Informationen zu Kolumne

Politik, Seite 23

Mein Wahl-O-Mat

Das Problem beim Wahl-O-Mat: Man beantwortet die Fragen, drückt auf Auswertung und erfährt, dass man die höchste Übereinstimmung mit einer Partei hat, die man nicht unbedingt wählen will. (Zugegeben: Das sind diesmal eigentlich alle). Oder man stellt mit Schrecken fest, dass auf Platz drei eine Partei landet, die man schon gar nicht wählen will.

Von in Argumente für den Fortschritt Politik am 20. September 2017

Gemeinsame Zukunft

Die Liberalen begrüßen Wirtschaftsmigranten. Das ist angesichts der aufgeheizten Stimmung sehr mutig. Und richtig: Deutschland muss beherzt ein Einwanderungsgesetz verabschieden, um sich für die Zukunft gut aufzustellen und dem rechten Populismus ein für alle mal Einhalt zu gebieten.

Von in Gastbeiträge Politik am 12. September 2017

Islamistische Netzwerke und wie sie arbeiten

Mit „Islamistische Drehscheibe Schweiz. Ein Blick hinter die Kulissen der Moscheen“ hat die tunesisch-schweizerische Wissenschaftlerin Saïda Keller-Messahli, Gründerin des Forums für einen fortschrittlichen Islam und Trägerin des Menschenrechtspreises der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, ein wichtiges Buch vorgelegt, in dem sie die islamistischen Akteure schonungslos beim Namen nennt. Unser Kolumnist Heiko Heinisch hat das Buch gelesen.

Von in Freie Sicht Politik am 7. September 2017

Carl Schmitt und seine Neue Ordnung

Ein Freund schlug mir vor einer Weile vor, die Serie „The Man in the High Castle“ zu sehen. Gegenstand der auf einem dystopischen Roman der 1960er Jahre beruhenden Amazon-Produktion ist ein dystopischer alternativer Geschichtsverlauf, in dem die Nazis den Krieg gewonnen haben. Eigentlich weiß ich, wie eine Welt aussehen würde, in der die Nationalsozialisten den Krieg gewonnen hätten. Es gäbe einen Staat, dem konstitutionell das Führerprinzip zugrunde läge. Es gäbe keine Gewaltenteilung, keine checks and balances. Er würde alles ablehnen, was nach liberaler Gesellschaft oder Individualismus riecht. Es wäre der Primat des Kollektivismus.

Von in Bildung Gastbeiträge Geisteswissenschaften Politik Recht am 21. August 2017

Sicherungsverwahrung

In meiner letzten Kolumne ging es die Frage der Dauer einer lebenslangen Freiheitsstrafe bei Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Einige Leser hielten die Verlängerung der Verbüßungszeit für eine Sicherungsverwahrung. Aber nein, das ist sie nicht. Ein Anlass sich erneut mit der Sicherungsverwahrung zu beschäftigen.

Von in Bildung Geisteswissenschaften Politik Recht Recht klar am 19. August 2017

Papier ist geduldig – Videovernehmung jetzt!

In Strafverfahren wird immer noch protokolliert wie zu Kaisers Zeiten. Papier ist zwar geduldig, die Protokolle dokumentieren aber nicht die Aussagen, sondern nur das, was der jeweilige Vernehmer davon aufgenommen hat. Es ginge besser. Im Interesse beider Seiten und der Wahrheitsfindung. Ein Appell für die Videovernehmung.

Von in Politik Recht Recht klar am 5. August 2017