Über den Inhalt und die praktische Bedeutung der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers herrscht vielfach Unkenntnis. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
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Politik
Die Politik ist das große Thema vieler Kolumnisten, denn mit ihren Meinungsbeiträgen wollen sie zur politischen Debatte beitragen. Dabei hat sie viele Fassetten und Schwerpunkte. Es geht um Bundes- und Europapolitik, auch um Kommunal- und Weltpolitik.
Dabei durchdringt die Politik inzwischen alle Bereiche unseres Zusammenlebens, sei es das öffentliche, das gesellschaftliche oder das private. Bildungspolitik, Sozialpolitik, Umwelt- und Verteidigungspolitik – all das beschäftigt die Kolumnisten und deshalb machen sie es zum Thema ihrer Kolumnen.
Renten und Wehrpflicht: Die Krise des Regierens
Das Prinzip Regierungskoalition muss abgeschafft werden. Das zeigt das politische Geschehen um Renten und Wehrpflicht auf dramatische Weise.
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Reden um das heiße Blei
Es reicht nicht, Zahlen aufzuzählen, wenn man über die Opfer von Streumunition in der Ukraine spricht. Schuld beim Täter zu…
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Darf’s ein bisschen Tristesse sein? Deutschland lacht sich müde
ZDF-Satire, Rentenpossen, 85 Krankenkassen – und meine Mutter mittendrin: ein Land, das Pointen produziert, aber keine Lösungen.
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Grundgesetz: Schranken sichern keine Freiheit
Das Grundgesetz wirkt so, wie es Menschen unmittelbar verstehen. Schranken bedeuten nicht Freiheit, sondern Einschränkung. Eine weiterer Beitrag in unserer…
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Der ethische Mr. Altman
Sam Altman, der CEO und das Gesicht von Open AI (ChatGPT) hat sich noch eine Restwahrscheinlichkeit auf ethische Standfestigkeit bewahren…
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Warum die Streichung des Art. 5 Abs. 2 GG keine gute Idee ist – Eine Replik
Endlich wieder mal eine Debatte. Unser Kolumnist Heinrich Schmitz antwortet auf Jörg Friedrichs Forderung, den Art, 5 Abs. 2 GG…
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Zwischen Glühbirne und Bargeld: Auf der Suche nach einer politischen Heimat
Von der AfD über die FDP, CDU bis zu den Grünen – politisch habe ich viel ausprobiert. Heute will ich…
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Das neue Wehrdienstgesetz – was Gutes?
Wenn die Regierung mal etwas ziemlich gut macht, sollte man sie auch dafür loben. Überraschenderweise ist das neue Wehrdienstgesetz ein…
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Weltklimakonferenz: Was können wir erwarten?
Die Weltklimakonferenz hat begonnen. Dass die Aktivistinnen mit den Ergebnissen unzufrieden sein werden, kann man jetzt schon prognostizieren. Für alle…
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So nicht, Herr Streeck!
Über die Verfassungswidrigkeit der Äußerungen von Hendrik Streeck zur Einschränkung der medizinischen Versorgung Hochbetagter. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
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Weihnachtsmarkt mit Sicherheitskonzept?
Kein Weihnachtsmarkt ohne Sicherheitskonzept. Das ist teuer, aufwändig und verdirbt die Freude an der Sache. Höchste Zeit, umzudenken.
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Die NATO: Würdiger Friedenspreisträger
Die NATO und ihr Generalsekretär Mark Rutte werden 2026 mit dem Westfälischen Friedenspreis ausgezeichnet. Dafür gibt es zwei gute Gründe.
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Rechter Rand oder Mitte? Wo ist der Platz der CDU?
In der CDU gibt es Kräfte, die die Partei vom rechten Rand des politischen Meinungsraums entfernen wollen. Warum der Compass…
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Corona und der Krieg. Eine persönliche Kolumne
Bei Corona waren wir einig, bei der Gefahr des Krieges sind wir es nicht. Eine persönliche Kolumne über verschiedene Weltsichten.
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Bill Gates und der Klimawandel: Umdenken erwünscht
Bill Gates denkt neu über den Klimwandel nach und kommt zu neuen Einsichten darüber, worauf sich die Politik, die Wirtschaft…
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Militärputsch in den USA?
Die Unzufriedenheit mit US-Präsident Trump und seinem „Kriegsminister“ ist groß unter den Generälen und Admiralen der US-Army, der Air Force…
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Pressefreiheit – das meist missverstandene Grundrecht
Kaum ein Wort wird in öffentlichen Debatten so oft beschworen – und so gründlich missverstanden – wie die „Pressefreiheit“. Dabei…
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Cities in Dust – eine Stadtbildkolumne
Auf einmal hat das gesamte Land diese erbärmlich verkürzende Snowflakes versus Cordhutträger-Nummer am Hals. Kleiner, musikalisch unterlegter, Stadtbild-Rant von Ulf…
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Eine gerechte und akzeptable Wehrpflicht ist möglich
Eine akzeptable und gerechte Wehrpflicht in Deutschland ist möglich. Dazu müssen mehr Jahrgänge berücksichtigt und Rückstellungsgründe akzeptiert werden.
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