Der Deutsche Richterbund fordert einen bessern Schutz der Justiz vor politischer Einflussnahme. Ist das gerechtfertigt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 7. September 2024
Nach den Silvesterkrawallen in Berlin und anderen Orten gibt es die üblichen Forderungen aus der Politik nach härteren Strafen und die wohlbekannte Hetze der Boulevardmedien gegenüber Migranten. Eigentlich schade. Es wäre ein guter Anlass, sich um die wahren Ursachen zu kümmern. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 7. Januar 2023
Es wird langsam eng. Seit einiger Zeit sind Gerichte und Staatsanwaltschaften überlastet. Verfahren ziehen sich in die Länge und U-Haft-Zeiten werden bis zum letzten Tag ausgeschöpft. Die Samstagskolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 29. Januar 2022
Über Fehler und Fehlurteile. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz
Von Heinrich Schmitz in Recht Recht klar am 21. August 2021Im Zusammenhang mit der Entscheidung des OVG Nordrheinwestfalen im Fall Sami A. äußerte NRW-Innenminister Reul eine Kritik, die Böses ahnen lässt. Die Rückkehr des gesunden Volksempfindens.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 18. August 2018Carles Puigdemont i Casamajó sitzt fest. Von Dänemark kommend wurde er von der deutschen Polizei – wohl auf Hinweis des spanischen Geheimdienstes – aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen. Nun wartet er auf die Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 31. März 2018Alle Jahre wieder treten die Innenminister wortgewaltig an, den Wohnungseinbruch zu bekämpfen. Bisher reichlich erfolglos. Und das wird wohl auch so bleiben. Das Geschäft boomt wie nie und die Aufklärungsquoten sind lächerlich.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Dezember 2016Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft DPolG, hat es wieder getan. Im Zusammenhang mit der Straftat in Hameln, bei der eine Frau erst mit dem Messer gestochen und dann an einem Seil hinter dem Auto hergezogen wurde, griff er erneut massiv die deutsche Justiz an. Dieses Mal hat er den Bogen überspannt.
Von Heinrich Schmitz in Medien Politik Recht Recht klar am 26. November 2016Uli Hoeneß wird auf Bewährung aus der Haft entlassen. Es dürfte nicht verwundern, wenn der Bayern-Patriarch bei seinem Klub und im deutschen Fußball bald wieder eine wichtige Rolle spielen wird. Und das ist auch gut so! Denn es fehlen Typen, die den Sport so sehr lieben wie er und auch noch wirtschaftlich-strategisch denken können.
Von Andreas Kern in La vida Tombola am 20. Januar 2016Unsere Justiz muss schneller werden, wenn sie die Anforderungen der Bevölkerung an den Rechtsstaat erfüllen will. Kommt das Recht zu spät, ist es oft kein Recht mehr. Das steigert die Gefahr von Selbstjustiz. Die Zeit drängt.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. Oktober 2015