Rechtsstaat und die Gerichte.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 14. Juli 2018Unseren täglichen Skandal gib uns heute
Nicht jeder Skandal ist ein Skandal. Oder: der eigentliche Skandal liegt oft hinter dem vordergründigen verborgen, meint Kolumnist Henning Hirsch
Von Henning Hirsch in Bei Hank im Wohnzimmer Medien Politik am 31. Mai 2018Die völlig unpolitische Furcht Wehrpflichtiger vor einem Kriegseinsatz
Er wollte nicht sterben. Und er wollte nicht töten und sich nicht an einem menschenrechtswidrigen Krieg gegen die eigene Bevölkerung beteiligen. Deshalb floh er vor der syrischen Wehrpflicht. Das OVG NRW erklärte ihm, warum er nicht als Flüchtling anerkannt wird.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 13. Mai 2017