Die Politik ist das große Thema vieler Kolumnisten, denn mit ihren Meinungsbeiträgen wollen sie zur politischen Debatte beitragen. Dabei hat sie viele Fassetten und Schwerpunkte. Es geht um Bundes- und Europapolitik, auch um Kommunal- und Weltpolitik.
Dabei durchdringt die Politik inzwischen alle Bereiche unseres Zusammenlebens, sei es das öffentliche, das gesellschaftliche oder das private. Bildungspolitik, Sozialpolitik, Umwelt- und Verteidigungspolitik – all das beschäftigt die Kolumnisten und deshalb machen sie es zum Thema ihrer Kolumnen.
In seiner Hörmal-Kolumne spricht Ulf Kubanke dieses Mal über das neue Depeche Mode-Album „Spirit“ und erörtert die besten Platten der Band.
Von Ulf Kubanke in Politik Ulf Kubanke: Hörmal am 17. März 2017Die Grünen verlieren stetig Wählerstimmen. Warum das so ist und was sie dagegen tun können, erklärt unser Gastkolumnist Hellmut Lotz.
Von Hellmut Lotz in Gastbeiträge Politik am 13. März 2017Doch ist PC ist mehr als nur ein Ausdruck allgemeiner Höflichkeitsregeln. Sie befördert das Freund/Feind-Denken. Dabei ist PC alles andre als ein rein linkes Phänomen.
Von Sören Heim in Politik Sören Heim: HeimSpiel am 12. März 2017
Der türkische Regisseur Hüdaverdi Yavuz hat das Leben Erdoğans verfilmt. Die Heiligenverehrung mit dem programmatischen Titel „Reis“ (Kopf, Chef, Anführer) läuft seit 4. März, gerade rechtzeitig vor dem anstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei, auch in deutschsprachigen Kinos. Kolumnist Heiko Heinisch hat den Film gesehen.
Von Heiko Heinisch in Heiko Heinisch: Freie Sicht Kultur Politik am 9. März 2017Immer wieder werden „Siege der Vernunft“ oder des „Besseren Arguments“ gegen Rechts gefeiert. Aber sind das wirklich Siege? Die Erfahrung lehrt, dass man Radikalen so nicht beikommt.
Von Sören Heim in Politik Sören Heim: HeimSpiel am 5. März 2017Als das Landgericht Berlin an Rosenmontag die beiden Angeklagten, die den Tod eines Menschen durch ein innerstädtische Autorennen verursacht hatten, wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte, stieß das auf geteilte Reaktionen. Während die Einen die Härte der Entscheidung begrüßten, fanden die Anderen genau diese Härte unangemessen. Eine Erläuterung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. März 2017Überall in der westlichen Welt sind Populisten auf dem Vormarsch. Eines ihrer Erfolgsmodelle heißt Kapitalismuskritik. Ausgerechnet im heruntergewirtschafteten Argentinien, wo Juan Domingo Peron den Populismus als politisches Geschäftsmodell erfunden hat, setzt Mauricio Macri auf Marktwirtschaft und Freihandel. Gewinnt er einen Wettlauf gegen die Zeit, könnte seine Politik Leitbild für ganz Lateinamerika werden.
Von Andreas Kern in La vida Tombola Politik am 27. Februar 2017In keinem Land der Welt sind homöopathische Präparate so beliebt wie in Deutschland. 60 % der Deutschen haben die schon genommen und 9 von 10 derjenigen, die sie genommen haben, glauben, dass sie ihnen geholfen haben. Dabei gibt es gute Gründe, deren Einsatz drastisch einzuschränken.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Naturwissenschaften Politik Recht am 25. Februar 2017Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 18. Februar 2017Sind die Kritiker des Ernährungsvereins Lügner? Ganz im Gegenteil, meint Thilo Spahl.
Von Thilo Spahl in Argumente für den Fortschritt Politik am 15. Februar 2017Eine „Bewegungspartei“ wie die AfD mag die saftigsten inhaltlichen Widersprüche aushalten. Sobald sie sie allerdings eingesteht, wird es brenzlig. Der versuchte Rettungsschuss Petrys gegen Höcke könnte nach hinten losgehen.
Von Sören Heim in Politik Sören Heim: HeimSpiel am 14. Februar 2017Zuerst hoffte man in Frankreich darauf, dass Arbeiter und Abgehängte aus purem Ekel vor Rechts die weitere Demontage sozialer Absicherung abknicken würden. Man bekam dafür einen Kandidaten, der in den Staatsseckel griff. Nun vertraut man darauf, dass die Republikaner im Zweifel Macron gegenüber Le Pen bevorzugen. Die Regionalwahlen von 2015 sollten das Vertrauen erschüttern.
Von Sören Heim in Politik Sören Heim: HeimSpiel am 12. Februar 2017Wegen Volksverhetzung stellte das Amtsgericht Dresden dem Autor Akif Pirincci einen Strafbefehl über insgesamt 11700.–€ zu. Das ist keine Verurteilung. Aber was ist eigentlich ein Strafbefehl?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 11. Februar 2017
Alle jammern über die niedrigen Zinsen. Und nun soll es sogar Negativ-Zinsen geben. Dabei ist es gar nicht so absurd, dass es Geld kostet, Geld aufbewahren zu lassen.
Von Jörg Phil Friedrich in Jörg Phil Friedrich: Arte-Fakten Politik Wirtschaft am 9. Februar 2017Der Regensburger Bischof Voderholzer äußerte sich in einer Predigt in seltsamer Weise zur Integration des Islams und zur Rolle der Bischöfe in der Politik. Dafür wird er in manchen katholischen Kreisen gefeiert. Zu Recht?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 4. Februar 2017Seit über 30 Jahren treiben die „Grauen Wölfe“ größtenteils unbehelligt ihr Unwesen, beklagt Marcus Munzlinger. Ihre Opfer: Menschen kurdischer Herkunft, Linke, Journalistinnen und Journalisten oder auch türkischen Frauenrechtlerinnen.
Von Marcus Munzlinger in Letzter linker Seufzer Politik am 3. Februar 2017Eine Erwiderung auf Wolfgang Brosches „Graf Krolock und sein Kukul Oder Bürgerlich-Konservative Krokodilstränen über schlecht dressierte Kettenhunde“, in der er mir Verharmlosung der AfD vorwirft und meine kritische Auseinandersetzung mit der neuen Rechten als wohlfeile Pikiertheit bezeichnet.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 28. Januar 2017Gestern, am 27.1.2017, beriet der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz).
Es wäre gut, wenn dieser Gesetzentwurf ein Entwurf bliebe. Nicht nur die „Abkürzung“ Videoüberwachungsverbesserungsgesetz tut weh, der Inhalt tut es noch mehr.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 28. Januar 2017Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht verboten. Das mag man bedauern, aber es ist aktuell eine richtige Entscheidung. Und eine deutliche Warnung für andere Antidemokraten.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 21. Januar 2017Björn Höckes „Denkmal der Schande“-Rede markiert einen Wendepunkt in der Auseinandersetzung mit der AfD. Wenn die fatale Empörungsmechanik vielleicht auch nicht endgültig durchbrochen sein mag, so scheint sie doch ziemlich Sand im Getriebe zu haben. Die Partei wird endlich gezwungen, sich neu zu erfinden.
Von Philipp Mauch in Gastbeiträge Politik am 20. Januar 2017