Informationen zu Schlagwort

Heiko Maas

Betreff: NetzDG – Der Bundestag braucht Zeit!

In politisch turbulenten Zeiten versucht die Bundesregierung ein Gesetz, das ausgerechnet die Meinungsfreiheit im Netz betrifft, im Eiltempo durchzudrücken. Macht der Bundestag dabei mit, bestätigt das die Kritik, der er sich von Populisten wie Politikverdrossenen ausgesetzt sieht. Ein solches Signal wäre fatal und verantwortungslos.

Von in Gastbeiträge Medien Politik Recht am 21. Mai 2017

Kinderehen

Seit voriger Woche wird intensiv über den Umgang mit Kinderehen gestritten. Leider weniger mit Argumenten, stattdessen mit wohlfeilem Gepöbel gegen Justizminister Maas. Dabei wäre gerade bei diesem Thema eine ruhige Debatte wünschenswert.

Von in Kultur Medien Politik Recht Recht klar am 5. November 2016

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