Rechtsanwalt und Strafverteidiger Heinrich Schmitz unternimmt es in seiner Kolumne Recht klar, aktuelle Rechts- und gesellschaftsrelevante Themen unaufgeregt zu erfassen und mit seiner „Polemik der Vernunft“ komplizierte Fragen unterhaltsam aber juristisch korrekt zu erklären und auf den Punkt zu bringen. Er zeigt: Jura ist nicht langweilig und trocken und sie betrifft jeden von uns. Von morgens bis abends und selbst in der Nacht sind wir vom Recht umzingelt.
Recht klar diskutiert Heinrich Schmitz aktuelle Ereignisse in ihren juristischen Aspekten. Außerdem widmet er sich aus aktuellen Anlässen grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Fragen und erläutert zentrale Bausteine des deutschen Grundgesetzes.
Carles Puigdemont i Casamajó sitzt fest. Von Dänemark kommend wurde er von der deutschen Polizei – wohl auf Hinweis des spanischen Geheimdienstes – aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen. Nun wartet er auf die Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 31. März 2018Bereits im September 2017 erschien Hasnain Kazims Buch über die Entwicklung der Türkei zu einem autokratischen Staat. Es ist immer noch topaktuell und absolut empfehlenswert.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht Wirtschaft am 27. März 2018„Sicherheit ist das höchste Gut einer Demokratie.“ meint der neue Bundesinnen-. Bau- und Heimatminister, Horst Seehofer. Da hat er vielleicht etwas falsch verstanden
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 24. März 2018Am 13.3.2018 verwarf das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufung der Bundesrepublik gegen eine bereits im Jahr 2011 vom Verwaltungsgericht Köln getroffene Entscheidung, mit der die jahrzehntelange Bespitzelung des Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner als von Anfang an rechtswidrig erklärt wurde. Die Entscheidung ist bedauerlicherweise immer noch nicht rechtskräftig.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 17. März 2018Letzte Woche veröffentlichten DieKolumnisten ein „Interview“ mit Rebecca Sommer. Das brachte uns eine Menge an Kritik ein. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 10. März 2018Nevin Sezgin ist in Euskirchen bekannt wie ein bunter Hund. Sie arbeitet seit Jahren in der Flüchtlingshilfe und wurde als Initiatorin des Euskirchener Friedenstages vom Bundespräsidenten geehrt. 2017 erhielt sie den Margarethe-Linnery-Preis.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik am 8. März 2018Mord oder nicht Mord? Das ist hier die Frage. Und auch nach der Entscheidung des BGH zum Berliner Raser-Urteil bleibt diese Frage offen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 3. März 2018Von gesundem Volksempfinden sprach der Moderator der Talkshow „hart aber fair“. Ein grauenhafter Begriff mit furchtbarem juristischen Hintergrund. Und ein Grund für diese Kolumne.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Politik Recht am 24. Februar 2018Ein pensionierter Lehrer übernimmt die Vertretung einer erkrankten Kollegin und landet vor Gericht, weil er eine türkische Sonderschülerin beleidigt haben soll. Ergebnis ein Freispruch. Eltern gegen Lehrer – leider kein Einzelfall.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Recht am 17. Februar 2018Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist das eine. Das andere ist die Zusammensetzung des Kabinetts – insbesondere die Personalie Martin Schulz kann einen Kolumnisten irre machen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik am 10. Februar 2018Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Regisseur Dieter Wedel spielt insbesondere die Frage der Verjährung eine wesentliche Rolle. Ein Anlass, sich mit dem Thema Verjährung einmal etwas intensiver zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 3. Februar 2018In Lünen erstach ein 15-jähriger einen 14-jährigen Mitschüler. Ein Indiz für zunehmende Gewaltbereitschaft und Gewalttätigkeit von Jugendlichen? Mitnichten.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 27. Januar 2018Das ARD-Magazin MONITOR berichtete am 11.1.18 über die irrwitzigen Kosten von Ersatzfreiheitsstrafen. Gar nicht selten waren die Betroffenen sogenannte Schwarzfahrer. Ein Vorschlag. …
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 20. Januar 2018
In Kandel wurde eine 15-Jährige von ihrem Ex-Freund erstochen. Da dieser als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling aus Afghanistan nach Deutschland gekommen war, erregt diese furchtbare Tragödie die Gemüter besonders und legt offen, wie schlecht es um die Akzeptanz des Rechtsstaats und um den Anstand in Deutschland bestellt ist.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 30. Dezember 2017Die Hamburger Polizei fahndet öffentlich über eine Internetseite nach 104 Personen, die im Zusammenhang mit den G20-Krawallen verdächtigt werden, Straftaten begangen zu haben. Ist das in Ordnung?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Recht am 23. Dezember 2017Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 16. Dezember 2017Am 8.12.17 begann im Düsseldorfer Kongress-Zentrum der Prozess über die Love Parade 2010, bei der 21 Menschen getötet und über 650 teils schwer verletzt wurden. Das Verfahren soll Aufklärung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit bringen. Wahrheit und Gerechtigkeit erhoffen sich die Opfer. Doch ist das überhaupt zu leisten?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 9. Dezember 2017Franco A., ein ehemaliger Bundeswehrsoldat hatte es geschafft, eine Identität als syrischer Flüchtling anzunehmen und vom BAMF subsidiären Schutz zu erhalten. Nachdem er sich eine Waffe besorgte, wurde ihm vorgeworfen, er habe Anschläge geplant, um den Verdacht auf Flüchtlinge zu lenken. Seit dem 27. April 2017 befand er sich in Untersuchungshaft. Nun hob der BGH den Haftbefehl auf. Wie kann das sein?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Recht am 2. Dezember 2017In den letzten Tage ist immer wieder die Rede von einem Wählerauftrag. Was soll das eigentlich sein?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 25. November 20172005 starb Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau. Er verbrannte in der Obhut des Staates. Dieser Staat stellte jetzt die Ermittlungen ein. Ist das ein Skandal? Vielleicht.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 18. November 2017