Anzeige ist raus!
Nach meiner letzten Kolumne bat mich eine treue Leserin, doch einmal zu erklären, wie man eine Strafanzeige erstattet. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 18. Januar 2025 Paragrafendschungelcamp – Das Polizeigesetz MV
Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern gekippt. Warum das gut ist. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. Februar 2023Tod eines 16-jährigen Senegalesen
Ein Polizist erschießt mit einer MP einen 16-jährigen. Wie kann so etwas passieren? Und welche Konsequenzen kann das haben? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 13. August 2022Juden schützen – jetzt!
Es reicht nicht, schöne Reden zu halten. Juden in Deutschland brauchen den Schutz der Staatsgewalt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 15. Mai 2021Braune Bullen – Vertrauen in die Polizei?
Rechtsextreme Polizisten: 29 Polizisten aus NRW sollen Mitglieder in WhatsApp-Gruppen gewesen sein, in denen neonazistische Hetze betrieben wurde. Und nun? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 19. September 2020Plauen – Die Straße frei den braunen Bataillonen
Unter den Augen der Polizei marschieren rechtsextreme Demonstranten in einheitlichen T-Shirts durch Plauen. Kein Verstoß gegen das Uniformverbot? Hier irrt die Polizei.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 4. Mai 2019NSU 2.0 – Nazis raus aus der Polizei
Es gibt Hinweise auf eine Gruppe von Polizisten, die mit der Bedrohung einer Anwältin in Verbindung stehen könnte. NSU 2.0 innerhalb der Polizei? Ein Skandal? Nein, eine Katastrophe.
Von Heinrich Schmitz in Politik am 22. Dezember 2018Mia san auch mia – PolG-NRW
Das künftige neue Polizeigesetz für Nordrheinwestfalen erhitzt die Gemüter. Um was geht es genau?
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 9. Juni 2018Judenhass
Die antisemitischen Demonstrationen in Berlin waren nicht die ersten und es werden nicht die letzten sein. Trotz aller Politikerworte von Scham und „Nie wieder“. Es ist unerträglich, dass Juden in Deutschland mehr als andere Bürger um ihr Leben fürchten müssen. Tatsache ist allerdings ebenfalls, dass es diesen Judenhass immer gegeben hat und vermutlich auch noch lange geben wird. Am Judenhass ist wirklich nichts neu. Das bedeutet aber nicht, die Hände in den Schoß legen zu können. Es muss etwas geschehen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Politik Recht am 16. Dezember 2017Hamburg – Die Fragen
Die Krawalle von Hamburg sind gerade mal eine Woche alt und der Kampf um die Deutungshoheit ist in vollem Gange. Statt sachlicher Aufarbeitung der Geschehnisse werden diese instrumentalisiert, um politische Vorteile zu erzielen und den politischen Gegner zu schwächen. Dabei gibt es noch viele berechtigte Fragen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 15. Juli 2017Hamburg, das Demonstrationsrecht und die Gewalt
Hamburg ist an diesem Wochenende Schauplatz des G20-Gipfels. Regierungschefs und Präsidenten treffen aufeinander, während in der Stadt eine Demonstration die nächste ablöst. Die Stadt setzt auf die sogenannte Hamburger Linie, die da lautet Null-Toleranz. Bereits im Vorfeld wurde da jedoch über das Ziel hinausgeschossen. Und am Donnerstagabend gab es nach einer Demo die ersten gewalttätigen Auseinandersetzungen. Ein Grund sich einmal intensiver mit dem Demonstrationsrecht zu beschäftigen.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 8. Juli 2017Polizeischutz – Alles wird gut?
Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 18. Februar 2017Köln, die Nafris und ein Tweet
Der massive Polizeieinsatz der Kölner Polizei an Silvester sorgte für Sicherheit. Ein Tweet der Polizei sorgte für Fragen. Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes sorgte für einen Shitstorm. Warum eigentlich?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 7. Januar 2017Einbruch – Alle Jahre wieder
Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht am 3. Dezember 2016Der Störer
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Medien Politik Recht am 26. November 2016Ein Mörderschutzgesetz?
§ 81e Strafprozessordnung (StPO) regelt die Zulässigkeit von DNA-Analysen im Ermittlungsverfahren. Diese dürfen bisher nur soweit sie zur Feststellung der Abstammung – also z.B. bei Vaterschaftsklagen – oder der Tatsache, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Beschuldigten oder dem Verletzten stammt, erforderlich sind und zur Bestimmung des Geschlechts der Person bestimmt werden. Weitere durchaus mögliche Auswertung sind ausdrücklich untersagt. Sollte das geändert werden, um Kapitalverbrechen aufzuklären?
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Politik Recht Technik am 19. November 2016Zoff bei den Lombardis
Beim Trash-TV-Ehepaar Lombardi hängt der Haussegen schief. Kein Thema für DieKolumnisten? Aber sicher doch. Es geht um Gewaltschutz und häusliche Gewalt.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar Kultur Medien Recht am 12. November 2016Polizei-Kameras? Ja, bitte!
Deutsche Polizisten hätten gern Körperkameras wie Internationale Kollegen. Aber bitte ohne Dauereinsatz und unabhängige Auswertung. So sind die Dinger nutzlos. Selbst bei Gewalt GEGEN Polizisten!
Von Sören Heim in Sören Heim: HeimSpiel am 23. Oktober 2016Zweifel, los
Wer erwartet, dass in jedem Strafverfahren die Wahrheit gefunden wird, der erwartet Unmögliches.
Von Heinrich Schmitz in Heinrich Schmitz: Recht klar am 30. Januar 2016Kommunikations Super-Gau Köln
Nichts hat Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in den vergangenen zwei Jahrzehnten derart in die Hände gespielt wie der verzweifelte Versuch, ihnen nicht in die Hände zu spielen.
Von Heiko Heinisch in Heiko Heinisch: Freie Sicht am 14. Januar 2016